Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei verbieten!

Der Einsatz von Pfefferspray kann für Menschen schwere gesundheitliche Folgen nach sich ziehen. Dies nehmen Polizebeamte immer wieder, so z.B. auch bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Halle, in Kauf. Die Polizeigesetze setzen den Einsatzkräften nicht ausreichend bzw. gar keine Grenzen für den Einsatz des Reizgases.
Ergebnis eines Gutachtens, das im Auftrag der Bundestagsabgeordneten Karin Binder entstanden ist „Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei verbieten!“ weiterlesen

Update: Neue UnterzeichnerInnen – Weg mit der Extremismus-Klausel

Am 22.03.2011 trafen sich verschiedene Vereine, Initiativen und Akteur_innen der Leipziger Zivilgesellschaft, um einen gemeinsamen Umgang mit der sogenannten „Demokratiebestätigung“ bzw. „Extremismusklausel“ auf lokaler Ebene zu diskutieren. Ergebnis des Treffens ist eine Aufforderung an den Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplans „Leipzig. Ort der Vielfalt“ (LAP) und an die Stadt Leipzig sich offensiv gegen die Extremismusklausel einzusetzen, und damit für eine lebendige demokratische Kultur, in der Kritik nicht mit autoritären Methoden unterdrückt wird „Update: Neue UnterzeichnerInnen – Weg mit der Extremismus-Klausel“ weiterlesen

„The future is unwritten. Für eine Perspektive jenseits von Arbeitswahn und Staatsfetisch“ – Podiumsdiskussion & Demo

Das Leipziger 1. Mai-Bündnis lädt am 27.4.2011 19 Uhr ins Volkshaus in Leipzig zu einer Podiumsdiskussion „Arbeit am Ende?“ ein. Vertreter aus gewerkschaftlichen, politischen, und sozialen Zusammenhängen diskutieren in diesem Rahmen über den Zustand der kapitalistischen Erwerbsarbeitsgesellschaft und alternative Visionen von Leben und Produzieren. „„The future is unwritten. Für eine Perspektive jenseits von Arbeitswahn und Staatsfetisch“ – Podiumsdiskussion & Demo“ weiterlesen

Schulverweigerung hat komplexe Ursachen und muss genauso behandelt werden

Rede zum Antrag der CDU-Fraktion „Erhöhung der Wirksamkeit von Schulverweigererprojekten“ in der Sitzung des Leipziger Stadtrates am 20.4.11 „Schulverweigerung hat komplexe Ursachen und muss genauso behandelt werden“ weiterlesen

Superkronik: „Falsches Spiel – Stadt behindert Kulturveranstaltungen“

Am 20. und 21.4.11soll(t)en im Kulturraum „Superkronik“ in der Karl- Heine Straße 35  Veranstaltungsabende mit dem Schwerpunkt „Südamerika“ und „Afrika“ stattfinden. Die Stadt Leipzig sieht sich nicht in der Lage die Anträge auf Sondernutzung zu bearbeiten, setzt damit ihre Verhinderungstaktik gegenüber dem Superkronik fort und bedroht die Existenz der Location und des Betreibers „Superkronik: „Falsches Spiel – Stadt behindert Kulturveranstaltungen““ weiterlesen

Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver

Die Leipziger Antifa (LeA) kritisiert die jüngste Welle von Razzien in Sachsen und Südbrandenburg gegen linke und antifaschistische Strukturen. „Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver“ weiterlesen