Kategorie: Themen

Äußerung der Jungen Union Leipzig zum Kita-Ausbau schießt am Ziel vorbei

CDU-Regierung im Land ist maßgeblich mitverantwortlich für den Mangel an Betreuungsmöglichkeiten „Äußerung der Jungen Union Leipzig zum Kita-Ausbau schießt am Ziel vorbei“ weiterlesen

Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013 ist gefährlicher Fallstrick für zivilgesellschaftliches und antifaschistisches Engagement

Zum Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 hagelt es weiter Kritik aus der LINKEN. Zu Wort melden sich nach der Expertin für Steuerpolitik der Bundestagsfraktion, Dr. Barbara Höll nun auch Juliane Nagel, Stadträtin der LINKEN in Leipzig und der finanzpolitische Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion, Dr. Axel Troost: „Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013 ist gefährlicher Fallstrick für zivilgesellschaftliches und antifaschistisches Engagement“ weiterlesen

Profilierung auf Kosten von suchtkranken Menschen

Stadtrat Michael Burgkhardt steht mit seinen Behauptungen im Interview mit der Leipziger Volkszeitung vom 19.0512 nicht auf der Höhe der Zeit und versucht sich auf Kosten von Suchtkranken und SozialarbeiterInnen zu profilieren. Mit seiner Forderung die Lösung der Drogenproblematik in Leipzig mit einfachen Lösungen angehen zu wollen, wie erhöhten Druck auf die DrogenkonsumentInnen auszuüben, begibt sich Burgkhardt auf einen Holzweg, der weltweit gescheitert ist. „Profilierung auf Kosten von suchtkranken Menschen“ weiterlesen

Empathie statt rassistische Mobilisierung: Neues Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig ist ein Schritt in die richtige Richtung

Am  Dienstag, 8.5.12, stellte das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule das neue Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig vor. Demnach sollen bis Ende 2013 sechs neue Unterkünfte in Wohnhäusern im gesamten Stadtgebiet entstehen. Parallel soll die Massenunterkunft in der Torgauer Str. 290 leer gezogen und schließlich geschlossen werden. „Empathie statt rassistische Mobilisierung: Neues Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig ist ein Schritt in die richtige Richtung“ weiterlesen

Aufruf zur Solidarisierung: Unsere Solidarität gegen eure Repression – Gegen Kapitalismus in Frankfurt/Main und überall.

Nach dem Verbot der antikapitalistischen Aktionstage in Frankfurt/Main nutzt die Polizei diese Steilvorlage gern und nahm gestern und heute mindestens 400 Leute in Gewahrsam. Auch dieses Vorgehen ist Ausdruck einer autoritären Krisenpolitik. Protest & Solidarisierung auch in Leipzig! „Aufruf zur Solidarisierung: Unsere Solidarität gegen eure Repression – Gegen Kapitalismus in Frankfurt/Main und überall.“ weiterlesen

Connewitz: Aufruf zur Denunziation

Am 7.5.2012 verschickte der CDU-Stadtrat Karsten Albrecht Briefe (1) an die BewohnerInnen der Auerbachstraße in Connewitz, in denen er im Auftrag der Polizei die Erfahrungen der BewohnerInnen mit der „linksalternativen Szene“ in Erfahrung bringen will. „Connewitz: Aufruf zur Denunziation“ weiterlesen

Bleiberecht für Roma in Leipzig (und anderswo)

Der Migrantenbeirat fordert ein Humanitäres Bleiberecht für langjährige geduldete Roma in Leipzig. Am 16.5.2012 entscheidet der Leipziger Stadtrat über den Antrag des Beirates sich zumindest symbolisch gegen Abschiebungen von Geduldeten auszusprechen (Der Antrag wurde mehrheitlich – gegen die Stimmen der zwei NPD-Rassisten und mit einigen Enthaltung in der CDU-Fraktion – vom Stadtrat angenommen.) „Bleiberecht für Roma in Leipzig (und anderswo)“ weiterlesen

Rassistischer Angriff und Sprengsatzanschlag auf Pizzeria in Geithain – bereits fünfter Angriff dieses Jahr

Spendenaufruf des RAA e.V. Sachsen: In der Nacht zum 06.05.2012 positionierten sich ungefähr zehn Leute vor dem Geschäft eines Gewerbetreibenden mit Migrationshintergrund und riefen rassistische Parolen wie z.B. „Du bist Ausländer, du musst hier weggehen“. „Rassistischer Angriff und Sprengsatzanschlag auf Pizzeria in Geithain – bereits fünfter Angriff dieses Jahr“ weiterlesen

Rassistische Todes-Drohungen, Übergriff und Sprengsatz in Geithain

Immer wieder wurde die Pizzeria „Bollywood“ in der Geithainer Katharinenstraße in den vergangenen Monaten Zielscheibe rassistischer Einschüchterungs- und Drohaktionen sowie tätlicher Attacken. In der Nacht vom Samstag, 5.5. zum Sonntag, 6.5. eskalierte die Situation …  „Rassistische Todes-Drohungen, Übergriff und Sprengsatz in Geithain“ weiterlesen