In Sachsen wurde in den letzten Monaten und Jahren viel über eine Gefahr von „Extremist_innen“ geredet. Diese sollen – so u.a. die sächsische Staatsregierung – eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat darstellen. Wir fragen uns: ist das wirklich so? „Extremismus? Dafür gibt’s doch jetzt ’nen Preis!“ weiterlesen
Autor: luna
Akubiz klagt gegen die Extremismusklausel
Am 25.4.2012 wird am Verwaltungsgericht Dresden die Klage des Akubiz e.V. gegen die Bundes-Extremismusklausel verhandelt.
Die Klausel verlangt von den Vereinen, die für ihre Arbeit gegen Neonazismus und für Demokratie Mittel vom Bund beziehen, ein Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung, die Abgrenzung von so genannten extremistischen Bestrebungen inklusive Überprüfung von ProjektpartnerInnen mithilfe z.B. des Verfassungsschutzberichtes. „Akubiz klagt gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen
Dokumentiert: Erneut Hausdurchsuchungen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Dresden
Hausdurchsuchungen und Beschuldigte im Akkord. Die Kampagne „Sachsens Demokratie“ verurteilt Willkürhandlungen sächsischer Ermittlungsbehörden „Dokumentiert: Erneut Hausdurchsuchungen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Dresden“ weiterlesen
Dokumentiert: Bericht zum Naziaufmarsch gegen Roma in Chanov/ Tschechien am 7.4.12
Bei sonnigem aber stürmischem Wetter hatten sich an jenem Samstag nur rund 50 Naziboneheads eingefunden um ihren menschenverachtenden Rassismus auf die Straße zu bringen. Die wohl einleuchtendste Erklärung für diese geringe Teilnehmer_innenzahl ist die späte Mobilisierung für den geplanten Marsch vom Bahnhof Most in Richtung der Neubausiedlung in Chanov durch die tschechische Neonazist_innenpartei DSSS1. „Dokumentiert: Bericht zum Naziaufmarsch gegen Roma in Chanov/ Tschechien am 7.4.12“ weiterlesen
Positive Bilanz und Erweiterung der Kinder- und Familienzentren in Leipzig
Aus Sicht der Linksfraktion wäre die Weiterentwicklung aller Leipziger Kindertagesstätten zu Kinder- und Familienzentren überaus wünschenswert. Dazu fehlt es allerdings an Ressourcen. Eine Verbesserung der Betreuungssituation in allen Kindertageseinrichtungen ist nichts desto trotz vonnöten „Positive Bilanz und Erweiterung der Kinder- und Familienzentren in Leipzig“ weiterlesen
Zentrum in der Odermannstraße bleibt zentraler Ort der Naziszene in Leipzig
Versuche im Osten der Stadt Fuß zu fassen sind gescheitert, reger Veranstaltungsbetrieb im NPD-Zentrum in Lindenau „Zentrum in der Odermannstraße bleibt zentraler Ort der Naziszene in Leipzig“ weiterlesen
Gewaltsamer Tod von André K. – Weitere Prozesstage
Am 27.3.2012 wurde die Verhandlung um die Tötung von André K. fortgesetzt. Weiterhin schweigen drei der sechs Angeklagten. Der Prozesstag 29.3. entfiel aufgrund der Erkrankung einer Schöffin. Inzwischen wurden 5 neue Verhandlungstage angesetzt. „Gewaltsamer Tod von André K. – Weitere Prozesstage“ weiterlesen
Sammelabschiebung von Roma aus Leipzig?
Am 2.4.2012 soll es eine Sammelabschiebung von bis zu 30 Roma aus Leipzig gegeben haben. Nach eigenem Kenntnisstand betraf diese Aktion Menschen aus dem Heim in der Torgauer Straße und aus dezentralen Unterbringungen. Die Betroffenen, die aus Teilstaaten des ehemaligen Jugoslawien stammen, sollen nach Frankfurt/Main und von dort mit dem Flugzeug außer Landes gebracht worden sein. „Sammelabschiebung von Roma aus Leipzig?“ weiterlesen
BürgerInnen und Nazis gegen Roma in Tschechien
Der 13. romafeindliche Hassmarsch seit September 2011 sollte am Samstag, 31.3.2012 in der tschechischen Grenzstadt Varnsdorf stattfinden. Statt einer Demonstration blieb es an diesem Samstag bei einer Kundgebung „anständiger Bürger“ auf dem Rathaus-Platz. Im Schüren von Ressentiments gegen die Minderheit der Roma stand diese den Aufmärschen allerdings in nichts nach. „BürgerInnen und Nazis gegen Roma in Tschechien“ weiterlesen
Nochmal Delitzsch
In der nordsächsischen Stadt Delitzsch hat der Naziübergriff vom 18.3. einiges ausgelöst. Auf Abwehrreflexe und Opfer-Täter-Verdrehung von Seiten der offiziellen Stadtpolitik folgte so massive Kritik, dass diese sich eifrig im Zurückrudern übt. An dieser Stelle seien ein Radiobeitrag, Presseartikel, der Redebeitrag der Ska-Band „Tornados“ und Bilder der antifaschistischen Demonstration am 25.3.12 dokumentiert. Die weiteren Entwicklungen vor Ort werden aufmerksam beobachtet. „Nochmal Delitzsch“ weiterlesen