Kategorie: Themen

Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen

Nicht die, die ihre Kritik am Verfassungsschutz zum Ausdruck bringen, sind das Problem, sondern der Verfassungsschutz selbst. PM zu den vermeintlichen Tumulten bei einer Diskussion mit dem Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen am 4.12.2012 im Neuen Rathaus in Leipzig „Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen“ weiterlesen

Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok

Die Erwartungen an die Beantwortung der Stadtratsanfrage zu (organisierten) Nazis beim Leipziger Fußballverein Lok waren nicht außerordentlich hoch. Das Ergebnis allerdings ist um so ernüchternder. „Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok“ weiterlesen

Unterstützung von NachwuchsmusikerInnen durch Bandproberäume hat für den Leipziger Stadtrat keine Priorität

In der Ratsversammlung am 21.11.2012 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Bandproberäumen für Nachwuchs-/Amateurbands in Leipzig diskutiert und abgestimmt. Das Anliegen fand leider keine Mehrheit. „Unterstützung von NachwuchsmusikerInnen durch Bandproberäume hat für den Leipziger Stadtrat keine Priorität“ weiterlesen

Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig

Am 29.11.2012 eröffnet im Neuen Rathaus in Leipzig die Ausstellung des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutzes mit dem illustren Titel „In guter Verfassung“. Doch diese Maßnahme zur Imageaufbesserung des schwer angeschlagenen Geheimdienstes bleibt nicht unwidersprochen. „Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig“ weiterlesen

Stadtrat positioniert sich kritisch zur GEMA-Tarifreform

Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Offene Clubkultur sowie Kultur- und Kreativwirtschaft stärken, soziokulturelle Vielfalt Leipzigs erhalten, Gema-Tarife überarbeiten“ in der Ratsversammlung am 22.11.2012 „Stadtrat positioniert sich kritisch zur GEMA-Tarifreform“ weiterlesen

Antwort auf Stadtratsanfrage zum Unterbringungskonzept und dezentralen Wohnen von Flüchtlingen

Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE wurde zur Ratsversammlung am 22.11.12 schriftlich vorgelegt und enthält einige aufschlussreiche Informationen über die Umsetzung des Unterbringungskonzeptes, über die Grenzen der dezentralen Unterbringung und aktuelle Zahlen zu Anträgen auf eigene Wohungen für Flüchtlinge in Leipzig  „Antwort auf Stadtratsanfrage zum Unterbringungskonzept und dezentralen Wohnen von Flüchtlingen“ weiterlesen

Dauerbrenner: Anfrage zu Nazifans beim 1. FC Lokomotive Leipzig

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 22.11.2012 wird meine Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen in der Fanschaft des 1. FC Lokomotive Leipzig beantwortet. Ein großer Erkenntnisgewinn ist dabei nicht zu erwarten „Dauerbrenner: Anfrage zu Nazifans beim 1. FC Lokomotive Leipzig“ weiterlesen

In Grenzen frei

 Im September 2012 startete in Würzburg auf zwei Routen ein Protestmarsch von geflüchteten Menschen. Diese Aktion richtete sich  inhaltlich und praktisch gegen die Residenzpflicht als Bestandteil rassistischer Sondergesetzgebung in Deutschland

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