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Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Bemühungen der Stadt Leipzig, zusätzliche Kita-Plätze zu schaf­fen. So wird derzeit unter anderem die Erweiterung bestehender Kita geprüft. Zudem wurden 13 Baugrundstücke aufgetan, auf denen neue Kita entstehen sollen. Diese Schritte hatte die Linksfraktion mit ihrem bereits im April 2017 eingebrachten Antrag forciert, mit dem eine Taskforce Kita-Bau, ein Maßnahmenplan in Reaktion auf den akuten Platzmangel und die schnellere Belegung neu gebauter Kindertageseinrichtungen gefordert werden.

Bei allen Anstrengungen, die Kita-Infrastruktur auszubauen, darf die Qualität nicht auf der Strecke bleiben. Auch das mahnt DIE LINKE seit langem an. Continue reading

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Legalisieren statt eskalieren – Leipziger LINKE fordert Perspektive fürs Black Triangle

Seit mehr als einem Jahr nutzt eine Gruppe von Menschen ein seit Jahren leer stehendes Objekt in der Arno-Nitzsche-Straße 41 als Raum für Kultur, Politik und allerlei Projekte. In den letzten Wochen spitzt sich die Stimmung im Schlepptau der Debatte um den G 20-Gipfel in Hamburg zu. Eine Räumung des Projektes steht im Raum. Continue reading

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Immer noch hohe Zahl an Straftaten gegen Geflüchtete in Sachsen

Laut Antwort des Innenministeriums auf meine entsprechende Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/10056) gab es im 2. Quartal 2017 zwei Angriffe auf Asylunterkünfte, davon ein Brandanschlag gegen eine von Geflüchteten bewohnte Wohnung in Waldheim am 4. April 2017. Dabei hatten die Täter, gegen die bereits Anklage erhoben wurde, die Gardinen der Wohnung angezündet, während sich dort eine Frau und zwei Kinder aufhielten. Ansonsten gab es wenige Erfolge bei der Strafverfolgung: Continue reading

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Für ein Ende der Nation, wie die AfD sie denkt.

In der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause musste auf Antrag der AfD zum Thema „Integrationsgipfel – Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation“ diskutiert werden. Weder ist die Integrationspolitik der Bundesrepublik gefährend für das Konstrukt Nation, noch ist dieses bewahrenswert – das waren die Hauptpunkte meines Beitrages:
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Sachsens Landkreise bauen Plätze für dezentrale Unterbringung Geflüchteter ab

In regelmäßigen Abständen erfrage ich die Unterbringungssituation Asylsuchender in den Landkreisen und Kreisfreien Städten Sachsens. In der akuellen Antwort des sächsischen Innenministeriums geht es um die Auslastung der Gemeinschaftsunterkünfte, die Quote der dezentralen Unterbringung und die abgebauten dezentralen Unterbringungsplätze (Parlaments-Drucksache 6/10060). Mein Kommentar: Continue reading