Doku: Trotz Regen-Fiasko voller Erfolg: Kontrollbereich 04277

herderfest1Am Sonntag, 21.9.2104 fand im Connewitzer Herderpark das politische Fest »Kontrollbereich 04277« statt. Schon innerhalb der ersten zwei Stunden fanden sich über 300 Menschen auf dem Herderplatz ein. Kurz nach dem Beginn der Podiumsdiskussion „Ist Stadtentwicklung Ordnungspolitik?“ setzte ein Dauerregen dem Open-Air ein jähes Ende. „Doku: Trotz Regen-Fiasko voller Erfolg: Kontrollbereich 04277“ weiterlesen

Kontrollbereich 04277 – Politisches Straßenfest auf dem Herderplatz am Sonntag, 21.9.2014

kontrollbereich_04277_stickerDie Initiative „Für das Politische!“ lädt zum Fest auf den Herderplatz in Leipzig-Connewitz. Ab 14 Uhr gibts Infostände, Live-Musik, eine Podiumsdiskussion zu Stadtentwicklungs- und Kontrollpolitik und viel Raum zur Vernetzung.

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Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz

Die Debatte um Kontrollbereiche – also Zonen, in denen die Eingriffsbefugnisse der Polizei erheblich gesenkt sind – entzündet sich in Leipzig derzeit einmal mehr. In der Eisenbahnstraße wurde ein entsprechender Kontrollbereich eingerichtet – eine Begründung bleibt die Polizei schuldig. „Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen

Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen.

polizei-juleDer CDU-Landtagskandidat Andreas Nowak greift DIE LINKE für ihre angeblich widersprüchliche Position zum Thema Polizei an. Juliane Nagel widerspricht: Eine gute Ausstattung der Polizei und der Schutz von BürgerInnenrechten sind zwei Seiten einer Medaille. „Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen.“ weiterlesen

Für & Wider: Polizeiposten Connewitz – Hat der Süden von Leipzig mehr Recht auf Sicherheit?

Weltnest fragt in dieser polizei_connewitzWoche nach der Sinnhaftigkeit des im März eingerichteten Polizeipostens in der Wiedebachpassage in Leipzig-Connewitz. „Für & Wider: Polizeiposten Connewitz – Hat der Süden von Leipzig mehr Recht auf Sicherheit?“ weiterlesen

Abschliessbarer Streetballplatz am Kreuz – Sonderregelung für Connewitz?

xkreuz-streetballDer Streetballplatz am Connewitzer Kreuz steht kurz vor der Eröfnung. Eine Hiobsbotschaft: der Platz soll von einem Schließdienst “betreut” werden und ab 21 Uhr für Nutzer*innen tabu sein. „Abschliessbarer Streetballplatz am Kreuz – Sonderregelung für Connewitz?“ weiterlesen

(Get) out of control! Schluss mit Kontrolle, Verdrängung und Konformitätsdruck!

privacy_BVG1Mein Redebeitrag auf der Demo “Überwachung stoppen – Grundrechte stärken” des Bündnis Privatsphäre am 21. Juni 2014 in Leipzig „(Get) out of control! Schluss mit Kontrolle, Verdrängung und Konformitätsdruck!“ weiterlesen

There is still riot in my heart!

ThereStillRiotNach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.

Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?

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