Fatale Entscheidungen durch Kommune und Land – Keine Aufstockung der Stelle für Begleitung und Aufbau von Jugendbeteiligungsstrukturen und für Projekte für „Demokratie und Vielfalt“/ Aus für die Leipziger Netzstelle des Netzwerkes für Demokratie und Courage „Kritik am Ausbluten von demokratiefördernden Projekten zugunsten der Förderung von Exklusiv-Projekten“ weiterlesen
Soli-Besetzung in Ústí nad Labem (CZ) – Diskriminierung von Roma auf allen Ebenen abschaffen!
Am 31.1.2013 haben etwa Hundert Leute im Zuge einer Solidaritätsaktion ein Wohnheim in Ústí nad Labem besetzt. Hintergrund ist die Kündigung der MieterInnen durch die private Eigentümerin, der Firma CPI. Das Leben im Wohnheim selbst war Konsequenz der notgedrungenen Evakuierung mehrerer Roma-Familien aus ihrem Quartier. Während die Stadt in beiden Fällen de facto unttätig blieb, haben zivilgesellschaftliche Akteure nun Lösungen gefunden. Es bedarf Spenden, aber auch der grundsätzlichen Veränderung der unhaltbaren Wohnsituation von Roma in Tschechien und anderswo „Soli-Besetzung in Ústí nad Labem (CZ) – Diskriminierung von Roma auf allen Ebenen abschaffen!“ weiterlesen
Dokumentiert: Ein offener Brief der Wagenbewohner_Innen am Karl-Heine-Kanal
„Die unerträgliche Lächerlichkeit einer Übergangslösung“. Zwischenstand zum Interim der ehemaligen BesetzerInnen für einen neuen Wagenplatz in Leipzig & Update: Interview „Dokumentiert: Ein offener Brief der Wagenbewohner_Innen am Karl-Heine-Kanal“ weiterlesen
Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?
In ihrer Antwort auf die Anfrage der Linksfratkion zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember 2012 im Leipziger Rathaus gezeigt wurde, vermeidet die Stadtverwaltung eine inhaltliche Positionierung. „Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?“ weiterlesen
Leipzig goes Dresden – the same procedure as ..
Der 13.2. dient weiterhin – nicht nur den Nazis, sondern auch Teilen der Stadtgesellschaft – als Projektionsfläche für die Relativierung der Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschland. Doch die Bombardierung der Stadt Dresden 1945 war eine Reaktion auf die systematische Ermordung von JüdInnen, auf die Verfolgung von zahlreichen Menschen, die nicht in das völkische Weltbild passten und auf die kriegerisch durchgesetzten Weltmacht-Ansprüche des NS-Regimes. „Leipzig goes Dresden – the same procedure as ..“ weiterlesen
Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig
Am 23.1.2013 beschloss der Stadtrat mit übergrosser Mehrheit die Durchführung der 3. Internationalen Demokratiekonferenz und deren Ausstattung mit 135.000 Euro aus dem Stadtetat. Ich konnte dieser Vorlage nicht zustimmen, was ich in meiner nicht gehaltenen Rede begründe
„Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig“ weiterlesen
Prekäre_r! Auch DU bestimmst Diskurs!
CALL FOR PAPERS!
Ruf nach Beiträgen! „Prekäre_r! Auch DU bestimmst Diskurs!“ weiterlesen
Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.
In Gedenken an die von Neonazis ermordeten André K., Karl-Heinz T., Klaus R. und alle seit 1989 aus sozialdarwinistischen Motiven Getöteten. Demonstration am Samstag 26.1.13 17:00 Uhr, Karl-Liebknecht-Str./Ecke Emilienstr. „Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.“ weiterlesen
Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz
In der Januar-Sitzung am 23.1.2013 werden im Rahmen der einstündigen Fragestunde an den Oberbürgermeister auch drei Anfragen zu den Themen Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz, Intention des Testprojektes „Intelligente LED-Straßenbeleuchtung“ in Connewitz und zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember im Neuen Rathaus zu sehen war, beantwortet „Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz“ weiterlesen
Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau
Stadträtin fordert objektives Lagebild und wohlüberlegte Maßnahmen statt einseitiger Schuldzuweisungen und repressiver Schnellschüsse „Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau“ weiterlesen