NSU & Verfassungsschutz – Das Problem heißt Rassismus

Videomitschnitt der Veranstaltung am 7.1.2013 in der Galerie KUB in Leipzig. Auf dem Podium: Petra Pau, MdB, Katharina König, MdL Thüringen und Jennifer Stange, freie Journalistin


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Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)

Vom 29.11. bis 19.12.2012 zeigte die Stadt Leipzig im Neuen Rathaus die Ausstellung „In guter Verfassung“ des sächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung und eine flankierende Veranstaltung zum Thema „Verfassungschutz und Bildungsarbeit“, zu der auch der neue Chef des sächsischen Landesamtes, Gordian Meyer-Plath, als Podiumsgast eingeladen war, traf auf vehemente Kritik von antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen. Die Linksfraktion fragt in der Ratsversammlung am 23.1.13 nach „Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)“ weiterlesen

Netzwerk „Stadt für alle“ lädt ein zur Offenen Konzeptwerkstatt 12.1.2013 im UT Connewitz

Am Samstag,12.1.2013 veranstaltet das Netzwerk „Stadt für alle“ von 11 bis 17 Uhr im UT Connewitz in der Wolfgang-Heinze-Str. 12a eine Offene Konzeptwerkstatt. Anlass der Veranstaltung ist die schwelende Debatte um städtebauliche Aufwertung, Mietsteigerungen und Verdrängung – Entwicklungen, die langsam aber sicher sind in Leipzig festzustellen sind. „Netzwerk „Stadt für alle“ lädt ein zur Offenen Konzeptwerkstatt 12.1.2013 im UT Connewitz“ weiterlesen

Komplexkontrollen in Leipzig – Repression als Mittel der Politik

Horst Wawrzynski hat sie als Polizeipräsident eingeführt, sein Nachfolger Bernd Merbitz hat sie als Landespolizeipräsident seinerzeit angeregt und will sie fortführen: Komplexkontrollen – lang andauernde flächenhafte verdachtsunabhängige Personenkontrollen durch massive Polizeiaufgebote. Kommentar zur aktuellen Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema,die von der Linksjugend Leipzig initiiert wurde „Komplexkontrollen in Leipzig – Repression als Mittel der Politik“ weiterlesen

Interview zu einer Initiative gegen die Diskriminierung von Roma in Ungarn

Engagierte aus Ungarn und Deutschland wollen Ausgegrenzte in Ungarn ermutigen, für ihre eigenen Rechte einzutreten. Ein Gespräch mit Juliane Nagel „Interview zu einer Initiative gegen die Diskriminierung von Roma in Ungarn“ weiterlesen

Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes

Die Fangruppierung Scenario Lok wird als „rechtsextremistisch“ eingestuft und vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies bestätigt der sächsische Innenminister Markus Ulbig in Antwort auf eine Kleine Anfrage. „Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes“ weiterlesen

Der NSU und der Verfassungsschutz – das Problem heißt Rassismus

linXXnet presents: Veranstaltung mit Petra Pau, MdB und Katharina König, MdL Thüringen am Montag, 7.1.2013, 18:00 in der galerie KUB, Kantstraße 18 in Leipzig „Der NSU und der Verfassungsschutz – das Problem heißt Rassismus“ weiterlesen