Kategorie: Gesellschaftskritik

Anerkennung von zwei weiteren Todesopfern rechter Gewalt – Diskrepanz zwischen Zahlen bleibt

Das sächsische Innenministerium hat die Zahlen der Opfer, die seit 1990 in Sachsen durch rechts motivierte Gewalt zu Tode gekommen sind, überprüft und korrigiert. Demnach werden nun auch Patrick Thürmer (getötet 1999 während einer Schlägerei zwischen Neonazis und Punks in Hohenstein-Ernstthal, Tatmotiv: Hass auf politische Gegner) und Achmeld Bachir (erstochen 1996 im Zuge eines Übergriffes auf den Gemüseladen in Leipzig, in dem er arbeitete, Tatmotiv: Rassismus). „Anerkennung von zwei weiteren Todesopfern rechter Gewalt – Diskrepanz zwischen Zahlen bleibt“ weiterlesen

7.2. „Alle bleiben!“ Veranstaltung zur Situation von Roma in Europa und Widerstandsstrategien gegen Abschiebungen

Für den 07.02.2012 lädt die Leipziger Initiative gegen die Diskriminierung von Roma gemeinsam mit kein mensch ist illegal leipzig 20 Uhr ins Haus der Demokratie (Bernhard-Göring-Straße 152, Kantine im Erdgeschoss) zu einem Info-Abend mit Kenan Emini vom Roma Center Göttingen e.V. ein. „7.2. „Alle bleiben!“ Veranstaltung zur Situation von Roma in Europa und Widerstandsstrategien gegen Abschiebungen“ weiterlesen

Gentrification(-Debatte) in Leipzig

Unter dem Motto „Disneyland des Unperfekten“ lud das Conne Island am 31.1.2012 zur Diskussion zu Prozessen der Stadtentwicklung und Verdrängung. Geladen waren der Stadtsoziologe Andrej Holm und die Geographin Romy Zischner, die aus wissenschaftlicher und politischer Perspektive zu Gentrification referierten. „Gentrification(-Debatte) in Leipzig“ weiterlesen

Diese Woche in Leipzig: Zwei Veranstaltungen zum Nazi-, Geschichtsrevisionismus- und Repressionsspektakel in Dresden

Am 1. und 2. Februar finden in Leipzig Veranstaltungen zum alljährlichen Nazi- und Geschichtsrevisionismus-Spektakel in Dresden statt. Auch mit dem staatlichen Umgang mit antifaschistischen und zivilgesellschaftlichem Protest wird sich dabei auseinandergesetzt. „Diese Woche in Leipzig: Zwei Veranstaltungen zum Nazi-, Geschichtsrevisionismus- und Repressionsspektakel in Dresden“ weiterlesen

Weiter antiziganistische Ausschreitungen in Tschechien

Im nordböhmischen Varnsdorf gehen seit Beginn des Jahres die antiziganistischen Ausschreitungen weiter. Nachdem die antiziganistischen Demonstrationen Ende Oktober 2011 mit Wintereinbruch zum Erliegen gekommen waren, gab es an den ersten beiden Wochenenden des neuen Jahres wieder Aufmärsche mit 50 bzw. 200 Teilnehmenden. Für den 29.1. hat die tschechische Nazipartei DSSS („Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit“) einen neuen Aufmarsch angemeldet. „Weiter antiziganistische Ausschreitungen in Tschechien“ weiterlesen

Sächsisches Versammlungsgesetz schränkt Versammlungsfreiheit ein

Am 25.1.2012 und damit rechtzeitig vor den Protesten gegen Geschichtsrevisionismus und Neonazis im Februar in Dresden hat die schwarz-gelbe Landesregierung im zweiten Anlauf ein eigenes Versammlungsgesetz durchs Parlament gebracht. Dieses schränkt die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein und will eine spezifische Erinnerungspolitik verordnen. Im April 2011 war das Gesetz vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof wegen Formfehlern gekippt worden. Die Opposition kündigte bereits eine erneute Klage an. „Sächsisches Versammlungsgesetz schränkt Versammlungsfreiheit ein“ weiterlesen

Mythos Dresden – Broschüre von Der Rechte Rand und ak – analyse & kritik

Die Bombardierungen durch die Alliierten waren nicht nur Konsequenz eines deutschen Vernichtungskriegs… Auch das, was man als nationalen Opferdiskurs bezeichnet kann, ist keineswegs auf Dresden beschränkt.
„Mythos Dresden – Broschüre von Der Rechte Rand und ak – analyse & kritik“ weiterlesen

Urteil gegen den Mörder von Kamal bestätigt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung des 32-jährigen Marcus E. wegen Mordes an Kamal Kilade zu 13 Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung bestätigt. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig sei unbegründet, teilte der BGH am 23.1.2012 in Karlsruhe mit. „Urteil gegen den Mörder von Kamal bestätigt“ weiterlesen

Debatte um Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig und anderswo

Leipziger Polizei duldet Rechtsbrüche bei Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig. Stadträtin blickt erwartungsvoll auf Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 25.1.12 und fordert eine Evaluation der jahrelangen Überwachung in Leipzig  „Debatte um Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig und anderswo“ weiterlesen