Autor: luna

5. Prozesstag und eigentlicher Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder von Andre K.

Am 24.2.12 fand am Landgericht in Leipzig der Prozess gegen sechs Männer, denen Totschlag bzw. unterlassene Hilfeleistung vorgeworfen wird, seine Fortsetzung. Fünf von ihnen sollen am 25.5.2011 in Oschatz den wohnungslosen André K. mit Tritten und Schlägen so schwer verletzt haben, dass dieser wenige Tage später verstarb. Der sechste soll sich in der Nähe des Tatortes befunden und weder eingegriffen noch im Nachhinein die Polizei verständigt haben. Seit dem Prozessauftakt am 6.12.11 hatten so genannte „Schiebetermine“ stattgefunden, in denen nicht unmmittelbar den Tathergang betreffende Fragen abgearbeitet wurden. „5. Prozesstag und eigentlicher Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder von Andre K.“ weiterlesen

Weit entfernt von der Gleichstellung der Geschlechter

Rede zum Antrag der LINKEN „Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“: Wozu müssen wir heutzutage noch über die Gleichstellung der Geschlechter diskutieren, wo doch über Jahrzehnte in dieser Frage bedeutende Fortschritte gemacht wurden. „Weit entfernt von der Gleichstellung der Geschlechter“ weiterlesen

Drogenpolitische Debatte in Leipzig: Halbwahrheiten und Denunziationen

Am 29.2. hat  sich der Leipziger Stadtrat mit einem Antrag der CDU-Fraktion befasst, mit dem ein Stimmrecht der Polizei im Drogenbeirat der Stadt gefordert wird. Dieser Antrag wurde bereits im Juni ins Verfahren gebracht und soll(te) offensichtlich die Position der Polizei in der harten Auseinandersetzung um die drogen- und suchtpolitische Strategie der Stadt Leipzig stärken. Anstelle ihres Antrages ließ die CDU den sog. Verwaltungsstandpunkt (Alternativvorschlag der Verwaltung zum Antrag) abstimmen, der gegen die Stimmen von LINKE und Grünen angenommen wurde. „Drogenpolitische Debatte in Leipzig: Halbwahrheiten und Denunziationen“ weiterlesen

Anfrage an den Oberbürgermeister: Diskriminierende Einlasskontrollen in Diskotheken

Am 29.2.12 wird in der Sitzung des Stadtrates die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu rassistischen Einlasskontrollen beantwortet, voraussichtlich schriftlich. „Anfrage an den Oberbürgermeister: Diskriminierende Einlasskontrollen in Diskotheken“ weiterlesen

Dokumentiert: Interview mit dem italienischen Reformkommunisten Fausto Bertinotti

„Ein bedeutender Teil der Bevölkerung rebelliert, vielleicht auf fragwürdige Weise, aber er rebelliert. Ist das nicht die notwendige Voraussetzung für einen Bruch mit dem Konsens der Passivität, auf den die Politik bisher bauen konnte? Im Protagonismus der Bewegungen steckt das Bedürfnis nach einem Antagonismus.“ „Dokumentiert: Interview mit dem italienischen Reformkommunisten Fausto Bertinotti“ weiterlesen

Soliaktion für den Schokoladen. Wohnraum für alle, Gentrifizierung stoppen.

Rund 200 Menschen in Leipzig folgten am Abend des 21.2.2012 dem Aufruf einer Soli-Demonstration für das Berliner Projekt „Schokoladen“. Dieses war und ist von Räumung bedroht. Die Räumung des  sollte ursprünglich am 22.2. vollzogen werden, wurde nun aber bis Ende März ausgesetzt. Die Leipziger Demonstration versuchte zudem einen inhaltlichen Bogen zu lokalen Problemlagen zu schlagen. „Soliaktion für den Schokoladen. Wohnraum für alle, Gentrifizierung stoppen.“ weiterlesen

Demos, Veranstaltungen und Prozess in Leipzig

Demonstration gegen Verdrängung, Veranstaltung zu Staat und Demokratie im Kapitalismus, Verhandlung gegen die mutmaßlichen Mörder des wohnungslosen Andre K., Bus zur antirassistischen Demo in Dessau und Info-&Soliabend für Roma „Demos, Veranstaltungen und Prozess in Leipzig“ weiterlesen

Mitschnitt der Veranstaltung „Stadt(teil)entwicklung im Leipziger Süden. Stadt für alle – aber wie?“

… am 14.2.2012 im UT Connewitz in Leipzig. Zu hören ist die erste Podiumsrunde mit Statements von Prof. Dieter Rink (Umweltforschungszentrum Leipzig, stellvertretender Leiter des Departments Stadt- & Umweltsoziologie), Karsten Gerkens (Amtsleiter des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung der Stadt Leipzig), Holger Schulze (Alternative Wohngenossenschaft Connewitz), Tom & Katharina von der IG Kantstraße und Katharina Weise (Referentin für kommunalpolitische Bildung der Rosa Luxemburg Stiftung), moderiert von Juliane Nagel.

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Schokoladen-Räumung ausgesetzt – Solidemo in Leipzig findet statt

Die für den 22.2.2012 angekündigte Räumung des „Schokoladen“ in Berlin ist ausgesetzt. Wie am Freitag, 17.2. bekannt wurde, soll bis Ende März eine einvernehmliche Lösung zwischen Hauseigentümer  und die BetreiberInnen & NutzerInnen des Kultur- und Wohnprojektes gefunden werden. Die könnte so aussehen, dass eine Schweizer Stiftung das Haus in der Ackerstraße in Berlin-Mitte unter Zutun der NutzerInnen kauft und der Hauseigentümer stattdessen eine Ausweichfläche erwerben kann. Diese Option muss nun vertraglich abgesichert werden. „Schokoladen-Räumung ausgesetzt – Solidemo in Leipzig findet statt“ weiterlesen