Am Samstag, 21. April fand in Leipzig-Plagwitz eine Hausbesetzung statt. Fünf Menschen nahmen über mehrere Stunden ein leer stehendes Haus in der Naumburger Straße 40 in Beschlag. Rund herum entwickelte sich über Stunden eine entspannte, straßenfestähnliche Stimmung, die schlussendlich von der Polizei beendet wurde. „Hausbesetzung in Leipzig“ weiterlesen
Kategorie: Themen
Passend“ zum 20.4.2012 im Nazizentrum in Leipzig: Vortrag mit der verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel
Reger Veranstaltungsbetrieb der letzten Monate zeigt, dass das Zentrum in der Odermannstraße 8 in Lindenau zentraler Ort der regionalen Naziszene bleibt bzw. re-etabliert werden soll. Die Forderung nach ordnungsrechtlichen Maßnahmen gegen das Nazi-Zentrum – z.B. ein Alkoholverbot am 20.4.12 – wird antifaschistische Interventionen nie aufwiegen können. „Passend“ zum 20.4.2012 im Nazizentrum in Leipzig: Vortrag mit der verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel“ weiterlesen
Leipziger Diskotheken bekennen sich endlich zu Standards der Gleichbehandlung
Weitere Maßnahmen für diskriminierungsfreien Einlass sind unabdingbar. Leipziger Stadtverwaltung hat Prozess nicht ausreichend konstruktiv befördert. „Leipziger Diskotheken bekennen sich endlich zu Standards der Gleichbehandlung“ weiterlesen
Extremismus? Dafür gibt’s doch jetzt ’nen Preis!
In Sachsen wurde in den letzten Monaten und Jahren viel über eine Gefahr von „Extremist_innen“ geredet. Diese sollen – so u.a. die sächsische Staatsregierung – eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat darstellen. Wir fragen uns: ist das wirklich so? „Extremismus? Dafür gibt’s doch jetzt ’nen Preis!“ weiterlesen
Akubiz klagt gegen die Extremismusklausel
Am 25.4.2012 wird am Verwaltungsgericht Dresden die Klage des Akubiz e.V. gegen die Bundes-Extremismusklausel verhandelt.
Die Klausel verlangt von den Vereinen, die für ihre Arbeit gegen Neonazismus und für Demokratie Mittel vom Bund beziehen, ein Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung, die Abgrenzung von so genannten extremistischen Bestrebungen inklusive Überprüfung von ProjektpartnerInnen mithilfe z.B. des Verfassungsschutzberichtes. „Akubiz klagt gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen
Dokumentiert: Erneut Hausdurchsuchungen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Dresden
Hausdurchsuchungen und Beschuldigte im Akkord. Die Kampagne „Sachsens Demokratie“ verurteilt Willkürhandlungen sächsischer Ermittlungsbehörden „Dokumentiert: Erneut Hausdurchsuchungen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Dresden“ weiterlesen
Dokumentiert: Bericht zum Naziaufmarsch gegen Roma in Chanov/ Tschechien am 7.4.12
Bei sonnigem aber stürmischem Wetter hatten sich an jenem Samstag nur rund 50 Naziboneheads eingefunden um ihren menschenverachtenden Rassismus auf die Straße zu bringen. Die wohl einleuchtendste Erklärung für diese geringe Teilnehmer_innenzahl ist die späte Mobilisierung für den geplanten Marsch vom Bahnhof Most in Richtung der Neubausiedlung in Chanov durch die tschechische Neonazist_innenpartei DSSS1. „Dokumentiert: Bericht zum Naziaufmarsch gegen Roma in Chanov/ Tschechien am 7.4.12“ weiterlesen
Positive Bilanz und Erweiterung der Kinder- und Familienzentren in Leipzig
Aus Sicht der Linksfraktion wäre die Weiterentwicklung aller Leipziger Kindertagesstätten zu Kinder- und Familienzentren überaus wünschenswert. Dazu fehlt es allerdings an Ressourcen. Eine Verbesserung der Betreuungssituation in allen Kindertageseinrichtungen ist nichts desto trotz vonnöten „Positive Bilanz und Erweiterung der Kinder- und Familienzentren in Leipzig“ weiterlesen
Zentrum in der Odermannstraße bleibt zentraler Ort der Naziszene in Leipzig
Versuche im Osten der Stadt Fuß zu fassen sind gescheitert, reger Veranstaltungsbetrieb im NPD-Zentrum in Lindenau „Zentrum in der Odermannstraße bleibt zentraler Ort der Naziszene in Leipzig“ weiterlesen
Gewaltsamer Tod von André K. – Weitere Prozesstage
Am 27.3.2012 wurde die Verhandlung um die Tötung von André K. fortgesetzt. Weiterhin schweigen drei der sechs Angeklagten. Der Prozesstag 29.3. entfiel aufgrund der Erkrankung einer Schöffin. Inzwischen wurden 5 neue Verhandlungstage angesetzt. „Gewaltsamer Tod von André K. – Weitere Prozesstage“ weiterlesen