Weil wir für eine linke und emanzipatorische Politik kämpfen!

Wir wollen diese Gesellschaft verändern. Wir wollen eine starke Linke in Gesellschaft und Parlament. Wir wollen zeigen, dass unsere Partei sich klar an die Seite aller Ausgebeuteten und Unterdrückten stellt und mit progressiven klugen Konzepten die drängenden Probleme unserer Zeit löst. Wir wollen Gleichheit, Freiheit, Klimagerechtigkeit und Solidarität! Wir stehen für eine Linke, die verbindet! Wir sind Linke, die für unsere Ideale kämpfen, in den Parlamenten, auf der Straße und den Institutionen.

Am 26. September: Für eine starke Linke in Gesellschaft und Parlament!

linXXnet-talXX: Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa in die Offensive!

Noch bis zum Juni 2022 läuft eine Europäische Bürgerinitiative für ein EU-weites Grundeinkommen. Diese Idee verspricht einen notwendigen sozialpolitischen Paradigmenwechsel in allen Ländern der Europäischen Union. Die EBI ist zudem ein wichtiger Beitrag für eine grenzüberschreitende Zivilgesellschaft. Im Gespräch mit Ronald Blaschke vom Orga-Team der EBI geht es um den Inhalt der Initiative, Unterstützungsmöglichkeiten und auch das BGE bei der Bundestagswahl.
 

Mitschnitt: Clubkultur! Clubs & Livespielstätten fördern und nicht sterben lassen!

Am 30. Juni 2021 lud die Linksfraktion zur Diskussion zum Thema Clubkultur im Objekt klein a in Dresden. Anlass war der Antrag “Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!”, den wir in den Sächsischen Landtag eingebracht haben.
Mit Felix Buchta (Objekt klein a, Dresden), Dirk Kählig (Nostromo, Görlitz),
Kordula Kunert (Live-Initiative Sachsen/ Livekommbinat Leipzig) und Christian Knaak (Hand in Hand, Chemnitz) diskutierten wir, MdB Caren Lay, MdL Franz Sodann & Juliane Nagel, diese Vorschläge und die Situation von Clubs in Sachsen.

Hier der Mitschnitt der Debatte.

Hintergrund:
Clubs prägen Kultur und Lebensqualität – in der Stadt und auf dem Land. Sie sind Räume kultureller Vielfalt und verdienen besonderen Schutz. Clubs sind Freiräume für Musik, Tanz, persönliche Entfaltung und Interaktion zwischen Menschen. In Städten wie Dresden oder Leipzig sind sie außerdem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ziehen eine große Zahl Tourist:innen an. Und doch müssen nicht nur pandemiebedingt immer mehr Clubs schließen oder sind in ihrer Existenz bedroht – auch in Sachsen. Meist liegt das an steigenden Mietpreisen, dem Verkauf der Grundstücke, Umfeldbebauungen oder mangelnder Wertschätzung. Wie können Clubs und Livespielstätten in Sachsen geschützt und gefördert werden? Wie lässt sich das Clubsterben stoppen? Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat in ihrem Antrag “Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!” einige Vorschläge gemacht.

Doku: Podiumsdiskussion “Aus für den Berliner Mietendeckel – Neustart auf Bundesebene?”

Am 12. Mai 2021 hatte die Volkshochschule Muldental zur Debatte um die Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Mietendeckel geladen. Gemeinsam mit Matthias Bernt (Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung, Erkner), Alexander Müller (vdw Sachsen) und Florian Steinecke (Bündnis Mietenstopp) diskutierte ich in diesem Rahmen über Wohnungspolitik in Sachsen und die Forderung nach einem bundesweiten Mietendeckel. Als LINKE fordern wir eine Ermächtigung für die Kommunen dieses Instrument in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt anzuwenden. Klar ist aber auch: Der Mietendeckel kann nur ein Notfallinstrument sein, um den Mietenwahnsinn temporär zu stoppen. Es braucht eine Vielzahl von Maßnahmen um Wohnen langfristig leistbar für alle zu machen, zum Beispiel eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit und den Ausbau öffentlicher und gemeinwohlorientierter Wohnungsakteure. In Sachen muss sich Wohnungspolitik zudem mit gegenläufigen Entwicklungen – Wohnungsknappheit & explodierende Mieten in den Großstädten auf der einen, Leerstand und Bevölkerungsrückgang auf dem “flachen Land” auf der anderen Seite – auseinandersetzen.

„Rise above“ sticht in See – Glückwünsche an die Dresdner Seenotrettungsorganisation „Mission lifeline“

Am 9. und 11. April 2021 wurde im Beisein des Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens Tobias Bilz das neue Schiff der Seenotrettungs-Nichtregierungsorganisation „Mission lifeline“ eingeweiht. Die „Rise above“ wird in den nächsten Wochen ins Mittelmeer überführt. Bilz schlägt wegen seines Engagements Kritik aus der CDU entgegen. Ich hatte die Ehre, virtuelle Grußworte an die Aktiven zu richten. „„Rise above“ sticht in See – Glückwünsche an die Dresdner Seenotrettungsorganisation „Mission lifeline““ weiterlesen

linXXnet-talXX mit Raul Zelik: Solidarität mit Kuba?!

Der Vorstand der LINKEN hat im Januar einen Beschluss zu Kuba gefasst, in dem auch die Fortsetzung des Dialoges mit Akteuren zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft betont wird. Der Beschluss sorgt inzwischen für aufgeregte Debatten. Manche sehen die grundsätzliche solidarische Position mit dem sozialistischen Staat bedroht.

Im Gespräch mit dem Autoren und Vorstandsmitglied Raul Zelik hinterfragen wir die zugespitzte Debatte und fragen auch nach der aktuellen innenpolitischen Situation auf Kuba.

KLARDENKEN: Corona-Leugnung vs. legitime Kritik an den Corona-Maßnahmen

Corona-Leugner bevölkern derzeit bundesweit die Straßen und bestimmen die politischen Debatten. Während die Infektionszahlen steigen, inszeniert die rechte Sammlungsbewegung unter dem Label “Querdenken” den kollektiven Bruch mit Hygieneregeln, Schutz und Solidarität. Antisemitische Verschwörungsideologien, Umsturzphantasien und esoterische Versatzstücke gewinnen in diesem Kontext an Raum.

In der Auftaktveranstaltung zu unserer Reihe “Klardenken” haben David Begrich (Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei Miteinander e.V. in Magdeburg), Philipp Rubach (Aufbruch Ost) und ich diskutiert warum sich die “Querdenker” als Sammlungsbewegung verschiedenster Milieus und Weltanschauungen konstituieren konnte und kann. Gleichzeitig haben wir betrachtet welche Folgen die Corona-Maßnahmen für die Gesellschaft haben und wie rationale Kritik an sozialen und demokratiebezogenen Auswirkungen formuliert werden sollte.

Hier der Mitschnitt der online-Veranstaltung am 6. Januar 2021:

Review zum Hearing #le0711 und die Folgen

Im Hearing der Linksfraktion zur Querdenken-Demonstration am 7. November 2020 in Leipzig sollten verschiedene außerparlamentarische Perspektiven auf die Ereignisse des Tages reflektiert werden, deren Erkenntnisse die öffentliche Debatte ebenso anreichern können wie die politische Arbeit. Eine Zusammenfassung des Abends von Djamila Heß: „Review zum Hearing #le0711 und die Folgen“ weiterlesen

Zugang zu solidarischer Gesundheitsversorgung für alle!

Gerade Corona zeigt wie essentiell ein barrierefreier Zugang zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle Menschen ist.
Im Rahmen des Aktionstags “Solidarität im Gesundheitswesen” der ostdeutschen Medinetze am 6.11.2020 stand auch ich Rede und Antwort:

„Zugang zu solidarischer Gesundheitsversorgung für alle!“ weiterlesen