Neue Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig

Nachdem die neue Unterkunft für 200 Asylsuchende in der Zschortauer Straße beschlossene Sache ist, folgt aktuell die Information über eine weitere Einrichtung: Ab Mitte 2015 sollen zirka 40 Geflüchtete in der Blücherstraße 47/ 47a in Möckern wohnen. Zudem ist in der Riesaer Straße 100 eine zunächst für drei Jahre befristete Unterkunft geplant. Auch die vom Freistaat Sachsen geplante Erstaufnahmeeinrichtung in der Max-Liebermann-Straße in Gohlis-Mitte soll bereits im 1. Quartal 2015 mit Containern an den Start gehen.
Am Dienstag, 14.10.2014 findet 18 Uhr im Speisesaal der Werner-Heisenberg-Schule, Renftstraße 3 eine Sondersitzung des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum Standort Blücherstraße statt. Bereits am 13.10. wird es eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Riesaer Straße in Paunsdorf geben.

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Unplausibles Musikbeschallungsverbot im Alfred-Kunze-Sportpark

Die Stadtverwaltung hat meine Anfrage auf das Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark beantwortet. Die Antwort scheint wie eine mit juristischen Floskeln gespickte Ausflucht. „Unplausibles Musikbeschallungsverbot im Alfred-Kunze-Sportpark“ weiterlesen

Grüne machen Weg für Roma-feindlichen „Asylkompromiss“ frei

Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat sich auf einen Deal mit CDU-Kanzleramtsminister Peter Altmaier eingelassen, mit dem die humanitären Grundsätze des seit 1993 ohnehin ausgehöhlten deutschen Asylrechts weiter aufgeweicht werden. „Grüne machen Weg für Roma-feindlichen „Asylkompromiss“ frei“ weiterlesen

Nachbarschaftsgärten in Lindenau – ein Beispiel für den Erhalt von Freiräumen?

rot.betonDas Beispiel der Nachbarschaftsgärten in der Josephstraße in Leipzig-Lindenau zeigt die Grenzen des Zwischennutzungs- modells – gerade in Zeiten von Bau- und Immobilienboom, steigenden Mieten & Bevölkerungs- wachstum
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Nein zur Verschärfung des Asylrechts! Sachsen muss im Bundesrat für Menschenrechte stimmen

Sächsischer Innenminister Ulbig biedert sich mit Warnungen vor Roma-Flüchtlingen der AfD an – Asylrecht nicht Bürokratie opfern! „Nein zur Verschärfung des Asylrechts! Sachsen muss im Bundesrat für Menschenrechte stimmen“ weiterlesen

Anfrage zum Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark

Im Juli 2014 fand ein lange andauernde Auseinandersetzung ein Ende. Die BSG Chemie Leipzig wurde Hauptpächter des Alfred-Kunze-Sportpark in Leipzig-Leutzsch. Die Freude wird durch eine Vertragsvereinbarung getrübt. „Anfrage zum Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark“ weiterlesen

Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Leipzig-Gohlis – Kritik von CDU-Politikern läuft fehl

10389972_536355383142040_517817689885659368_nZur Kritik der CDU-Stadträte Wolf-Dietrich Rost und Uwe Rothkegel an der Informationspolitik der Stadt bezüglich der in Leipzig-Gohlis geplanten Erstaufnahme- einrichtung für Asylsuchende „Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Leipzig-Gohlis – Kritik von CDU-Politikern läuft fehl“ weiterlesen

Auch Leipziger CDU-Landtagsabgeordnete tragen Verantwortung für verfehlte Schulpolitik!

LINKE-Landtagskandidatin Juliane Nagel zu den Äußerungen von CDU-MdL Robert Clemen zum „reibungslosen Start“ ins neue Schuljahr „Auch Leipziger CDU-Landtagsabgeordnete tragen Verantwortung für verfehlte Schulpolitik!“ weiterlesen

Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz

Die Debatte um Kontrollbereiche – also Zonen, in denen die Eingriffsbefugnisse der Polizei erheblich gesenkt sind – entzündet sich in Leipzig derzeit einmal mehr. In der Eisenbahnstraße wurde ein entsprechender Kontrollbereich eingerichtet – eine Begründung bleibt die Polizei schuldig. „Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen

Prekäre Perspektiven für gemeinnützige Vereine in Leipzig

katja-radioblauAm 22. 8. war die LINKEN-Vorsitzende Katja Kipping im Leipziger Süden zu Gast. Gemeinsam besuchten wir zwei Vereine. Bestimmendes Thema: die prekäre Situation gemeinnütziger  Arbeit & auslaufende Arbeitsförderungs- maßnahmen.

 

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