Kategorie: Allgemein

Review: Döbeln am 5.10. – Antifaschistischer Protest, rabiate Polizei, fast ungestörte Nazidemo

doebeln3Am 5.10.2013 demonstrierten etwa 250 Nazis durch Döbeln. Unter dem Motto „Der Drang nach Freiheit – Gegen Repression und Polizeiwillkür“ hatte vor allem die NPD-Jugendorganisation JN mobilisiert, die gleichzeitig als Veranstalterin fungierte. Bereits in den Jahren 2010 und 2008 war die sächsische Stadt Aufmarschort von Nazis gewesen. Sowohl ein antifaschistisches als auch ein BürgerInnen-Bündnis hatten für den 5.10. zu Protesten gegen den Aufmarsch aufgerufen. Um so mehr verwunderte an jenem Samstag der rabiate Umgang der Polizei mit den Protesten. „Review: Döbeln am 5.10. – Antifaschistischer Protest, rabiate Polizei, fast ungestörte Nazidemo“ weiterlesen

Anfrage: Umsetzung des Beschlusses „Schluss mit sexistischer Werbung in Leipzig“

Bereits im Mai 2013 wurde ich darauf hingewiesen, dass in Leipzig weiterhin Busse der LVB unterwegs sind, auf denen sexistische Werbung prangt. Dies widerspricht offensichtlich einem Beschluss, der vom Stadtrat im November 2011 gefasst wurde. „Anfrage: Umsetzung des Beschlusses „Schluss mit sexistischer Werbung in Leipzig““ weiterlesen

Nach dem Todesfall in der Torgauer Straße: keine greifbaren Konsequenzen & Festhalten an der Massenunterkunft für Asylsuchende

Die schriftliche Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion zur Massenunterkunft für Asylsuchende in der Torgauer Str. 290 liegt vor. Sie zeigt, dass es seitens der Stadt keine greifbaren Konsequenzen gibt, die nach der Medienberichterstattung im August von vielen Seiten eingefordert wurden. „Nach dem Todesfall in der Torgauer Straße: keine greifbaren Konsequenzen & Festhalten an der Massenunterkunft für Asylsuchende“ weiterlesen

LINKE gegen Kürzung im Jugendhilfeetat – Plan der Verwaltung widerspricht wachsender Zielgruppe und wachsenden Problemlagen!

Als fahrlässig bezeichnet die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat die anvisierten Kürzungen bei den Freien Trägern der Jugendhilfe. Im am Montag im Jugendhilfeausschuss vorgelegten Haushaltsplanentwurf ist in diesem Bereich eine Kürzung in Höhe von 957.100 Euro geplant. „LINKE gegen Kürzung im Jugendhilfeetat – Plan der Verwaltung widerspricht wachsender Zielgruppe und wachsenden Problemlagen!“ weiterlesen

Leipzigs OBM soll sich für Kappungsgrenzen bei Mieterhöhungen stark machen

In der Ratsversammlung am 18.9.2013 wurde der Antrag der Linksfraktion „Leipziger Initiative zur Begrenzung zukünftiger Mieterhöhungen“ beschlossen. Mit diesem  wird der Oberbürgermeister aufgefordert sich für die Einführung von Kappungsgrenzen bei Mieterhöhungen im Bestand und bei Neuvermietungen einzusetzen. „Leipzigs OBM soll sich für Kappungsgrenzen bei Mieterhöhungen stark machen“ weiterlesen

Menschenwürdiges Leben für alle! Kundgebung am 18.09.2013, Leipzig, Neues Rathaus

Humane Life für Everyone! Manifestation on September 18th * Une vie en dignité pour toutes les hommes! Manifestation le 18 du septembre „Menschenwürdiges Leben für alle! Kundgebung am 18.09.2013, Leipzig, Neues Rathaus“ weiterlesen

NPD-Kundgebung am 17.9. auf dem Augustusplatz in Leipzig – Aufruf zum kurzfristigen, kreativen Protest gegen rassistische Stimmungsmache

Für den 17.9.2013 hat sich die neonazistische NPD für 16 Uhr auf dem Augustusplatz in Leipzig angekündigt. Es handelt sich dabei um eine Station ihrer so genannten „Deutschland-Tour“ im Rahmen des Bundestagswahlkampfes. „NPD-Kundgebung am 17.9. auf dem Augustusplatz in Leipzig – Aufruf zum kurzfristigen, kreativen Protest gegen rassistische Stimmungsmache“ weiterlesen

Rackwitzer Zustände – Ein Ausschnitt und ein Nachtrag

95173Am 14.9. fand in Rackwitz (Nordsachsen) eine antirassistische Demonstration statt. 200 Menschen beteiligten sich daran, während die BewohnerInnen des Ortes bis auf wenige Ausnahmen fern blieben. Die Aufrufe von Bürgermeister, GemeinderätInnen, Bürgerinitiative und LVZ zum Boykott der Demo dürften hier das ihre getan haben. „Rackwitzer Zustände – Ein Ausschnitt und ein Nachtrag“ weiterlesen