Gentrification: (k!)ein ordnungspolitisches Problem

In Leipzig beschäftigt sich der Kriminalpräventive Rat mit (Protesten gegen) Gentrification im Stadtteil Connewitz. Mit einer Anfrage will die Stadtratsfraktion DIE LINKE Transparenz über die Zielrichtung der Arbeit der AG herstellen. (Inzwischen wurde der Zwischenbericht der AG geleakt (pdf-Datei auf http://connewitz.noblogs.org), was die Antwort der Stadt eher spannender und eine offene Diskussion möglich macht) „Gentrification: (k!)ein ordnungspolitisches Problem“ weiterlesen

Die autoritäre Transformation Ungarns

Am 11.3.2013 hat die ungarische Regierung eine höchst umstrittene Verfassungsänderung durchs Parlament gebracht. Mit dieser werden u.a. die Kompetenzen des Verfassungsgerichtes erheblich eingeschränkt. Außerdem sieht sie Einschränkungen bei Bildungspolitik, dem Wahlrecht, der Familienpolitik und im Umgang mit Obdachlosen vor.  Im Interview ordnet der Publizist und Historiker György Dalos die Verfassungsnovelle in die grundlegenden Veränderungsprozesse, die sich in Ungarn seit geraumer Zeit vollziehen, ein „Die autoritäre Transformation Ungarns“ weiterlesen

Nationalismus und autoritäre Krisenbewältigung in Ungarn

Mit Pfeil, Kreuz und Krone. Lesung mit der Co-Autorin des gleichnamigen Buches, Magdalena Marsovszky (Kulturwissenschaftlerin) und dem Schriftsteller György Dalos (Preisträger des Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung 2010) am Donnerstag, 14. März, 15:00 Uhr in der Galerie KUB in der Kantstraße 18 in Leipzig „Nationalismus und autoritäre Krisenbewältigung in Ungarn“ weiterlesen

Das Wochenende in Leipzig – Soliaktionen für Freiräume in Griechenland, Polizeipräsenz und andere Widrigkeiten

Mehrere Polizei-Einsatz-Hundertschaften säumten am Wochenende 2./ 3. März das Bild der Stadt. Als Begründung wurde eine ursprünglich für den Samstag angekündigte Demonstration zur Solidarisierung mit linken Projekten und Strukturen in Griechenland angeführt, die seit längerem öffentlich beworben wird, aber nicht angemeldet war und auch nicht werden sollte. Stattdessen wurde zum „Aktionstag“ aufgerufen, der u.a. durch eine handvoll Angriffe auf Bankfilialen, eine städtische Einrichtung u.a. gefüllt wurde „Das Wochenende in Leipzig – Soliaktionen für Freiräume in Griechenland, Polizeipräsenz und andere Widrigkeiten“ weiterlesen

Kritik am Ausbluten von demokratiefördernden Projekten zugunsten der Förderung von Exklusiv-Projekten

Fatale Entscheidungen durch Kommune und Land – Keine Aufstockung der Stelle für Begleitung und Aufbau von Jugendbeteiligungsstrukturen und für Projekte für „Demokratie und Vielfalt“/ Aus für die Leipziger Netzstelle des Netzwerkes für Demokratie und Courage „Kritik am Ausbluten von demokratiefördernden Projekten zugunsten der Förderung von Exklusiv-Projekten“ weiterlesen

Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?

In ihrer Antwort auf die Anfrage der Linksfratkion zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember 2012 im Leipziger Rathaus gezeigt wurde, vermeidet die Stadtverwaltung eine inhaltliche Positionierung. „Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?“ weiterlesen

Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.

In Gedenken an die von Neonazis ermordeten André K., Karl-Heinz T., Klaus R. und alle seit 1989 aus sozialdarwinistischen Motiven Getöteten. Demonstration am Samstag 26.1.13 17:00 Uhr, Karl-Liebknecht-Str./Ecke Emilienstr. „Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.“ weiterlesen

Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus

                                                                                                              Am Samstag, den 19.1.2013 demonstrierten ca. 250 Menschen auch in Leipzig ihre Solidarität mit von staatlicher Repression betroffenen AntifaschistInnen „Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus“ weiterlesen

Interview zu einer Initiative gegen die Diskriminierung von Roma in Ungarn

Engagierte aus Ungarn und Deutschland wollen Ausgegrenzte in Ungarn ermutigen, für ihre eigenen Rechte einzutreten. Ein Gespräch mit Juliane Nagel „Interview zu einer Initiative gegen die Diskriminierung von Roma in Ungarn“ weiterlesen