1. Zertifizierungsfeier des Projektes Heroes Leipzig

Am 24. August 2021 fand die erste Heroes-Leipzig-Zertifizierungsfeier statt. Die erste jungen Menschen wurden dort offiziell zu “Heroes” im Sinne von Botschaftern für Menschenrechte und Demokratie ernannt. Ich hatte die Ehre ein paar Worte zu sagen, die ich hier dokumentiere:
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Auch die Stimme von wohnungslosen Menschen zählt!

Am 26. September 2021 findet in Deutschland die Bundestagswahl statt. Wieder werden zahlreiche Menschen, wie Kinder und Jugendliche oder Menschen ohne deutsche Staatsbürger:innenschaft, davon ausgeschlossen sein. Eine Gruppe, die unter bestimmten Bedingungen ein Wahlrecht hat, nimmt dieses aufgrund der eigenen prekären Lebenssituation und dem Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben allerdings kaum wahr: Menschen ohne festen Wohnsitz. „Auch die Stimme von wohnungslosen Menschen zählt!“ weiterlesen

Mieterinnen und Mieter endlich wirksam schützen: Umwandlung von Miet- und Eigentumswohnungen erschweren!

Das börsennotierte Unternehmen Deutsche Wohnen will in Leipzig derzeit drei Wohnhäuser kaufen, alle in Sozialen Erhaltungsgebieten in Connewitz, Altlindenau, Kleinzschocher gelegen. In mindestens einem der Fälle werden Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt. Dagegen ist noch kein Schutzmechanismus eingezogen, obwohl es diesen per Gesetz geben können. Hinzu kommt, dass Deutsche Wohnen mit solchen Käufen an dem Ausbau seiner Marktmacht in Leipzig arbeitet. „Mieterinnen und Mieter endlich wirksam schützen: Umwandlung von Miet- und Eigentumswohnungen erschweren!“ weiterlesen

Flagge zeigen gegen Antiromaismus – Hissen der Roma-Flagge am Internationalen Tag der Rom*nja

Am 2. August wird jährlich des Genozids an Sinti*ze und Rom*nja während der NS-Zeit gedacht. 77 Jahre ist es nun her, dass an diesem Tag 2.897 Roma, Kinder, Frauen und Männer, in den Gaskammern von Auschwitz-Birkenau ermordet wurden.
Dies dürfen wir niemals vergessen. Und trotzdem gilt, wie Bundesinnenminister Seehofer festgestellt hat, Antiromaismus noch immer als Normalität. Ein Bewusstsein und die Wahrnehmung der massiven  Diskriminierungen von Sinti*ze und Rom*nja in nahezu allen Lebensbereichen fehlen fast vollständig. Darum beantragen die grüne- und die Linksfraktion das jährliche Hissen der Roma-Fahne am Neuen Rathaus. Gemeinsam mit meiner Stadtratskollegin Katharina Krefft melde ich mich zu Wort: „Flagge zeigen gegen Antiromaismus – Hissen der Roma-Flagge am Internationalen Tag der Rom*nja“ weiterlesen

Tag der verstorbenen Drogenkonsument*innen: Akzeptierende Drogenpolitik braucht mutige politische Weichenstellungen!

Am 21. Juli wird auch in Leipzig der Tag der verstorbenen Drogenkonsument*innen begangen. Diesen bundesweiten Gedenktag gibt es seit 1998.
Mein Statement mit meinem Stadtratskollegen Marcus Weiss:

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Mietpreisbremse in Sachsen kommt viel zu spät – weitere Instrumente notwendig

Das Ministerium für Regionalentwicklung hat angekündigt, dass Sachsen ab 2022 die Mietpreisbremse für Dresden und Leipzig einführen will. Damit wird eine Forderung der Linksfraktion erfüllt – sie hatte im vergangenen Oktober die Einführung ab 2021 beantragt, wie es auch im Koalitionsvertrag vorgesehen war. Mein Statement: „Mietpreisbremse in Sachsen kommt viel zu spät – weitere Instrumente notwendig“ weiterlesen

Kinder nicht nur betüddeln, sondern ernsthaft einbeziehen

Zum Internationalen Kindertag am 1. Juni fordern wir erneut radikale ­­­Verbesserungen bei der Wahrung der Kinderrechte und der Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen. Statement von meinem Stadtratskollegen William Rambow und mir: 

“Wir müssen die Bedingungen des Aufwachsens in unserer Stadt, gerade nach Corona, verstärkt in den Blick nehmen. Wir brauchen vor allem auch eine Debatte über Kinderarmut. Diese Debatte muss zwingend auch mit den Kindern und Jugendlichen selbst geführt werden. Wir fordern die Stadtverwaltung daher auf, endlich den Entwicklungsprozess der Leipziger Kinder- und Jugendcharta in Gang zu bringen.

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Erinnerung an Verbrechen des Nationalsozialismus hat keine Zeit!

In der Ratsversammlung am vergangenen Mittwoch richtete die Linksfraktion eine Anfrage zum Umgang mit dem ehemaligen Außenlager des KZ Buchenwald in der Kamenzer Straße 10/12 im Leipziger Norden an den Oberbürgermeister. Jetzt engagierte Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Kamenzer Straße 10/12! „Erinnerung an Verbrechen des Nationalsozialismus hat keine Zeit!“ weiterlesen

Stadtrat wählt neuen Migrant*innenbeirat

Am 19. Mai 2021 bestätigte der Stadtrat die neuen Mitglieder des Migrantenbeirats. Zehn von ihnen wurden im März in direkter Wahl gewählt, sechs weitere wurden aus insgesamt 29 Bewerber:innen ausgewählt. Gemeinsam mit meiner Kollegin Beate Ehms spreche ich Glückwünsche aus & plädiere für einen kritischen und lauten Beirat: „Stadtrat wählt neuen Migrant*innenbeirat“ weiterlesen

Das Menschenrecht auf Wohnen steht im Vordergrund!

Der Stadtrat  beschloss im April 2021 den Stadtrat den Start eines Housing-first-Modellprojektes in Leipzig. Damit soll Wohnungslosigkeit nachhaltig bekämpft werden. Hier die Dokumentation meiner Rede, die von meiner Fraktionskollegin Beate Ehms gehalten wurde: „Das Menschenrecht auf Wohnen steht im Vordergrund!“ weiterlesen