Kategorie: Themen

Im Osten noch immer nichts neues! Nazi-Angriffe in Leipzig-Reudnitz

Es ist mal wieder so weit…. In den letzten Wochen gab es im Stadtteil Reudnitz wiederholt Übergriffe auf das Atari und die umliegenden Wohnhäuser.

Das Atari, als Kulturzentrum mit politischem, emanzipatorischen Anspruch, entstand vor drei Jahren als Reaktion auf Nazistress und setzt sich seit dem selbstbewusst und offensiv dem rechten Mainstream im Stadtteil entgegen. Dies scheint für Nazis und andere Arschlöcher immer wieder Anlass genug zu sein: zu pöbeln, die Scheiben einzuwerfen oder das Projekt auf andere Weise anzugreifen. „Im Osten noch immer nichts neues! Nazi-Angriffe in Leipzig-Reudnitz“ weiterlesen

#handygate – Protest: „Demokratienotstand – Gegen die Verfolgung und Verdächtigung von politischem Engagement in Sachsen!“

Auf der kommenden Plenarsitzung am 14./15. September –wird ein Sonderbericht des Datenschutzbeauftragten zu den als #handygate bekannten Vorgängen um die Kommunikationsüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden öffentlich erörtert werden.  Vor dem Landtag findet am 14.9. 17 Uhr eine Protestaktion statt! „#handygate – Protest: „Demokratienotstand – Gegen die Verfolgung und Verdächtigung von politischem Engagement in Sachsen!““ weiterlesen

Skandalöse Vorfälle beim Sachsenpokalspiel Sg Leipzig Leutzsch vs. Roter Stern Leipzig

Wieder einmal musste der Rote Stern Leipzig die ganze Wucht diskriminierender Gesänge, antisemitischer Hetzparolen erleben. Dies bei einen Pokalspiel gegen den Nachfolger des FC Sachsen Leipzig(der erst vor wenigen Monaten endgültig insolvent ging), bei der SG Leipzig Leutzsch.
Radio blau spricht mit Jens, dem Pressesprecher des Roten Stern Leipzig e.V. „Skandalöse Vorfälle beim Sachsenpokalspiel Sg Leipzig Leutzsch vs. Roter Stern Leipzig“ weiterlesen

LINKE fordert nach den neonazistischen Ausfällen beim Pokalspiel SG Leipzig Leutzsch gegen Roter Stern Leipzig Konsequenzen

Im Rahmen des Landespokal-Derbys zwischen Roter Stern Leipzig und der SG Leipzig Leutzsch am 4.9.2011 im Alfred-Kunze-Sportpark gab es heftige verbale Ausfälle, Beleidigungen und Drohungen von Fans und Spielern der SG LL gegen Fans und Spieler des Roten Stern Leipzig. Dies berichten zahlreiche AugenzeugInnen nach dem Spiel. „LINKE fordert nach den neonazistischen Ausfällen beim Pokalspiel SG Leipzig Leutzsch gegen Roter Stern Leipzig Konsequenzen“ weiterlesen

Linksfraktion begrüßt Erhalt der 9-Stunden-Betreuungszeiten in Kita – Kritik an geplanter massiver Erhöhung der Elternbeiträge

Nach dem es heftige Kritik an der geplanten Reduzierung der Betreuungszeiten in Kita von 9 auf 6 Stunden gegeben hatte, hat die Stadtverwaltung diesen Plan wieder fallen lassen.  Im Juni war bekannt geworden, dass wegen der immensen Mehrkosten für den gestiegenen Platzbedarf in Krippe und Kindergarten nur noch Kinder von erwerbstätigen  bzw. sich in Ausbildung befindlichen Eltern und Kindern mit besonderem Förderbedarf eine Regelbetreuungszeit von 9 Stunden in Anspruch nehmen sollten. „Linksfraktion begrüßt Erhalt der 9-Stunden-Betreuungszeiten in Kita – Kritik an geplanter massiver Erhöhung der Elternbeiträge“ weiterlesen

Die Verschärfung des Sächsischen Polizeigesetzes steht vor der Tür

Bereits im März 2011 hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf eine Novelle des sächsischen Polizeigesetzes verständigt. Knackpunkte sind das geplante Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen und Straßen, die KFZ-Kennzeichenerfassung und eine Ausweitung der Rasterfahndung. In dieser Woche wurde der Entwurf der Gesetzes-Novelle im Innenausschuss des sächsischen Landestages beraten. „Die Verschärfung des Sächsischen Polizeigesetzes steht vor der Tür“ weiterlesen

Hearing zur Zukunft der Jugendhilfe in Sachsen am 30. August in Dresden

Unter dem Titel „Der Wind ist rauer“ führte die Universität Leipzig vor einigen Jahren im Auftrag des Landesjugendamtes ein Forschungsprojekt zur Lage von Kindern und Jugendlichen in komplexen Problemsituationen durch. Mittlerweile weht für die freien und öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen selbst ein rauer Wind. „Hearing zur Zukunft der Jugendhilfe in Sachsen am 30. August in Dresden“ weiterlesen

Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen

Nach drei Jahren Solidaritätsarbeit und der Verurteilung von Axel, Florian und Oliver wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW im Berliner mg-Prozess legt das Einstellungsbündnis sein Resümee vor. Die Soli-Gruppe beschreibt unter anderem die verschiedenen Linien und Fallstricke der Soli-Arbeit, die Möglichkeiten und Schwierigkeiten, einen politischen Prozess zu führen und die Wahrnehmung durch die Linke und die Medien. Die Auswertung versteht sich als Handreichung für alle, die sich mit Repression auseinandersetzen, von ihr betroffen sind oder sein könnten. „Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen“ weiterlesen

Limbach-Oberfrohnaer Erklärung: Für aktive Jugendkultur – gegen Politik des Verharmlosens und Verdrängens

Anlässlich des Regionaltages des Arbeitskreises für Verfassung, Recht, Inneres und Europa der Fraktion der LINKEN im Sächsischen Landtag am 25. August 2011 in Limbach-Oberfrohna wurde im Rahmen der Abendveranstaltung zum Thema „Berechtigung und Notwendigkeit des zivilgesellschaftlichen Widerstandes gegen neonazistische und sonstige Spielarten der extremen Rechten in Sachsen“ folgende Erklärung verabschiedet: „Limbach-Oberfrohnaer Erklärung: Für aktive Jugendkultur – gegen Politik des Verharmlosens und Verdrängens“ weiterlesen