Deinstallation der Polizeikamera am Connewitzer Kreuz ist Erfolg für die Grundrechte!

Seit 1999 wird das Connewitzer Kreuz mittels einer stationären Polizei-Kamera überwacht. Lediglich zwischen 2000 und 2003 wurde die Kamera nach massiven Protesten deinstalliert. Das Connewitzer Kreuz war nie ein so genannter Kriminalitätsschwerpunkt, der den Betrieb einer stationären Überwachungskamera rechtfertigen könnte. Zudem war die Kamera die erste, die direkt in einem Wohngebiet errichtet wurde.

Nach heutigen Informationen der Polizeidirektion Leipzig wurde die Kamera in der Nacht vom 23. auf den 24. September 2021 deinstalliert, weil das Kriminalitätsaufkommen gesunken sei. „Deinstallation der Polizeikamera am Connewitzer Kreuz ist Erfolg für die Grundrechte!“ weiterlesen

Take it back! Mieter*innenversammlungen der Vernetzung Süd

Die Vernetzung Süd lädt ein zum Austausch. Vielleicht habt Ihr schon mal von uns gehört. Wir sind ein stadtteilpolitischer Zusammenschluss im Leipziger Süden. Seit 2017 beschäftigen wir uns mit der sehr dynamischen Entwicklung in Connewitz. Und wir hätten Euch gerne als teilhabende Aktivist*innen. Denn wir wollen mehr und aktiver werden. Gemeinsam agieren, anstatt ohnmächtig zuschauen.   
 

2020 wollte die Vernetzung Süd eine Stadtteilversammlung in Connewitz organisieren. Coronabedingt musste diese Idee geschoben werden. Jetzt ergreift die Vernetzung die Chance und führt diese Versammlung dezentral in Form von drei Veranstaltungen durch. Im Zentrum stehen Fragen der Stadtteilentwicklung und des Wohnens. Denn viel zu oft werden wir mit teuren Neubauprojekten, Freiflächenschließung, Mieterhöhungen, Sanierungen und Umwandlung in Eigentumswohnungen vor vollendete Tatsachen gestellt. Sich vernetzen und Möglichkeiten der Intervention diskutieren –  das soll mit diesen drei Veranstaltungen geschehen! Also kommt vorbei!

Teilnahmebedingung: 3-G-Regel (geimpft, genesen, offiziell getestet) und mit Maske, bitte!

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Connewitz, der Haussegen hängt schief.

Connewitz ist openminded, hier haben Rassismus und Faschismus keinen Platz, hier kommen Menschen im öffentlichen Raum zusammen, hier existieren gute solidarische nachbarschaftliche Netzwerke. So erleben viele, auch ich den Stadtteil, in der Rückschau und auch in der Gegenwart. Doch der Haussegen hängt für mich gewaltig schief.

Ich weiß: Ich werde mir mit den folgenden Zeilen keine Freund*innen machen. Sicher schaue ich auch etwas grob auf die Szenerie. Aber… „Connewitz, der Haussegen hängt schief.“ weiterlesen

Connewitzer Projekt entzieht dem Innenministerium Sachsen die „Soko linX“

Anlässlich des erneuten Polizeiskandals in Sachsen mit einer kompletten Einheit des MEK im Nordkreuz-Komplex, hat das linXXnet die Wortmarke „Soko LinX“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt. Mit dieser Maßnahme wurde dem politisch motivierten Agieren von Polizei Sachsen und Innenministerium ein Riegel vorgeschoben. „Connewitzer Projekt entzieht dem Innenministerium Sachsen die „Soko linX““ weiterlesen

Graffito am Connewitzer Kreuz: Freiraum als Freiraum bestehen lassen!

Meine Rede zum Antrag Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen“ einzelner Stadträt*innen von SPD, Grünen, LINKEN und PARTEI.

Nach einer absurd aufgeladenen Debatte im Stadtrat wurde mein – nicht ganz ernst gemeinter – Antrag mit 5-54-8 Stimmen abgelehnt. „Graffito am Connewitzer Kreuz: Freiraum als Freiraum bestehen lassen!“ weiterlesen

Beschluss umsetzen, Verkehrsteilnehmer*innen schützen: Radweg am Connewitzer Kreuz endlich fertigstellen!

Am 10. Juni 2020 folgte der Leipziger Stadtrat meinem Antrag die Verkehrssituation am Connewitzer Kreuz zu entzerren und mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrende zu schaffen. Bis dahin gab es am Rewe-Einkaufsmarkt am Connewitzer Kreuz eine unbefriedigende und gefährliche Verkehrsführung, unter der vor allem Fußgänger*innen und Radfahrende zu leiden haben. Beide Gruppen teilen sich einen äußerst engen Fußweg. „Beschluss umsetzen, Verkehrsteilnehmer*innen schützen: Radweg am Connewitzer Kreuz endlich fertigstellen!“ weiterlesen

Polizei-Hubschraubereinsätze in Sachsen im Jahr 2020 trotz Corona auf hohem Niveau

Trotz Lockdown und Corona bewegt sich die Anzahl der Hubschraubereinsätze der Sächsischen Polizei im Gebiet der Polizeidirektion Leipzig auch im Jahr 2020 auf dem hohen Stand der Vorjahre. Außerdem bleiben die Gründe der Einsätze für die Öffentlichkeit vollkommen intransparent. Ich fordere mehr Transparenz und Verhältnismäßigkeit bei Anwendung des teuren, lauten und umweltschädlichen Einsatzmittels: „Polizei-Hubschraubereinsätze in Sachsen im Jahr 2020 trotz Corona auf hohem Niveau“ weiterlesen

Freifläche am Connewitzer Kreuz in städtische Hand!

Auf meine Anfrage äußerte die Stadtverwaltung jüngst, dass sie erwägt, die zur Zwangsversteigerung vorgesehene Fläche unmittelbar am Connewitzer Kreuz zu erwerben (zur Antwort).
Das Areal wird derzeit als Parkplatz genutzt und befindet sich in direkter Nachbarschaft zur öffentlichen Freizeitfläche mit Basketballplatz und Tischtennisplatte. Von Zeit zu Zeit finden auf der Fläche Kulturveranstaltungen statt. „Freifläche am Connewitzer Kreuz in städtische Hand!“ weiterlesen

Mangelnde Aufklärung nach Neonazi-Angriff in Connewitz – Justiz auf dem rechten Auge blind?

Am 11. Januar 2021 jährt sich der Angriff von über 200 Neonazis in Leipzig Connewitz zum fünften Mal. Laut bislang nicht bestätigten Angaben der Staatsanwaltschaft sind derzeit erst knapp 60 Prozent der 217 Tatverdächtigen rechtskräftig verurteilt. Im September 2020 waren es laut Angaben des Justizministeriums noch 52 Prozent. Die Gerichtsverhandlungen brachten bislang keinerlei Erkenntnisse über die Organisationsstruktur des massiven Angriffs auf den linksalternativ geprägten Stadtteil zutage, sondern werden mit fragwürdigen Deals verkürzt. Mein Statement: „Mangelnde Aufklärung nach Neonazi-Angriff in Connewitz – Justiz auf dem rechten Auge blind?“ weiterlesen

Leipzig Island. Eine Spurensuche

»Leipzig raus aus Sachsen« plakatierte DIE PARTEI in den lokalen Wahlkämpfen des Jahres 2019. Und auch in Kreisen der Linkspartei wurde ernsthaft darüber diskutiert, Leipzig aus Sachsen herauszulösen und zu einem Stadtstaat zu machen. Woher kommen diese Bestrebungen? Leipzig gilt als Sonderfall in Sachsen und darüber hinaus. Lebendige und vielfältige kulturelle und politische Szenen entfalten bundesweite Anziehungskraft, während »der Osten« sonst eher als No-Go-Area gilt. Was macht also Leipzigs besonderes Klima aus?
Eine Spurensuche von Juliane Nagel ohne Anspruch auf Vollständigkeit. „Leipzig Island. Eine Spurensuche“ weiterlesen