Rede zum Antrag „Dezentrale Unterbringung von von AsylbewerberInnen und Geduldeten in Leipzig“ am 16.6.2010 „Es geht um die Belange derer, die ganz am Rande unserer Gesellschaft stehen“ weiterlesen
Schlagwort: Parlamentarisches
Radiointerview: Für menschenwürdiges Wohnen in Leipzig
.. auf Radio Corax Halle (16.6.2010)
Die wenigsten Menschen verlassen ihre Heimat einfach so und lassen Familie und Freunde, ein Stück Identität, einfach so zurück. Es gibt leider immer noch Menschen, die das machen müssen, weil sie vertrieben werden oder das Elend im Land so groß ist, dass es nicht mehr ausgehalten werden kann. Die Hoffnung auf Schutz und ein menschenwürdiges Leben treibt diese Menschen zu uns. Leider wird ihnen dadurch nicht immer ein menschwürdiges Leben ermöglicht „Radiointerview: Für menschenwürdiges Wohnen in Leipzig“ weiterlesen
Menschenwürdiges Wohnen ermöglichen – Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Konzept zur Dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden
Mit einem gemeinsamen Antrag, der der Ratsversammlung am 16.6.2010 zur Beschlussfassung vorliegt, wollen die Stadtratsfraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen eine Trendwende bei der Unterbringung von AsylbewerberInnen und Geduldeten in Leipzig einleiten. Die Initiative entstand, nachdem der Plan der Stadt, in der Wodanstraße eine neue AsylbewerberInnenunterkunft zu errichten und die beiden bestehenden Heime in der Liliensteinstrasse und in der Torgauer Straße zu schließen, Ende 2009 gescheitert war. Sowohl LINKE als auch Grüne hatten das Vorhaben Heimneubau Wodanstraße als inhumanen Rückschritt im Umgang mit MigrantInnen abgelehnt. „Menschenwürdiges Wohnen ermöglichen – Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Konzept zur Dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden“ weiterlesen
Menschenwürde & Wohnen – Das Ringen um die Möglichkeit der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten geht weiter
2922 Asylsuchende und geduldete Ausländer/innen lebten im Jahr 2008 in den 33 sächsischen Gemeinschaftsunterkünften, auch Asylbewerberheim genannt.
Die Betroffenen, die zumeist vor Armut, Not, Verfolgung aus verschiedenen Gründen aus ihren Heimatländern geflohen sind, erwartet in Deutschland angekommen ein unwürdiges Asylverfahrens-Prozedere, das sich über Jahre hinziehen kann. „Menschenwürde & Wohnen – Das Ringen um die Möglichkeit der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten geht weiter“ weiterlesen
Lindenauer Markt – kontroverse Debatte und Mehrheit gegen behutsame Entwicklung am Lindenauer Markt
Der Stadtrat tagt: Zustimmung zum „Stadtteilzentrum Lindenauer Markt“ – Kritik und Rechtsgutachten verhallen „Lindenauer Markt – kontroverse Debatte und Mehrheit gegen behutsame Entwicklung am Lindenauer Markt“ weiterlesen
Änderungsantrag zum Bebauungsplan Stadtteilzentrum Lindenauer Markt
Mit einem Änderungsantrag zum am Mittwoch, 21.4.2010 im Leipziger Stadtrat zur Beschlussfassung stehenden „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 286 „Stadtteilzentrum Lindenauer Markt“ wollen die AntragsstellerInnen den zahlreichen Kritikpunkten an der Umsetzung der KAUFLAND-Ansiedlung Rechnungen tragen „Änderungsantrag zum Bebauungsplan Stadtteilzentrum Lindenauer Markt“ weiterlesen
Zwei Anfragen in der Ratsversammlung am 24.3.2010
Zu den Themen „Auswirkungen des neuen Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge in Leipzig“ sowie „Fehlende Proberäume für Nachwuchsbands in Leipzig“ werden auf meine Initiative am kommenden Mittwoch an den Oberbürgermeister gerichtet. Die Fragen sind unten zu lesen, die Antworten werden alsbald veröffentlicht „Zwei Anfragen in der Ratsversammlung am 24.3.2010“ weiterlesen
Stadtteilzentrum Lindenau: Für einen „Connewitz-Effekt“ – Bedenken und Kritik ernst nehmen und nach Alternativen suchen!
Inmitten des Stadtbezirks Altwest soll bis Mitte des Jahres 2011 ein so genanntes Stadtteilzentrum entstehen. „Stadtteilzentrum“ meint dabei offensichtlich nicht, dass es um einen sozialen Anlaufpunkt geht. Die Planungen sehen die Errichtung eines Einkaufszentrums mit 3.800 Quadratmetern Verkaufsfläche vor. „Stadtteilzentrum Lindenau: Für einen „Connewitz-Effekt“ – Bedenken und Kritik ernst nehmen und nach Alternativen suchen!“ weiterlesen
Kommunale Notfinanzierung für Radio blau Leipzig und Coloradio Dresden
Während der Antrag der Leipziger Stadtratsfraktion auf Finanzierung des Leipziger freien Radios Radio Blau bereits im Finanzausschuss am 6.2. eine Mehrheit fand, wurde ein entsprechender Eilantrag der Linksfraktion im Dresdner Stadtrat auf Notfinanzierung von Coloradio im durch den dortigen Finanzausschuss abgelehnt. Am Donnerstag, 25.2. allerdings wendete sich das Blatt: „Kommunale Notfinanzierung für Radio blau Leipzig und Coloradio Dresden“ weiterlesen
Rede zur Stadtratsitzung am 25.2. – Kitabeiträge
Mit einer Eilvorlage überraschte die Stadtverwaltung die Stadträtinnen und Stadträte Ende Januar.
„Leipzig erhöht Elternbeiträge für Kindertagesstätten“ titelten die einschlägigen Medien.
Auch in der Linksfraktion wurde das Vorhaben der Stadtverwaltung anfangs skeptisch aufgenommen. Schließlich beschließen wir heute einen Haushalt, der von wegbrechenden Einnahmen und steigenden Ausgaben, vor allem im sozialen Bereich, geprägt ist. Von den jüngst bekannt gewordenen Landes-Kürzungen im Jugend- und in verschiedensten sozialen Bereichen ganz zu schweigen.
Mit einer Eilvorlage überraschte die Stadtverwaltung die Stadträtinnen und Stadträte Ende Januar.
„Leipzig erhöht Elternbeiträge für Kindertagesstätten“ titelten die einschlägigen Medien.
Auch in der Linksfraktion wurde das Vorhaben der Stadtverwaltung anfangs skeptisch aufgenommen. Schließlich beschließen wir heute einen Haushalt, der von wegbrechenden Einnahmen und steigenden Ausgaben, vor allem im sozialen Bereich, geprägt ist. Von den jüngst bekannt gewordenen Landes-Kürzungen im Jugend- und in verschiedensten sozialen Bereichen ganz zu schweigen. „Rede zur Stadtratsitzung am 25.2. – Kitabeiträge“ weiterlesen