Drogenpolitik – Seite 4 – jule.linXXnet.de

Drogenkonsumraum in Leipzig

Schon vor vielen Jahren war die Einrichtung eines Drogenkonsumraums in Leipzig Thema. Doch die Einrichtung scheiterte schon damals an Landes- und Stadtpolitik. Seit geraumer Zeit wird im Osten der Stadt wieder über einen Drogenkonsumraum als sozial-, gesundheits- und auch ordnungspolitisches Instrument diskutiert. „Drogenkonsumraum in Leipzig“ weiterlesen

Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert

Per Allgemeinverfügung wurden von der Stadt Leipzig „alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen dem 31.12.2015 ab 23 Uhr bis zum 1.1.2016, 6 Uhr, die im Zusammenhang mit den jährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz standen“, untersagt. Damit wurde in kürzester Frist ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile eines Ortsteils erlassen. „Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert“ weiterlesen

There is still riot in my heart!

Nach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.

Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?

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Für & Wider: Dosenbier als Lohn – Ein Modell für Leipzig?

Das Blog Weltnest, „Leipzigs neues digitales Wohnzimmer“, startete in dieser Woche die neue Rubrik „Für & Wider“. Martin fragt in diesem Rahmen Kommunalpolitiker*innen verschiedener Parteien wöchentlich nach ihrer Position zu einem Thema „Für & Wider: Dosenbier als Lohn – Ein Modell für Leipzig?“ weiterlesen

Veranstaltung: „Risikodroge Crystal eine Herausforderung für die Drogen– und Suchtpolitik in den Kommunen“

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Daniel Graubaum (Dipl.Sozialpädagoge, Drug Scouts & Freya-Maria Klinger, MdL) am Donnerstag, 10.10.2013, 19:00 im Liebknecht-Haus, Braustraße 15, Leipzig

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Drogen- und suchtpolitische Leitlinien der LINKEN Leipzig in der Diskussion

Auf dem Stadtparteitag der LINKEN Leipzig am 29.6.2013 wurde der Entwurf der aktualisierten Drogen- und Suchtpolitischen Leitlinien in die Diskussion gegeben. Im folgenden ist meine Rede zur Einbringung der Leitlinien dokumentiert. Erste Kommentare zu dem Entwurf versprechen eine kontroverse Debatte. „Drogen- und suchtpolitische Leitlinien der LINKEN Leipzig in der Diskussion“ weiterlesen

Komplexkontrollen in Leipzig – Repression als Mittel der Politik

Horst Wawrzynski hat sie als Polizeipräsident eingeführt, sein Nachfolger Bernd Merbitz hat sie als Landespolizeipräsident seinerzeit angeregt und will sie fortführen: Komplexkontrollen – lang andauernde flächenhafte verdachtsunabhängige Personenkontrollen durch massive Polizeiaufgebote. Kommentar zur aktuellen Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema,die von der Linksjugend Leipzig initiiert wurde „Komplexkontrollen in Leipzig – Repression als Mittel der Politik“ weiterlesen

Die Linksfraktion fragt in der Ratsversammlung am 18.7. nach den Konsequenzen des Abschlussberichtes der gemeinsamen Fachkommission der Stadt Leipzig und der PD Leipzig zur Drogenpolitik in Leipzig „Drogenpolitik in Leipzig nach dem Abschlussbericht der Fachkommission von Polizei und Stadt Leipzig“ weiterlesen

Kategorie: Drogenpolitik