Initiativtreffen gegen die „Extremismus- oder Demokratieklausel“

Zeit auch in Leipzig über die zurecht umstrittene Extremismusklausel zu diskutieren. Verschiedene antifaschistische und zivilgesellschaftliche Akteure laden ein:  22. März 2011, 18 Uhr, Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Str. 21, 04229 Leipzig. „Initiativtreffen gegen die „Extremismus- oder Demokratieklausel““ weiterlesen

Update – Bunte-Platte-Berufungsverhandlung: Nazis wollen Freispruch und schüchtern ProzessbeobachterInnen und ZeugInnen ein

Am 25.2.2011 wurde am Landgericht Leipzig erneut wegen eines Übergriffes auf NutzerInnen des ehemaligen Jugendzentrums Bunte Platte verhandelt. Fast vier Jahre liegt die Tat mittlerweile zurück. In der Nacht vom 5. auf dem 6. Mai 2007 hatten dem Neonazis-Spektrum zuzurechnende Personen mehrere Jugendliche im Umfeld der Bunten Platte in Nähe des Kulkwitzer Sees in Leipzig-Grünau attackiert. „Update – Bunte-Platte-Berufungsverhandlung: Nazis wollen Freispruch und schüchtern ProzessbeobachterInnen und ZeugInnen ein“ weiterlesen

5.3.2011 – Auf nach Chemnitz

Auch Chemnitz hat sein Dresden: am 5.3.2011 jährt sich der Jahrestag der Bombardierung der sächsischen Stadt zum 66. Mal. Neonazis nutzen auch diesen Tag für die wortwörtliche Demonstration von Geschichtsrevisionismus. Zivilgesellschaft und Antifa rufen, mit unterschiedlichen Konnotationen, zum Protest auf. Auch die sächsische LINKE ist dabei „5.3.2011 – Auf nach Chemnitz“ weiterlesen

Lesenswert: Erster Rückblick auf Dresden im Februar

Die Aus­ein­an­der­set­zun­gen rund um den 13. Fe­bru­ar in Dres­den 2011 sind ge­lau­fen. Für Po­li­zei und Nazis war es wohl eher kein er­folg­rei­cher Event. Das Po­li­zei­kon­zept ging nicht auf und tau­sen­de Nazis konn­ten nicht mar­schie­ren. Dafür kann sich die an­ti­fa­schis­ti­sche Frak­ti­on um so mehr freu­en, wäre da nicht ein Über­fall von Nazis auf das Al­ter­na­ti­ve Pro­jekt „Pra­xis“ und die Raz­zia des LKA Sach­sen auf linke Bü­ro­räu­me in Dres­den.
Redebeitrag von AntifaschistInnen am 25.2.2011 auf einer Dresden-Soli-Kundgebung in Erfurt

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19.2. Dresden: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zieht erste Bilanz

Positive Bilanz aus Protesten gegen Naziaufmarsch in Dresden. Scharfe Kritik an Stadt und Polizei – Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, das die Proteste gegen die Demonstrationen von Neonazis am 19.2. in Dresden gemeinsam mit Parteien, Initiativen und Gewerkschaften tatkräftig unterstützt hat, zieht eine erste Bilanz des Tages „19.2. Dresden: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zieht erste Bilanz“ weiterlesen

Linksfraktion fragt nach: bauordnungsrechtliche Verstöße im Nazizentrum in der Odermannstraße

In der Stadtratssitzung am 2.3.2011 setzt die Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig das Thema Nazizentrum in der Odermannstraße auf die Tagesordnung.
Durch Recherchen von Journalisten und eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz war Anfang Februar öffentlich geworden, dass das NPD-Zentrum in Lindenau möglicherweise widerrechtlich als Versammlungsstätte genutzt wurde „Linksfraktion fragt nach: bauordnungsrechtliche Verstöße im Nazizentrum in der Odermannstraße“ weiterlesen

13.2. Dresden – Fokus auf Kritik am bürgerlichen Gedenken

Mit mehreren Aktionen verliehen AntifaschistInnen ihrer Kritik an der Deutung des 13.2. als Gedenktag an die Opfer der Bombardierung Dresdens Ausdruck. Auf dem Heidefriedhof protestierten sie am Morgen des 13.2. gegen den offiziellen Gedenkakt an der an sich problematischen Gedenkstätte für die Opfer des Bombenangriffes 1945.


Aktion auf dem Heidefriedhof, 13.2.2011(Foto: Patrick Limbach)
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13.2.2011: LINKE gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus und fordert Umgestaltung der Gedenkstätte auf dem Heidefriedhof

Am 13. Februar 2011 veranstaltet die LINKE. Dresden um 9.30 Uhr einen Gedenkakt am Neustädter Bahnhof. An der dort angebrachten Tafel in Gedenken an die deportierten Jüdinnen und Juden soll der Opfer des Nationalsozialismus gedacht werden. „13.2.2011: LINKE gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus und fordert Umgestaltung der Gedenkstätte auf dem Heidefriedhof“ weiterlesen

Mord an Kamal K. – Staatsanwaltschaft sieht kein rassistisches Motiv

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Anklage im Tötungsfall Kamal K. erhoben. Gegen Marcus E. wegen des Tatverdachts der gefährlichen Körperverletzung und des Totschlags und gegen Daniel K. wegen des Tatverdachts der gefährlichen Körperverletzung. Ein rassistisches Tatmotiv sei in den Ermittlungen nicht zutage getreten. „Mord an Kamal K. – Staatsanwaltschaft sieht kein rassistisches Motiv“ weiterlesen

Kamal K. – Sachsens Innenminister ist schneller als die Justiz

Auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz nach „Tötungsdelikten aus rassistischen, fremdenfeindlichen rechtsorientierten und/ oder antisemitischen Gründen in Sachsen im Jahr 2010“ antwortet Sachsen Innenminister Markus Ulbig klar und bestimmt: „Im Jahr 2011 wurden keine Tötungsdelikte aus rassistischen, fremdenfeindlichen rechtsorientierten und/ oder antisemitischen Gründen bekannt.“ „Kamal K. – Sachsens Innenminister ist schneller als die Justiz“ weiterlesen