Mieterinnen und Mieter schützen! Nicht nur in der Kantstraße.

Die verbliebenen Mieter*innen der Wohnhäuser in der Kantstraße 55 – 63b wenden sich aktuell mit einem Offenen Brief an die Leipziger Stadtspitze. Sie machen darin den 10jährigen Kampf um ihr Zuhause transparent und fordern eine Lösung, damit sie nicht gehen müssen. Die Stadt ist dabei durchaus in der Pflicht, denn schließlich wurde ein Teil der Häuser seinerzeit von der LWB an die private GRK verkauft. Es folgte für die Mieter*innen eine Odyssey, die für viele den Auszug bedeutet. Eine Lösung war weder mit der GRK, der darauffolgenden Eigentümerin Instone Real Estate noch mit der aktuellen Eigentümer Campus Group möglich. Die Modernisierung der Häuserblöcke in der Leipziger Südvorstadt ist jetzt voll in Gang. „Mieterinnen und Mieter schützen! Nicht nur in der Kantstraße.“ weiterlesen

Der Leipziger Zoo & die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit und der gegenwärtigen Praxis: Keine Zeit verlieren, kritische Debatte ermöglichen!

Angesichts der weiteren Debatte um den Zoo Leipzig meine ich: Die Ungeduld in Bezug auf die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit ist verständlich. Weder der Zoodirektor Jörg Junhold noch ich müssen Rassismus am eigenen Leibe spüren. Aber wir können uns emphatisch zeigen und aktuelle Debatten und die Selbstermächtigung von People of color ernst nehmen und unterstützen. Mein Statement: „Der Leipziger Zoo & die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit und der gegenwärtigen Praxis: Keine Zeit verlieren, kritische Debatte ermöglichen!“ weiterlesen

Ein neues Domizil für die Punkwerxxkammer. Selbstorganisierte Wohnungslosenhilfe stärken!

Am 31. März wird in der Ratsversammlung der Antrag „Punkswerxxkammer sichern – selbstorganisierte Wohnungslosenhilfe unterstützen“ beschlossen.  Gemeinsam mit Katharina Kreff von den Grünen habe ich mich für diese Lösung eingesetzt. „Ein neues Domizil für die Punkwerxxkammer. Selbstorganisierte Wohnungslosenhilfe stärken!“ weiterlesen

Graffito am Connewitzer Kreuz: Freiraum als Freiraum bestehen lassen!

Meine Rede zum Antrag Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen” einzelner Stadträt*innen von SPD, Grünen, LINKEN und PARTEI.

Nach einer absurd aufgeladenen Debatte im Stadtrat wurde mein – nicht ganz ernst gemeinter – Antrag mit 5-54-8 Stimmen abgelehnt. „Graffito am Connewitzer Kreuz: Freiraum als Freiraum bestehen lassen!“ weiterlesen

Die LWB erhöht die Mieten im Lockdown: Gespräch mit Mieter*innen aus dem Musikviertel in Leipzig

Seit über einem Jahr ist Pandemie. In Deutschland ist “Corona-bedingt” immer wieder der Wechsel zwischen Teil-Lockdown, härterem Lockdown und Lockerungen die große Diskussion. Dabei geht es bekannter Maßen nicht einfach nur um die Frage, wann das kleine Geschäft um die Ecke wieder aufmachen darf und wie man überhaupt aus den Corona-Wellen wieder herausfindet, sondern natürlich auch um darum, wie finanziell in und mit der Pandemie umgegangen wird. Eine kurze Zeitlang wurden zum Beispiel Mietschulden gestundet und konnten nicht zur Kündigung führen. Aber das galt nur 3 Monate und sonst? Was ist mit Mieterhöhungen derzeit? Und welche Rolle spielen da kommunale Wohnungsgesellschaften? Wir sprechen mit zwei Mieter*innen des Leipziger Musikviertels, die in solchen Wohnungen leben und sich mit einem offenen Brief zu dem Thema an die Öffentlichkeit gewandt haben.

>>> Interview Anhören

Beschluss umsetzen, Verkehrsteilnehmer*innen schützen: Radweg am Connewitzer Kreuz endlich fertigstellen!

Am 10. Juni 2020 folgte der Leipziger Stadtrat meinem Antrag die Verkehrssituation am Connewitzer Kreuz zu entzerren und mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrende zu schaffen. Bis dahin gab es am Rewe-Einkaufsmarkt am Connewitzer Kreuz eine unbefriedigende und gefährliche Verkehrsführung, unter der vor allem Fußgänger*innen und Radfahrende zu leiden haben. Beide Gruppen teilen sich einen äußerst engen Fußweg. „Beschluss umsetzen, Verkehrsteilnehmer*innen schützen: Radweg am Connewitzer Kreuz endlich fertigstellen!“ weiterlesen

Mieterhöhungen durch die kommunale LWB. Nicht “nur” in der Pandemie ein Problem.

Ende Januar veröffentlichten Mieter*innen aus dem Musikviertel einen offenen Brief, mit dem sie die Erhöhung der Miete durch ihre Vermieterin, die kommunale Leipziger Wohnungsbaugesellschaft LWB kritisieren. Die Mieter*innen aus dem Musikviertel weisen darauf hin, dass diese Mieterhöhung in Zeiten der Corona-Pandemie und von einem kommunalen Wohnungsunternehmen vorgenommen wird, das in besonderem Maße an das Gemeinwohlinteresse gebunden ist. „Mieterhöhungen durch die kommunale LWB. Nicht “nur” in der Pandemie ein Problem.“ weiterlesen

Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht. Leipzig aktiv gegen Diskriminierung

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am gestrigen 25. Februar dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Leipzig aktiv gegen Diskriminierung“ zugestimmt. Dazu wurde ein Änderungsantrag der Linksfraktion beschlossen auch in der Stadtverwaltung Antidiskriminierungsstellen zu schaffen. Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90/ Die Grünen und Linksfraktion sowie Dokumentation meiner Rede: „Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht. Leipzig aktiv gegen Diskriminierung“ weiterlesen

Mit Skate-Anlagen endlich in die Spur kommen!

Zum wiederholten Mal hat die Linksfraktion im Stadtrat die Situation der Skateanlagen in Leipzig thematisiert. Die Infrastruktur für diesen jugendkulturellen Freizeitsport, der seit 2020 sogar olympisch ist, ist in Leipzig gelinde gesagt suboptimal. Darum beantragte die Linksfraktion erfolgreich die Erstellung eines Skateparkentwicklungskonzeptes, die obligatorische Prüfung der Implementierung von Skateelementen bei der Neuerrichtung von Spiel- oder Sportplätzen und mehr barrierefreie Skateanlagen. Meine Rede in der Ratsversammlung am 24. Februar 2021: „Mit Skate-Anlagen endlich in die Spur kommen!“ weiterlesen