WE INVITE YOU TO HEAR OUR CAUSE! Demonstration von Bewohner*innen der Erstaufnahme Schneeberg am Sonntag, 19.09.21, 14:00

We invite you to hear our cause. Many of our neighbors don‘t know the truth of whats going on behind Schneeberg camp’s closed doors. We invite every soul as human being to witness and hear what has been hidden behind your backs. As everyday is suffering and barely surviving day by day, we simply ask for each person to hear us out and maybe let us choose to believe something good can happen. We start at Schneeberg camp, Alte Hohe Straße 1, Schneeberg on Sunday, September 19th, 2pm. From there we’ll go to town.

ندعوك لسماع قضيتنا ، لا يعرف الكثير من جيراننا حقيقة ما يحدث وراء الأبواب المغلقة لمخيم schneeberg، نحن ندعو كل روح كإنسان ليشهد ويسمع ما تم إخفاؤه خلف ظهورك حيث أن المعاناة يوميه بالكاد ننجو يومًا بعد يوم نحن ببساطة نطلب من كل شخص أن يسمعنا وربما نختار أن نصدق أن شيئًا جيدًا يمكن أن يحدث : العنوان Alte hohe Straße 1 ، الاحد ١٩ سبتمبر الساعه ٢ من بعد الظهر . من هناك الانطلاق الى المدينه

Wir laden euch ein, unser Anliegen zu hören. Viele unserer Nachbar:innen kennen nicht die Wahrheit über das, was hinter den geschlossenen Türen des Lagers Schneeberg passiert. Wir laden jede Seele als Menschen ein, um Zeug:in zu sein und zuzuhören, was hinter ihren Rücken geschieht. Da jeder Tag von Leiden geprägt ist, vom bloßen Überleben jedes Tages, fragen wir nur jede einzelnen Person, uns anzuhören sodass wir glauben können, dass vielleicht etwas Gutes passieren wird. Wir starten am Lager Schneeberg, Alte Hohe Straße 1 in Schneeberg um 14 Uhr. Von da aus werden wir in die Stadt gehen.

شما را دعوت میکنیم تا به فراخوان ما گوش دهید، بسیاری از همسایگان ما نمیدانند که پشت درهای بسته ی کمپ schneeberg چه میگذرد. به نام انسانیت از تک تک شما دعوت بعمل میآوریم تا شاهد اتفاقاتی که پشت درهای بسته کمپ، پنهان شده اند، باشید.بخاط. اینکه هر روز پناهنده ها عذاب میکشند و به سختی امرار معاش میکنند، از همه شما تقاضا میکنیم که صدای مارا بشنوید شاید ما بتوانیم به این باور برسیم که اتفاقی خوب خواهد افتاد.
ما در schneeberg خیابان Alte Hohe Straße 1,روز کشنبه ١٩ سپتامبر، ساعت ٢ بعدازظهر شروع خواه
6:43 vorm.

Für Perspektiven in der Katastrophe – den afghanischen Menschen in Sachsen jetzt Aufenthaltserlaubnisse erteilen!

Die Luftbrücke von Kabul nach Deutschland ist beendet, die Verantwortung aller staatlichen Stellen längst nicht. Die Linksfraktion fordert großzügige Aufnahmeprogramme für gefährdete Menschen in Afghanistan und diejenigen, die nach der Machtübernahme der Taliban noch in einen der Nachbarstaaten fliehen konnten (Drucksache 7/7475).
Die Lage in Afghanistan führt indes auch zu einer neuen aufenthaltsrechtlichen Situation für afghanische Menschen, die bereits in Sachsen leben. Abschiebungen werden auf lange Sicht unmöglich sein – für dieses Szenario kennt das Aufenthaltsrecht eine eigene Aufenthaltserlaubnis. Weitere Erlaubnisse, wie die Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung oder Aufenthaltserlaubnisse wegen „nachhaltiger Integration“, sollen die Ausländerbehörden nach dem Willen der Linksfraktion nutzen, um den Aufenthalt der bis zu 1.407 vollziehbar ausreisepflichtigen Afghaninnen und Afghanen in Sachsen (Ende 2020, darunter auch Menschen mit Ausbildungs-, Beschäftigungs-, Ermessensduldung etc.) zu legalisieren. Mein Statement: „Für Perspektiven in der Katastrophe – den afghanischen Menschen in Sachsen jetzt Aufenthaltserlaubnisse erteilen!“ weiterlesen

Sachsen trägt Verantwortung für Schutzsuchende aus Afghanistan – Linksfraktion legt Antrag vor

Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag nimmt weiterhin großen Anteil an den Ereignissen in Afghanistan und fordert die sächsische Regierung zu schnellem und unbürokratischen Handeln auf. Dazu hat die Fraktion – auch auf Anregung von Expert:innen und Initiativen – ­verschiedene Vorschläge entwickelt, die im Antrag Schnelle Hilfe und aktive Unterstützung für afghanische Staatsangehörige: Sicheren Hafen in der Bundesrepublik und ihren Bundesländern schaffen!“ (Drucksache 7/7475) gebündelt sind. Im Mittelpunkt steht die Evakuierung von bedrohten afghanischen Staatsangehörigen, weit über die Gruppe der Ortskräfte hinaus. Die Auflage eines Katastrophenhilfe-Programms für Binnenflüchtende in Afghanistan, die Unterstützung der vor Ort tätigen NGOs, die unbürokratische Ermöglichung des Familiennachzugs sowie die sofortige Erhöhung und Aufstockung von DAAD-Stipendien für afghanische Studierende sind weitere wichtige Punkte. Außerdem fordert die Linksfraktion die Auflage eines Landesaufnahmeprogramms für besonders schutzbedürftige Personen afghanischer Staatsangehörigkeit, wie es derzeit auch die Länder Berlin und Thüringen auf den Weg bringen. Mein Statement: „Sachsen trägt Verantwortung für Schutzsuchende aus Afghanistan – Linksfraktion legt Antrag vor“ weiterlesen

#Afghanistan: : Luftbrücke ausbauen – Aufnahmeprogramm unverzüglich auflegen!

Die Geschwindigkeit, mit der die Taliban eine Stadt nach der anderen in Afghanistan eingenommen haben und zuletzt selbst Kabul fiel, war erschütternd hoch. Es war lange bekannt, dass der Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan in diesem Sommer erfolgen würde. Es war genug Zeit, um ein umfassendes Programm zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte aufzulegen, um jene zu schützen, die mit der Bundeswehr, einzelnen Bundesministerien, NGOs und Journalist:innen zusammengearbeitet haben. Viele Menschen sind akut gefährdet. Eine großangelegte Evakuierung mithilfe einer Luftbrücke läuft nur langsam an.
Mein Statement zu den erschütternden Entwicklungen: „#Afghanistan: : Luftbrücke ausbauen – Aufnahmeprogramm unverzüglich auflegen!“ weiterlesen

Familie Imerlishvili ist kein Einzelfall – nach dem Paukenschlag aus Bautzen jetzt eine Bleiberechtsoffensive starten

Die gut integrierte Familie Imerlishvili – Eltern und sieben Kinder, davon fünf hier geboren – wurde im Juni aus Pirna nach Georgien abgeschoben. Jetzt hat das sächsische Oberverwaltungsgericht entschieden, dass sie zurückzuholen ist. Das Gericht schreibt: „Den elf und zehn Jahre alten Antragstellern […] habe im maßgeblichen Zeitpunkt der Abschiebung ein Anspruch auf Erteilung einer verfahrensbezogenen Duldung und darauf zugestanden, die rechtskräftige Entscheidung über ihre Anträge auf Gewährung eines Aufenthaltstitels im Inland abwarten zu dürfen. Ein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels im Hauptsacheverfahren sei für sie nicht offensichtlich zu verneinen, da sie seit vier Jahren erfolgreich das Gymnasium bzw. die Grundschule besuchten. Es handle sich bei ihnen damit um Jugendliche und Heranwachsende, bei denen angenommen werden könne, dass sie gut integriert seien.”

Mein Statement zur Entscheidung: „Familie Imerlishvili ist kein Einzelfall – nach dem Paukenschlag aus Bautzen jetzt eine Bleiberechtsoffensive starten“ weiterlesen

Das Innenministerium muss handeln: Bleiberechtsoffensive für Sachsen!

Neben der Linksfraktion, der Grünen Jugend und dem Sächsischen Flüchtlingsrat e.V. sprachen sich heute in Dresden Ilona Imerlishvili aus Pirna, mit ihrer Familie nach Tiflis abgeschoben, sowie Hasibullah Ahmadzei aus Dresden, trotz des positiven Votums der Härtefallkommission ohne Aufenthaltserlaubnis, für eine andere Bleiberechtspolitik in Sachsen aus. Unser Statement: „Das Innenministerium muss handeln: Bleiberechtsoffensive für Sachsen!“ weiterlesen

Zu Gast bei “So nicht bestellt” – dem kritischen Podcast zum Thema Abschiebungen

Ich hatte die Ehre bei “So nicht bestellt”, dem kritischen Podcast zum Thema Abschiebungen zu Gast zu sein.
Im Gespräch mit Sandra und Mark geht es um parlamentarische Möglichkeiten und Versuche der Abschiebepraxis Einhalt zu gebieten und Abschiebungen vorzubeugen, um die notwendige Verknüpfung von Aktivismus und Parlamentarismus und um greifbare und ferne Visionen einer grenzenlosen Welt. Eine gute Gelegenheit die so realistische, aber im Kontext der aktuellen Stimmungslage und Politik doch so besondere Vision der Stadt Palermo als Inspiration zu benennen.

Hier geht’s zur Folge: https://so-nicht-bestellt.podigee.io/10-gesprachmitjule

Landesdirektion riskiert Tuberkulose-Ausbruch in Georgien

Bei den Abschiebungen nach Georgien am 10. Juni 2021 wurden nicht nur acht Familien abgeschoben, es traf auch 17 alleinstehende Menschen. Einer davon war ein Bewohner der Aufnahmeeinrichtung Max-Liebermann-Straße in Leipzig. Bereits am Tag der Abschiebung wurde bekannt, dass er als Tuberkulose-Verdachtsfall eingestuft war. Das Staatsministerium des Inneren antwortete nun auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 7/6750) , dass die Landesdirektion erst gegen 11 Uhr von der möglichen Erkrankung erfahren habe. Ein Abbruch der Maßnahme sei nicht mehr möglich gewesen.  Dem widersprechen Dave Schmidtke vom Sächsischen Flüchtlingsrat und ich: „Landesdirektion riskiert Tuberkulose-Ausbruch in Georgien“ weiterlesen

Abschiebungen aus Sachsen brechen alle Dämme – Innenminister terrorisiert Familien!

26. Mai, 10. Juni, 1. Juli – das ist der grausame Takt der jüngsten Abschiebungen nach Georgien, die Sachsen in wenigen Wochen zu verantworten hat. Kinder, die in Deutschland geboren wurden und mitten in der Nacht gewaltsam aus dem Schlaf gerissen wurden, finden sich plötzlich in einem fremden Land wieder. Bilder, die das Blut eines Familienvaters in einem Badezimmer zeigen, schreiende Mütter, zahlreiche Sprachnachrichten – aufgenommen ausgerechnet von den Kindern der Familien – belegen das Grauen, was der entlassungsreife Innenminister Roland Wöller über die Menschen bringt. „Abschiebungen aus Sachsen brechen alle Dämme – Innenminister terrorisiert Familien!“ weiterlesen

Gehen und Bleiben sind Menschenrechte! Bring back our neighbours.

Ich war am Donnerstag, 24. Juni 2021 zu einer Solidemonstration in Pirna für die abgeschobene Familie Imerlishvili eingeladen. Ich dokumentiere diesen, der in Vertretung gehalten wurde, hier.  Die Kampagne “Bring back our neighbours” bündelt die Bemühungen, die nach Georgien abgeschobenen Menschen wieder nach Deutschland zu holen. „Gehen und Bleiben sind Menschenrechte! Bring back our neighbours.“ weiterlesen