Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.

In Gedenken an die von Neonazis ermordeten André K., Karl-Heinz T., Klaus R. und alle seit 1989 aus sozialdarwinistischen Motiven Getöteten. Demonstration am Samstag 26.1.13 17:00 Uhr, Karl-Liebknecht-Str./Ecke Emilienstr. „Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.“ weiterlesen

Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz

In der Januar-Sitzung am 23.1.2013 werden im Rahmen der einstündigen Fragestunde an den Oberbürgermeister auch drei Anfragen zu den Themen  Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz, Intention des Testprojektes „Intelligente LED-Straßenbeleuchtung“ in Connewitz und zur  Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember im Neuen Rathaus zu sehen war, beantwortet „Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz“ weiterlesen

Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau

Stadträtin fordert objektives Lagebild und wohlüberlegte Maßnahmen statt einseitiger Schuldzuweisungen und repressiver Schnellschüsse                                                                                                                                          „Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau“ weiterlesen

Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus

                                                                                                              Am Samstag, den 19.1.2013 demonstrierten ca. 250 Menschen auch in Leipzig ihre Solidarität mit von staatlicher Repression betroffenen AntifaschistInnen „Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus“ weiterlesen

Solidarität ist unsere stärkste Waffe! Soli für Tim!

Aufruf von Dresden nazifrei:
Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, […] LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, angeblich, weil er durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. „Solidarität ist unsere stärkste Waffe! Soli für Tim!“ weiterlesen

NSU & Verfassungsschutz – Das Problem heißt Rassismus

Videomitschnitt der Veranstaltung am 7.1.2013 in der Galerie KUB in Leipzig. Auf dem Podium: Petra Pau, MdB, Katharina König, MdL Thüringen und Jennifer Stange, freie Journalistin


„NSU & Verfassungsschutz – Das Problem heißt Rassismus“ weiterlesen

Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)

Vom 29.11. bis 19.12.2012 zeigte die Stadt Leipzig im Neuen Rathaus die Ausstellung „In guter Verfassung“ des sächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung und eine flankierende Veranstaltung zum Thema „Verfassungschutz und Bildungsarbeit“, zu der auch der neue Chef des sächsischen Landesamtes, Gordian Meyer-Plath, als Podiumsgast eingeladen war, traf auf vehemente Kritik von antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen. Die Linksfraktion fragt in der Ratsversammlung am 23.1.13 nach „Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)“ weiterlesen

Netzwerk „Stadt für alle“ lädt ein zur Offenen Konzeptwerkstatt 12.1.2013 im UT Connewitz

Am Samstag,12.1.2013 veranstaltet das Netzwerk „Stadt für alle“ von 11 bis 17 Uhr im UT Connewitz in der Wolfgang-Heinze-Str. 12a eine Offene Konzeptwerkstatt. Anlass der Veranstaltung ist die schwelende Debatte um städtebauliche Aufwertung, Mietsteigerungen und Verdrängung – Entwicklungen, die langsam aber sicher sind in Leipzig festzustellen sind. „Netzwerk „Stadt für alle“ lädt ein zur Offenen Konzeptwerkstatt 12.1.2013 im UT Connewitz“ weiterlesen

Komplexkontrollen in Leipzig – Repression als Mittel der Politik

Horst Wawrzynski hat sie als Polizeipräsident eingeführt, sein Nachfolger Bernd Merbitz hat sie als Landespolizeipräsident seinerzeit angeregt und will sie fortführen: Komplexkontrollen – lang andauernde flächenhafte verdachtsunabhängige Personenkontrollen durch massive Polizeiaufgebote. Kommentar zur aktuellen Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema,die von der Linksjugend Leipzig initiiert wurde „Komplexkontrollen in Leipzig – Repression als Mittel der Politik“ weiterlesen