600 Menschen demonstrieren gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus – Paragraph 129 StGb dient ausschließlich der Einschüchterung von antifaschistischem und politischem Engagement und gehört abgeschafft! – „Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus“ macht auch in Zukunft weiter gegen Bespitzelung, Einschüchterung und Repression „Resümee der Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus“ weiterlesen
Autor: luna
Aufruf & Mobistuff zur Demo gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012 in Leipzig
Die Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus ruft in Reaktion auf die jüngsten Hausdurchsuchungen bei Antifaschist_innen in Leipzig, Dresden und Finsterwalde am 30.4.2012 zu einer Demonstration unter dem Motto „Kommt ihr zu uns, kommen WIR zu euch! Gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus“ auf. Die Demonstration beginnt 18 Uhr am Wiedebachplatz in Leipzig und soll von dort aus in die Innenstadt führen. „Aufruf & Mobistuff zur Demo gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012 in Leipzig“ weiterlesen
Dokumentiert: Nachlese zur antifaschistischen Aktion gegen das Nazi-Zentrum am 20.4.
Am Freitag den 20.04.2012 sollte im Nazi-Zentrum in der Odermannstraße 8 in Leipzig Lindenau ein Vortrag der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel zum Thema „Wirtschaftswunder der 30er Jahre“ stattfinden. „Dokumentiert: Nachlese zur antifaschistischen Aktion gegen das Nazi-Zentrum am 20.4.“ weiterlesen
Erneut Hausdurchsuchung bei Antifaschisten in Leipzig – Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012
Das Landeskriminalamt Sachsen führte am 26.April erneut eine Hausdurchsuchung im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Leipzig durch. Seit über zwei Jahren ermittelt das sächsische Landeskriminalamt gegen Antifaschist_innen in Dresden, Leipzig, Jena, Stuttgart, Berlin und anderen Städten. Seit dem wurden ca. zwei Dutzend, Millionen Handydaten gespeichert und zahlreiche Personen teilweise über Monate observiert. „Erneut Hausdurchsuchung bei Antifaschisten in Leipzig – Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012“ weiterlesen
Extremismus-Klausel vom Verwaltungsgericht Dresden für rechtswidrig erklärt – Urteil auch für Leipziger Projekte folgenreich
Das Verwaltungsgericht Dresden hat am 24.4.2012 die Extremismus-Klausel des Bundes für rechtswidrig erklärt. Die Klausel, offiziell Demokratieerklärung genannt, müssen Vereine, die Fördermittel aus dem Programm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ beziehen, seit 2011 unterzeichnen. „Extremismus-Klausel vom Verwaltungsgericht Dresden für rechtswidrig erklärt – Urteil auch für Leipziger Projekte folgenreich“ weiterlesen
Polizeipräsenz bei Einsätzen von StreetworkerInnen
In der Ratsversammlung am 18.4.2012 richtete DIE LINKE eine Anfrage zur Präsenz von PolizeibeamtInnen bei Arbeits-Einsätzen von StreetworkerInnen an den Oberbürgermeister. Im Ergebnis der Antwort plädiert die Fraktion DIE LINKE für einen respektvollen und sensiblen Umgang mit sozialarbeiterischen Angeboten durch alle Ebenen der Polizei. „Polizeipräsenz bei Einsätzen von StreetworkerInnen“ weiterlesen
Hausbesetzung in Leipzig nimmt existentes Problem steigender Mieten und drohender Verdrängung in den Blick
Erklärung von Stadträtin Juliane Nagel und Nadja Guld, Mitglied im Stadtvorstand der LINKEN Leipzig zur Debatte um die Hausbesetzung vom Wochenende „Hausbesetzung in Leipzig nimmt existentes Problem steigender Mieten und drohender Verdrängung in den Blick“ weiterlesen
Hausbesetzung in Leipzig
Am Samstag, 21. April fand in Leipzig-Plagwitz eine Hausbesetzung statt. Fünf Menschen nahmen über mehrere Stunden ein leer stehendes Haus in der Naumburger Straße 40 in Beschlag. Rund herum entwickelte sich über Stunden eine entspannte, straßenfestähnliche Stimmung, die schlussendlich von der Polizei beendet wurde. „Hausbesetzung in Leipzig“ weiterlesen
Passend“ zum 20.4.2012 im Nazizentrum in Leipzig: Vortrag mit der verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel
Reger Veranstaltungsbetrieb der letzten Monate zeigt, dass das Zentrum in der Odermannstraße 8 in Lindenau zentraler Ort der regionalen Naziszene bleibt bzw. re-etabliert werden soll. Die Forderung nach ordnungsrechtlichen Maßnahmen gegen das Nazi-Zentrum – z.B. ein Alkoholverbot am 20.4.12 – wird antifaschistische Interventionen nie aufwiegen können. „Passend“ zum 20.4.2012 im Nazizentrum in Leipzig: Vortrag mit der verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel“ weiterlesen
Leipziger Diskotheken bekennen sich endlich zu Standards der Gleichbehandlung
Weitere Maßnahmen für diskriminierungsfreien Einlass sind unabdingbar. Leipziger Stadtverwaltung hat Prozess nicht ausreichend konstruktiv befördert. „Leipziger Diskotheken bekennen sich endlich zu Standards der Gleichbehandlung“ weiterlesen