17 Tage hat die Polizei gebraucht um im Fall des neuerlichen rechtsmotivierten Übergriffes in Geithain (Landkreis Leipzig) aktiv zu werden. „Neonazi Albert R. wieder in Untersuchungshaft“ weiterlesen
Die FDP sollte einfach öfter mal an Demonstrationen teilnehmen.
Zum Beschluss des Landesparteitages der FDP Sachsen vom 16.4.2011 „Null Toleranz gegen Extremisten von Links und Rechts“ „Die FDP sollte einfach öfter mal an Demonstrationen teilnehmen.“ weiterlesen
Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen
Am Mittwoch hat die sächsiche Polizei bei einer großangelegten Razzia 20 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Die Durchsuchungen galten Personen aus der linksalternativen Szene, oder wie es der Dresdner Staatsanwalt Lorenz Haase im MDR 1 Radio Sachsen sagte mutmaßlichen Linksextremisten. Rund 400 Polizisten seien daran beteiligt gewesen. „Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen“ weiterlesen
Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene
In Sachsen und Brandenburg kam es am 12.4. zu Hausdurchsuchungen in linken Zusammenhängen. Betroffen von den Maßnahmen sind ingesamt 17 Personen, dabei wurden von der Polizei insgesamt 21 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden, Leipzig, Niesky, Grimma, Machern, Senftenberg und Finsterwalde durchsucht. „Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene“ weiterlesen
Critical Mass zum autofreien Sonntag am 10.04.11
Die Leipziger Verkehrsbetriebe rufen am 10. April 2011 dazu auf, Leipzig ohne Auto zu entdecken. Dazu gibt es auf dem Augustusplatz ein Straßenfest mit vielen Ständen von Umweltorganisationen und Parteien. Parallel wird eine Critical Mass stattfinden, die mehr als symbolische Aktionen einfordert „Critical Mass zum autofreien Sonntag am 10.04.11“ weiterlesen
Doku: Laudatio für den Big-Brother-Preisträger FACEBOOK
„Seit dem Jahr 2000 werden in Deutschland die BigBrotherAwards an Firmen, Organisationen und Personen verliehen, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Menschen beeinträchtigen oder persönliche Daten Dritten zugänglich machen.“ „Doku: Laudatio für den Big-Brother-Preisträger FACEBOOK“ weiterlesen
Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel
Leipziger Initiativkreis kritisiert die Extremismusklausel des Bundesfamilienministeriums und fordert die Stadt Leipzig auf, gegen dieses antidemokratische Instrument aktiv zu werden „Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen
Naziübergriff in Geithain
Am 2.4.2011 kam es in Geithain (Landkreis Leipzig) erneut zu einem Übergriff durch Neonazis. Die drei Täter schlugen vermummt auf ihr Opfer ein. Dieses wurde mit einer Bierflasche auf den Kopf geschlagen und dabei so schwer verletzt, dass es im Krankenhaus behandelt werden musste. „Naziübergriff in Geithain“ weiterlesen
Ordnungsrechtlicher Druck und interner Zwist sind Vorboten für das Ende des Leipziger NPD-Zentrums
In gleich zwei Fällen muss sich die Leipziger NPD bzw. der Eigentümer ihres Zentrums in der Odermannstraße 8, Steven H. bzw. die mit dem Betrieb betraute NPD-Tarnvereinigung Kulturverein Leipzig-West derzeit herumschlagen: einerseits geht das Bauordnungsamt gerade dem Vorwurf der unberechtigten Nutzung des NPD-Domizils als öffentliche Veranstaltungsstätte nach, andererseits verstößt das Zentrum möglicherweise gegen die Abwassersatzung der Stadt Leipzig, was derzeit durch das Verkehrs- und Tiefbauamt geprüft wird. „Ordnungsrechtlicher Druck und interner Zwist sind Vorboten für das Ende des Leipziger NPD-Zentrums“ weiterlesen
Berufungsverhandlung wegen Naziübergriff in Geithain
„Die Anklage hätte auch auf versuchten Totschlag lauten können“. Nazischläger von Geithain muss nach Berufungsverhandlung am 31.3.2011 doch Haftstrafe antreten „Berufungsverhandlung wegen Naziübergriff in Geithain“ weiterlesen