Kategorie: Themen

Neonazis nutzen Wohnhaus in der Langen Straße in Leipzig als neuen Anlaufpunkt

Das Ladenschlussbündnis fordert Eigentümerin zur Beendigung der Mietverhältnisse auf und warnt davor, dass der Leipziger Osten erneut zum Hauptaktionsfeld von Nazis wird „Neonazis nutzen Wohnhaus in der Langen Straße in Leipzig als neuen Anlaufpunkt“ weiterlesen

Initiative für die Rücknahme der „Demokratieerklärung“ im Programm „Weltoffenes Sachsen“

Seit Anfang 2011 müssen alle freiwillig Engagierten in der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung im Freistaat Sachsen eine so genannte Demokratieerklärung, besser bekannt als Extremismusklausel, abgeben. Das Politik-Magazin linksdrehendes radio auf Radio blau interviewte den Sprecher einer Initiative für die Rücknahme der Klausel „Initiative für die Rücknahme der „Demokratieerklärung“ im Programm „Weltoffenes Sachsen““ weiterlesen

Dokumentiert: Rechtsstaat auf Sächsisch

Einschätzungen des Republikanischen Anwältinnen- und Anwaltsvereins (RAV) zu den staatlichen Reaktionen auf die antifaschistischen Aktivitäten zum 13. und 19. Februar 2011 gegen den (ehemals) größten Neonaziaufmarsch Europas „Dokumentiert: Rechtsstaat auf Sächsisch“ weiterlesen

Schriftliche Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Distillery

Nachtrag zu meiner Anfrage an den OBM in der Ratsversammlung am 14.12.2011. Auch die Leipziger Internetzeitung berichtete am 14.12.2011 von der recht nebulösen Antwort des Baudezernenten.

… zum heutigen Zeitpunkt [können] keine Aussagen darüber getroffen werden, wann, wo und ob überhaupt die heute bestehenden Geschäfte, gastronomischen Einrichtungen o.ä. ihren jetzigen Standort verlassen müssen. …

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Silvester am Kreuz

Wie ernst die kleine Demo mit dem Motto „Yuppies gegen Bullenterror“, die am Neujahrsmorgen gegen 0.45 Uhr aufs Connewitzer Kreuz zusteuerte, gemeint war, soll derdem Betrachter/in selbst überlassen werden. Als Intervention in den von Böller-Staub umwehten öffentlichen Raum zog sie einige Aufmerksamkeit auf sich, natürlich auch die der Staatsmacht, die sich Jahr für Jahr nicht lumpen lässt, am Kreuz massiv Präsenz zu zeigen.

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Ausrichtung der Drogenpolitik der Stadt Leipzig – Polizeipräsident zündelt weiter

Stadträtin verweist auf die Positionierung des Stadtrates für das Projekt Drug Scouts und die notwendige Einbeziehung des Kommunalparlamentes in die Debatte um die Ausrichtung der städtischen Drogenpolitik „Ausrichtung der Drogenpolitik der Stadt Leipzig – Polizeipräsident zündelt weiter“ weiterlesen

Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen”

„Wir fordern die Abschaffung der so genannten Demokratieerklärung und den Ausbau von Strukturen und Ressourcen, die ein breites zivilgesellschaftliches Engagement für ein würdiges Zusammenleben aller Menschen ermöglichen.“ „Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen”“ weiterlesen

Ladenschluss-Bündnis Leipzig is back!

Die Eröffnung eines Geschäfts mit dem Namen „Fighting Catwalk“ im Stadtteil Leipzig-Reudnitz gibt Grund zur Sorge. Denn nicht nur der Name erinnert an Gewaltbereitschaft, sondern der Verkauf von Thor-Steinar Produkten lässt darauf schließen, dass ein rechtsradikales Publikum angesprochen wird. Das „Ladenschluss“-Aktionsbündnis gegen Nazis hat sich reaktiviert um Protest gegen den neuen Laden zu organisieren, über die Marke „Thor Steinar“ und Neonazistrukturen in Leipzig aufzuklären „Ladenschluss-Bündnis Leipzig is back!“ weiterlesen

Gegen Diskriminierung & Abschiebung von Roma

In Leipzig beteiligten sich am 7.12.2011 bis zu 70 Menschen an der Kundgebung der Initiative gegen die Diskriminierung von Roma. Zahlreiche Gruppen und Initiativen hatten im Rahmen der Kampagne „Alle bleiben!“ an diesem Tag, dem Auftakt der Innenministerkonferenz in Wiesbaden, bundesweit zu Aktionen gegen die Abschiebung von Roma in den Kosovo aufgerufen. „Gegen Diskriminierung & Abschiebung von Roma“ weiterlesen