Recht auf Stadt Teil 1: Der öffentliche Raum

Am 22.3.2012 startet in der Galerie für zeitgenössische Kunst eine dreiteilige Veranstaltungsreihe von Bündnis 90/ Die Grünen und linXXnet.DIE LINKE Leipzig. Aus drei Perspektiven sollen dabei bis August Anspruch und Realität der Stadtentwicklung in Leipzig in den Blick genommen werden. Die erste Veranstaltung widmet sich der Frage „Genug Platz für alle? – Der öffentliche Raum“ „Recht auf Stadt Teil 1: Der öffentliche Raum“ weiterlesen

Erhöhung der Jugendpauschale ist Tropfen auf den heißen Stein

Am 12.3.2012 berichtete die LVZ, dass die Sächsische Sozialministerin Christine Clauß die Jugendhilfe-Zuwendungen an Landkreise und Kommunen in Sachsen leicht erhöhen will. 300.000 Euro, die in diesem Bereich aufgrund des Geburtenrückgangs schon jetzt weniger ausgegeben werden, sollen nach Ansicht der Ministerin zur Erhöhung der Jugendpauschale genutzt werden. Vor zwei Jahren hatte die sächsische Landesregierung dieses Pauschale, die Kreise und Städte pro Jugendlichem unter 27 Jahren vom Freistaat bekommen, um ein Drittel auf 10,40 Euro abgesenkt. „Erhöhung der Jugendpauschale ist Tropfen auf den heißen Stein“ weiterlesen

Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion zu rassistischen Einlasskontrollen

Stadt Leipzig will für diskriminierungsfreies Einlassverhalten in gastronomischen Einrichtungen und Discotheken sorgen und mit den Lokalitäten und Sicherheitsunternehmen über die Umsetzung der vom Antidiskriminierungsbüro vorgeschlagenen „Fünf Schritte für einen diskriminierungsfreien Einlass in Leipziger Clubs und Diskotheken“ ins Gespräch kommen. „Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion zu rassistischen Einlasskontrollen“ weiterlesen

Fortsetzung des Prozesses gegen die mutmasslichen Mörder von Andre K. – Mögliches rechtes Tatmotiv kommt zur Sprache

Am 6.3.2012 wurde am Leipziger Landgericht der Prozess gegen sechs Männer, die wegen der Tötung von Andre K. bzw. unterlassener Hilfeleistung angeklagt sind, fortgeführt. Den beiden Geständnissen am vorigen Verhandlungstag, dem 24.2., folgte nun eine weitere Einlassung. „Fortsetzung des Prozesses gegen die mutmasslichen Mörder von Andre K. – Mögliches rechtes Tatmotiv kommt zur Sprache“ weiterlesen

Kleine Anfrage zum Zusammenhang von Raub-/ Einbruchsstraftaten und DrogenkonsumentInnen

Die Antwort des Innenministers auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag widerlegt die von Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski erst dieser Tage wieder gemachte Schuldzuweisung an DrogenkonsumentInnen, diese seien für das Anwachsen der Raub- und Einbruchsstraftaten verantwortlich „Kleine Anfrage zum Zusammenhang von Raub-/ Einbruchsstraftaten und DrogenkonsumentInnen“ weiterlesen

Im Osten nichts Neues – Gegen Nazis und rechter Alltagskultur

Auf Grund der zahlreichen Aktivitäten von Neonazis und anderen Rechten sowie der Ansiedlung des Ladengeschäfts „Fighting Catwalk“ im Leipziger Osten haben sich verschiedene lokale Akteure und das Leipziger Ladenschlussbündnis zusammengetan, um dem rechten Alltag entgegenzutreten. Gemeinsam rufen wir zu einer antifaschistischen Kampagne und Offensive für das Jahr 2012 auf – als erster Höhepunkt findet am Sonnabend, den 24. März (Start 12 Uhr, Friedrich-List-Platz) eine Demonstration im Leipziger Osten statt.

„Im Osten nichts Neues – Gegen Nazis und rechter Alltagskultur“ weiterlesen

*Gewaltsamer Übergriff durch Security-Kräfte in Connewitzer Supermarkt*

Am 13. Februar 2012 kam es gegen 20:40 im Leipziger Stadtteil Connewitz zu einem gewaltsamen Übergriff zweier Security-Leute auf einen jungen Mann, der im „REWE“-Supermarkt am Connewitzer Kreuz einkaufte. „*Gewaltsamer Übergriff durch Security-Kräfte in Connewitzer Supermarkt*“ weiterlesen

Rechtsmotivierte und rassistische Übergriffe in Sachsen 2011

186 Übergriffe auf insgesamt 269 nicht-rechte Jugendliche, MigrantInnen, AntifaschistInnen, sozial Benachteiligte, Homosexuelle … die Jahresstatistik der Opferberatungsstellen des RAA Sachsen e.V. spricht eine klare Sprache. In Sachsen müssen Menschen um ihre körperliche Unversehrtheit bangen, weil sie nicht ins Weltbild von Menschen passen, die Ideologien der Ungleichwertigkeit anhängen. „Rechtsmotivierte und rassistische Übergriffe in Sachsen 2011“ weiterlesen

Dokumentiert: Unvergessliche Antifa-Demo – fast vergessene Genoss*innen

Die bundesweite antifaschistische Demonstration „Kein Tag länger dem Nationalen Zentrum“ am 24.9.2011 bleibt aufgrund ihres selbstbewussten Auftretens und ihrer Größe als Erfolg. Der 24. September war ein gelungener Tag für einen entschlossenen Antifaschismus. Doch gerade deswegen ist es nötig, die Einzelnen, die nun genau für diesen Erfolg unter den Repressalien zu leiden haben, nicht zu vergessen. Angemessen wäre, so solidarisch wie auf der Demonstration auch danach als Bewegung zu handeln. Ein Aufruf der Roten Hilfe Leipzig. „Dokumentiert: Unvergessliche Antifa-Demo – fast vergessene Genoss*innen“ weiterlesen