Schlagwort: Parlamentarisches

Offene Treffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft behalten und Steuerung verbessern

Die Pläne zur Übergabe der verbliebenen sechs kommunalen Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in freie Trägerschaft stoßen auf Widerstand der Fraktion DIE LINKE. „Offene Treffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft behalten und Steuerung verbessern“ weiterlesen

There is still riot in my heart!

ThereStillRiotNach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.

Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?

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Asylunterkünfte in Leipzig: eine entfällt und eine kommt neu dazu

In einer eilbedürftigen Vorlage schlägt die Stadtverwaltung die Errichtung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in Leipzig-Schönefeld vor. In der Stöckelstraße 62 sollen etwa 60 Personen Platz finden. Wegfallen wird wegen zu großer Kosten dagegen der geplante Standdort in der Bornaische Straße 215 in Dölitz. „Asylunterkünfte in Leipzig: eine entfällt und eine kommt neu dazu“ weiterlesen

Review 1: Für ein kinder- und jugendfreundliches Leipzig

Allen Kindern und Jugendlichen in dieser Stadt eine qualitativ hochwertige Förderung ihrer Entwicklung zu gewährleisten, war in den vergangenen f ünf Jahren ein zentraler Schwerpunkt der Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat. „Review 1: Für ein kinder- und jugendfreundliches Leipzig“ weiterlesen

Zukunft der Nachbarschaftsgärten in der Josephstraße

Nicht nur der urbane Garten Anna Linde in der Zschocherschen Straße, auch die um die Ecke liegenden Nachbarschaftsgärten sind von Verdrängung bedroht. Auch hier ist es das „Damoklesschwert“ der Wohnbebauung, das die nicht-kommerzielle Nutzung bedroht. Die Linksfraktion hat in der Stadtratssitzung im April nach Perspektiven gefragt. „Zukunft der Nachbarschaftsgärten in der Josephstraße“ weiterlesen

Erhalt und Ertüchtigung von Skate-Anlagen und Errichtung eines Skateparks in Leipzig

Die Verbesserung der Infrastruktur für Skaterinnen und Skater in Leipzig ist Ziel eines Antrages der Fraktion DIE LNKE im Stadtrat zu Leipzig, der in der kommenden Ratsversammlung am 16.4. in die Ausschüsse verwiesen wird. „Erhalt und Ertüchtigung von Skate-Anlagen und Errichtung eines Skateparks in Leipzig“ weiterlesen

Neue Wege im Umgang mit Graffiti

Unerwartet folgte der Stadtrat am 19.3. einem Änderungsantrag der Linksfraktion zum SPD-Antrag „Präventive Graffiti-Projekte“. Damit wird der im Ergebnis der Sicherheitskonferenz des Kriminalpräventiven Rates im Dezember 2013 eingeschlagene Weg eines Kurswechsels im Umgang mit Graffiti untersetzt „Neue Wege im Umgang mit Graffiti“ weiterlesen

Rechts motiverte Morde – Ignorieren geht weiter

Ein Bestandteil der Aufarbeitung der rassistischen Mordserie des Nationalsozialisten Untergrund (NSU) ist die Überprüfung der Zahlen und offiziellen Erfassung von Opfern rechter Gewalt. Die Diskrepanz zwischen offiziell anerkannten und von JournalistInnen und Zivilgesellschaft recherchierten Fällen ist bekanntermaßen hoch. Der Freistaat Sachsen verweigert sich einer offensiven und transparenten Aufarbeitung. Auch neue Leipziger Verdachtsfälle fallen durchs Raster.

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Rechtsanspruch auf Kita-Platz kann gegenwärtig nicht entsprochen werden

Es ist wie in den vergangenen Jahren auch, spätestens am Ende des Kalenderjahres sind die Krippen- und Kindergartenplätze ausgebucht. Die eingeleiteten Maßnahmen zur Schaffung von neuen Platzkapazitäten reichen bei Weitem noch nicht aus, um tatsächliche Entlastung zu schaffen. „Rechtsanspruch auf Kita-Platz kann gegenwärtig nicht entsprochen werden“ weiterlesen