Die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat fordert in einem Antrag die Schaffung eines/einer Beauftragten für Kinder und Jugend in der Leipziger Stadtverwaltung sowie die personelle Stärkung der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung. Mein gemeinsames Statement mit meinem Stadtratskollegen William Rambow: „Jugendgerechtigkeit verbessern, Kinderarmut verhindern! – DIE LINKE fordert Beauftragt*en für Kinder und Jugend“ weiterlesen
Kategorie: Kinder- und Jugendpolitik
Sachsen muss Abschiebungen aussetzen, solange die Pandemie läuft und bis Koalitionsversprechen eingelöst sind
Am 10. November wurden trotz der grassierenden Pandemie wieder Menschen abgeschoben. Das Zielland Georgien ist massiv vom Corona-Virus betroffen, das Auswärtige Amt rät aufgrund hoher Infektionszahlen offiziell von nicht notwendigen Reisen ab. In einem anderen Fall versuchte die Polizei, aus einer Jugendhilfeeinrichtung heraus eine 15-Jährige abzuschieben. Die Linksfraktion fordert nun ein Abschiebemoratorium (Drucksache 7/4473) für die Dauer der Pandemie und bis die Prämissen des Koalitionsvertrages endlich umgesetzt sind. „Sachsen muss Abschiebungen aussetzen, solange die Pandemie läuft und bis Koalitionsversprechen eingelöst sind“ weiterlesen
Die Aufregung um die Kita in der Pistorisstraße zeigt: Soziale Infrastruktur gehört in öffentliche Hand!
Viel Wirbel gab es in den letzten Wochen um die Kita Pistorisstraße 10. Am 14. Oktober 2020 wurde im Stadtrat über den neuen Mietvertrag mit dem neuen Eigentümer abgestimmt. Ich dokumentiere meine Rede: „Die Aufregung um die Kita in der Pistorisstraße zeigt: Soziale Infrastruktur gehört in öffentliche Hand!“ weiterlesen
Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenslagen: Endlich in Richtung Prävention umsteuern!
Der Finanzbericht der Stadt Leipzig zum 30.06. weist im Bereich Hilfen zur Erziehung (HzE) einen Mehrbedarf von 17,4 Millionen Euro gegenüber dem Ergebnis 2019 aus. Bereits in den vergangenen Jahren lagen die Ausgaben in diesem Bereich deutlich über Plan. Seit dem 1. Oktober hat Vicki Felthaus (Bündnis 90/Die Grünen) das Amt der Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie inne.
Mit Blick auf die Debatte um die sowie auf den Amtsantritt der neuen fordert die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat erneut deutliche Verbesserungen im Amt für Jugend, Familie und Bildung.
Statement von William Rambow und mir:
Kita Pistorisstraße in Schleußig: Linksfraktion fordert klare Linie der Stadtverwaltung und Erhalt des Objektes und des Konzeptes
Der Eigentümer des Objektes in der Pistorisstraße 10, wo eine städtische Kindertageseinrichtung untergebracht ist, hat gewechselt. Zum 31.10.2020 endet der aktuelle Mietvertrag. Die Eltern bangen nun, ob die Kita geschlossen wird. Mein Statement gemeinsam mit Mathias Weber, Stadtrat im Südwesten: „Kita Pistorisstraße in Schleußig: Linksfraktion fordert klare Linie der Stadtverwaltung und Erhalt des Objektes und des Konzeptes“ weiterlesen
linXXnet talXX #21 – Alleinerziehende in der Corona-Krise – mit Brunhild Fischer vom SHIA e.V.
Nach einigen Wochen ohne einen neuen Talk geht es nun mit Folge 21 der linXXnet talXX weiter – diesmal mit Brunhild Fischer, der Geschäftsführerin des SHIA e.V., welcher sich für die Interessen alleinerziehender Menschen und die Verbesserung der gesellschaftlichen Situation von Familien einsetzt. „linXXnet talXX #21 – Alleinerziehende in der Corona-Krise – mit Brunhild Fischer vom SHIA e.V.“ weiterlesen
Erstaufnahme ist kein Ort für Kinder und Jugendliche – Konsequenzen aus der Studie von terre des hommes ziehen
Eine aktuelle Studie der Nichtregierungsorganisation terre des hommes (download als pdf) nimmt die Situation von geflüchteten Minderjährigen in Aufnahmeeinrichtungen in den Blick. Untersucht wurden auch die Einrichtungen in der Hamburger Straße und in der Bremer Straße in Dresden, für die das sächsische Innenministerium zuständig ist. Ich fordere von der sächsischen Regierung Konsequenzen: „Erstaufnahme ist kein Ort für Kinder und Jugendliche – Konsequenzen aus der Studie von terre des hommes ziehen“ weiterlesen
Ein paar mehr Geflüchtete aus Griechenland dürfen nach Sachsen kommen – eine schwache Kür
Sachsens Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, weitere Geflüchtete unter anderem aus Griechenland aufzunehmen.
Im Rahmen des Resettlement-Programmes des Bundes sollen bis 2024 insgesamt 150 Menschen kommen dürfen, zusätzlich zu den zugewiesenen Geflüchteten. Zudem soll 50 weiteren Kindern aus den griechischen Lagern geholfen werden, was die Linksfraktion schon Anfang des Jahres gefordert hatte. Mein Statement: „Ein paar mehr Geflüchtete aus Griechenland dürfen nach Sachsen kommen – eine schwache Kür“ weiterlesen
Zum Internationalen Kindertag: Kinderrechte in Leipzig konsequent umsetzen!
Im Nachgang zum Weltkindertag am 1. Juni fordert die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat eine konsequente Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Leipzig. Unser Statement: „Zum Internationalen Kindertag: Kinderrechte in Leipzig konsequent umsetzen!“ weiterlesen
Gemeinsam planvoll und innovativ handeln: Fachkräfteoffensive für soziale Berufe
Der Stadtrat folgte am Mittwoch dem Beschlussvorschlag der Linksfraktion für eine Offensive gegen den Fachkräftemangel in sozialen Berufen. Denn der Fachkräftemangel in den Kitas, stationären Hilfen zur Erziehung und sozialen Einrichtungen naht nicht nur, er ist bereits da. Meine Rede:
„Gemeinsam planvoll und innovativ handeln: Fachkräfteoffensive für soziale Berufe“ weiterlesen