Das Bundesverfassungsgericht hat am 26.2. die 3 % Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament gekippt. Damit steigt die Chance für Kleinstparteien in das Brüsseler Parlament einzuziehen. Darunter auch die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen (DIE PARTEI). „Prädestiniert für das hochgradige EU-Spassparlament – DIE PARTEI will nach Brüssel“ weiterlesen
Schlagwort: Hörbares
Die NPD macht in Leipzig Stimmung gegen Flüchtlinge – Was bringt der Protest in Hinblick auf Alltagsrassismus?
Am Montag, 3.2. hat das neu gegründete Bündnis „Leipzig steht auf“ in Leipzig Schönefeld zu einer Kundgebung gegen die kürzlich eingerichtete Flüchtlingsnotunterkunft und gegen den geplanten Moscheebau in Gohlis aufgerufen. 800 Menschen solidarisierten sich dagegen mit den Refugees. Was kann dies aber gegen den Alltagsrassismus jenseits der rassistischen Mobilisierungen ausrichten? Interview mit Radio Corax „Die NPD macht in Leipzig Stimmung gegen Flüchtlinge – Was bringt der Protest in Hinblick auf Alltagsrassismus?“ weiterlesen
Rassistischer Angriff auf Asylunterkunft in Borna & die generelle Situation Geflüchteter im Landkreis Leipzig
In der Silvesternacht gab es einen rassistischen Angriff auf eine Notunterkunft von Asylsuchenden in Borna (Landkreis Leipzig). Bereits im November sorgte die Errichtung dieser vorübergehenden Unterkunft für massiven Unmut unter EinwohnerInnen der Stadt. „Rassistischer Angriff auf Asylunterkunft in Borna & die generelle Situation Geflüchteter im Landkreis Leipzig“ weiterlesen
Kein Einzelfall – Räumungsklage gegen MieterInnen in Connewitz
In der Kochstraße 114 in Leipzig-Connewitz sind nur noch 3 von 12 Wohnungen bewohnt. Die übrigen MieterInnen sind nach Sanierungsankündigen ausgezogen. Inzwischen versucht die Eigentümerin Stadtbau AG die verbleibenden Mietparteien herauszuklagen, da sie das Haus im Ist-Zustand nicht mehr „wirtschaftlich verwerten“ könne. „Kein Einzelfall – Räumungsklage gegen MieterInnen in Connewitz“ weiterlesen
Casa Pound – Italiens „Faschisten des 3. Jahrtausends“
In zahlreichen europäischen Ländern sind rechtspopulistische und faschistische Parteien und Bewegungen im Aufwind. Zuletzt wurde angesichts des Ergebnisses der Parlamentswahlen in Italien von einem Rechtsruck gesprochen. In der maßgeblich durch Silvio Berlusconi geprägten gesellschaflichen Stimmung hat sich in den vergangenen zehn Jahren die faschistische Gruppierung Casa Pound etabliert. „Casa Pound – Italiens „Faschisten des 3. Jahrtausends““ weiterlesen
Die autoritäre Transformation Ungarns
Am 11.3.2013 hat die ungarische Regierung eine höchst umstrittene Verfassungsänderung durchs Parlament gebracht. Mit dieser werden u.a. die Kompetenzen des Verfassungsgerichtes erheblich eingeschränkt. Außerdem sieht sie Einschränkungen bei Bildungspolitik, dem Wahlrecht, der Familienpolitik und im Umgang mit Obdachlosen vor. Im Interview ordnet der Publizist und Historiker György Dalos die Verfassungsnovelle in die grundlegenden Veränderungsprozesse, die sich in Ungarn seit geraumer Zeit vollziehen, ein „Die autoritäre Transformation Ungarns“ weiterlesen
Gedenken an den Antifaschisten Georg Schwarz im Alfred-Kunze-Sportpark in Leipzig
Zwischen 1949 und 1992 hieß der Alfred-Kunze-Sportpark, Heimstätte der so genannten grün-weißen Fußballfamilie, Georg-Schwarz Sportpark.
Der Widerstandskämpfer nutzte das Stadion in Leipzig-Leutzsch während des Nationalsozialismus für Treffen und Absprachen mit seinen GenossInnen. Nun soll das Gedenken an Georg Schwarz dort wieder einen Platz finden „Gedenken an den Antifaschisten Georg Schwarz im Alfred-Kunze-Sportpark in Leipzig“ weiterlesen
Gentrification im Visier der Sicherheitsbehörden
In einem Beitrag auf seinem Blog gentrificationblog.wordpress.com wirft der Stadtsoziologe Andrej Holm einen Blick auf den Umgang des Staates mit Befunden über und Protesten gegen Gentrifizierung.
Mehrere Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit weisen darauf hin, dass diese staatlicherseits als Sicherheitsproblem wahrgenommen, beobachtet und behandelt werden. „Gentrification im Visier der Sicherheitsbehörden“ weiterlesen
Einstellung von 129-Verfahren gegen AntifaschistInnen in Sachsen
Keine Entwarnung: Mehr als die Hälfte der Beschuldigten bleibt im Visier der Staatsgewalt. Radio-Interview mit der Kampagne Sachsens Demokratie „Einstellung von 129-Verfahren gegen AntifaschistInnen in Sachsen“ weiterlesen
Insel – verbotener Volksmob
Seit Juli 2011 versuchen zwei ehemalige Sexualstraftäter im Dorf Insel im Norden Sachsen-Anhalts ein neues Leben zu beginnen.
Dies scheitert am erbitterten Protest von DorfbewohnerInnen und Neonazis, die das Haus, in dem die beiden Männer leben, immer wieder belagern und ihren Protest kund tun. „Insel – verbotener Volksmob“ weiterlesen