Naziübergriff in Geithain

Am 2.4.2011 kam es in Geithain (Landkreis Leipzig) erneut zu einem Übergriff durch Neonazis. Die drei Täter schlugen vermummt  auf ihr Opfer ein. Dieses wurde mit einer Bierflasche auf den Kopf geschlagen und dabei so schwer verletzt, dass es im Krankenhaus behandelt werden musste. „Naziübergriff in Geithain“ weiterlesen

Ordnungsrechtlicher Druck und interner Zwist sind Vorboten für das Ende des Leipziger NPD-Zentrums

In gleich zwei Fällen muss sich die Leipziger NPD bzw. der Eigentümer ihres Zentrums in der Odermannstraße 8, Steven H. bzw. die mit dem Betrieb betraute NPD-Tarnvereinigung Kulturverein Leipzig-West derzeit herumschlagen: einerseits geht das Bauordnungsamt gerade dem Vorwurf der unberechtigten Nutzung des NPD-Domizils als öffentliche Veranstaltungsstätte nach, andererseits verstößt das Zentrum möglicherweise gegen die Abwassersatzung der Stadt Leipzig, was derzeit durch das Verkehrs- und Tiefbauamt geprüft wird. „Ordnungsrechtlicher Druck und interner Zwist sind Vorboten für das Ende des Leipziger NPD-Zentrums“ weiterlesen

Absage an Bremer Kampagne für den Boykott israelischer Produkte

Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert.

Dieser Einschätzung schließen wir, Mitglieder und SymphatisantInnen der Partei DIE LINKE,  uns an. „Absage an Bremer Kampagne für den Boykott israelischer Produkte“ weiterlesen

Schließung des OFT Zirkel – Für die Linksfraktion keine beschlossene Sache

Die Stadtverwaltung will dem Stadtrat die Schließung des Offenen Freizeittreffs „Zirkel“ in Leipzig vorschlagen. Damit hat die monatelang währende Geheimniskrämerei ein Ende. Seit September 2010 kursierte die Information, dass die Stadt zwei kommunale Treffs schließen will, eine Präzisierung dieses Planes erfolgte – trotz mehrmaliger Nachfragen im Jugendhilfeausschuss – nicht.  Allein dieses intransparente Vorgehen ist völlig unakzeptabel. „Schließung des OFT Zirkel – Für die Linksfraktion keine beschlossene Sache“ weiterlesen

Der Anspruch ein weltoffenes Land zu sein, muss sich am Umgang mit MigrantInnen messen lassen

Ein breites Bündnis von migrationspolitischen Gruppen ruft für den morgigen 22.März zum bundesweiten Aktionstag gegen Asylbewerberleistungsgesetz, “Residenzpflicht”, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung auf. Die im Aufruf zum Aktionstag formulieren Forderungen nach menschenwürdigen Lebensbedingungen finden die unbedingte Unterstützung der LINKEN Sachsen. „Der Anspruch ein weltoffenes Land zu sein, muss sich am Umgang mit MigrantInnen messen lassen“ weiterlesen

22.3.2011: Gegen Asylbewerberleistungsgesetz, „Residenzpflicht“, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung

* Für uns ist klar: Asylbewerberleistungsgesetz und „Residenzpflicht“ sind nicht reformierbar, sondern müssen abgeschafft werden – Menschenwürde und Bewegungsfreiheit sind nicht verhandelbar! *
Auch der  Initiativkreis für die Integration von Asylsuchende lädt in Leipzig zu Aktionen im Rahmen des bundesweiten Aktionstages am 22.3.2011 ein: „22.3.2011: Gegen Asylbewerberleistungsgesetz, „Residenzpflicht“, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung“ weiterlesen

Widerrechtliche Nutzung des NPD-Zentrums in Leipzig: Kritik an zögerlichem Handeln des Bauordnungsamtes

.. und an ungleichen Maßstäben im Umgang mit Veranstaltung(sräum)en.
Die widerrechtliche Nutzung des Nazizentrums in der Odermannstraße 8 bleibt weiterhin Thema öffentlicher Debatten. Wie aus Presseberichten bekannt wurde, hatte der Eigentümer des Geländes, Steve H. aus Grimma, bis zum 11.3.2011 Zeit sich gegenüber der Stadt zu den erhobenen Vorwürfen des Verstoßes gegen baurechtliche Vorgaben zu äußern.  „Widerrechtliche Nutzung des NPD-Zentrums in Leipzig: Kritik an zögerlichem Handeln des Bauordnungsamtes“ weiterlesen

The crazy never die.

17.3.2011, 20:00, A und V, Lützner Str. 30, Leipzig-Lindenau: Klaus Bittermann liest aus seinen biographischen Essays über gesellschaftliche Außenseiter, die sich um Konventionen nicht scherten, die volles Risiko eingingen und manchmal auch einen hohen Preis dafür zahlten, weil sie den Kampf gegen gesellschaftliche Vorurteile als eine persönliche Angelegenheit betrachteten.

Klaus Bittermann schreibt u.a. für taz, Jungle World und Junge Welt und ist Verleger der Edition Tiamat.