Einschätzungen des Republikanischen Anwältinnen- und Anwaltsvereins (RAV) zu den staatlichen Reaktionen auf die antifaschistischen Aktivitäten zum 13. und 19. Februar 2011 gegen den (ehemals) größten Neonaziaufmarsch Europas „Dokumentiert: Rechtsstaat auf Sächsisch“ weiterlesen
Kategorie: Antifaschismus
Sachsen dreht frei.
Anne Roth auf dem 28. Chaos Communication Congress (28c3) zur repressiven Spezifik im Freistaat Sachsen
Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen”
„Wir fordern die Abschaffung der so genannten Demokratieerklärung und den Ausbau von Strukturen und Ressourcen, die ein breites zivilgesellschaftliches Engagement für ein würdiges Zusammenleben aller Menschen ermöglichen.“ „Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen”“ weiterlesen
Ladenschluss-Bündnis Leipzig is back!
Die Eröffnung eines Geschäfts mit dem Namen „Fighting Catwalk“ im Stadtteil Leipzig-Reudnitz gibt Grund zur Sorge. Denn nicht nur der Name erinnert an Gewaltbereitschaft, sondern der Verkauf von Thor-Steinar Produkten lässt darauf schließen, dass ein rechtsradikales Publikum angesprochen wird. Das „Ladenschluss“-Aktionsbündnis gegen Nazis hat sich reaktiviert um Protest gegen den neuen Laden zu organisieren, über die Marke „Thor Steinar“ und Neonazistrukturen in Leipzig aufzuklären „Ladenschluss-Bündnis Leipzig is back!“ weiterlesen
Antifa-Demo gegen „Kategorie C“-Konzert abgesagt
Die Antifaschistische Kampagne „Fence off“ und das Ladenschluss-Bündnis haben die für den 17.12.2011 geplante Demonstration „Alles muss man alleine machen. Nazikonzert absagen!“ gecancelt.
Zwar ist das Vorgehen der Stadt Leipzig – das Verbot des Auftritts der rechte Hooligan-Band „KC“ – zu begrüssen, jedoch ist keineswegs gesagt, dass das Konzert nicht im Leipzig Umland stattfindet. Interessant ist weiterhin, dass es die Stadt Leipzig schafft ein „KC“-Konzert mit Verweis auf deren rassistische und gewaltverherrlichende Liedtexte zu verbieten, während der Freistaat Sachsen die Band als „nicht rechtsradikal“ einschätzt.
Nicht zuletzt ist für die Absage der Antifa-Demo das Verhalten der Stadt Leipzig ausschlaggebend. In deren Augen muss das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hinter weihnachtsmarktbedingten Verkehrsbelangen zurückstehen. Eine Route in Nähe der Innenstadt, auch ein Kompromissvorschlag durch Nebenstraßen im Zentrum-Ost, wurde abgelehnt und dafür nur der Leipziger Süden als Demonstrationsort zugelassen.
Demo gegen Nazi-Konzert der Band “Kategorie C“ in Leipzig am 17.12.2011
In Leipzig wird die antifaschistische Kampagne “Fence Off” zusammen mit dem “Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis“ am kommenden Sonnabend, 17. Dezember, mit einer Demonstration gegen das Konzert der rechten Band “Kategorie C” (1), auch bekannt als “Hungrige Wölfe”, vorgehen. Um 17 Uhr startet die Demonstration vom Südplatz in Leipzig aus zum noch geheimen Ort des Neonazi-Konzertes. „Demo gegen Nazi-Konzert der Band “Kategorie C“ in Leipzig am 17.12.2011“ weiterlesen
Neues Ladengeschäft für den Verkauf der in Neonazikreisen beliebten Marke „Thor Steinar“ im Leipziger Osten
Das Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis warnt vor neuem Anlaufpunkt für Neonazis und fordert Ladenbetreiber auf „Thor Steinar“ aus dem Sortiment zu nehmen „Neues Ladengeschäft für den Verkauf der in Neonazikreisen beliebten Marke „Thor Steinar“ im Leipziger Osten“ weiterlesen
Rechts motivierte Morde: Mehr als ein Kampf um die richtige Statistik
Angesichts der im November öffentlich gewordenen Aktivitäten der rechtsterroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ realisieren Politikerinnen und Politiker der Regierungskoalition scheinbar zum ersten Mal, dass es in Deutschland ein akutes Problem mit rechter Gewalt gibt. Zehn Morde an Menschen mit Migrationshintergrund bzw. einer Polizistin werden dem Trio Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt zugeschrieben. „Rechts motivierte Morde: Mehr als ein Kampf um die richtige Statistik“ weiterlesen
Interview zum Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder von Andre K. & Gewalt gegen Wohnungslose
Am 6. Dezember begann am Leipziger Landgericht der Prozess gegen fünf Männer, die für den gewaltsamen Tod des wohnungslosen André K. verantwortlich gemacht werden. Die 16 – 27-jährigen Angeklagten sollen den wohnungslosen K. am 26.5.2011 mit 30 Schlägen und Tritten misshandelt haben, so dass dieser am 1.6.11 infolge seiner schweren Kopfverletzungen verstarb. „Interview zum Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder von Andre K. & Gewalt gegen Wohnungslose“ weiterlesen
Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder des wohnungslosen André K.
Am 6.12.2011 beginnt am Leipziger Landgericht der Prozess gegen die mutmaßlichen Mörder von André K.. Der wohnungslose André K. war am 26.5.2011 am Südbahnhof in Oschatz (Landkreis Nordsachsen) von fünf 16 – 27-jährigen Männern angegriffen und geschlagen worden. Er verstarb am 1.6.2011, 50-jährig, infolge seiner schweren Kopfverletzungen.
Der Initiativkreis vermutet ein rechts motiviertes Hassverbrechen und fordert eine gewissenhafte Prüfung und rechtliche Würdigung der Tatmotivation „Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder des wohnungslosen André K.“ weiterlesen