Schlagwort: Gesellschaftskritik

Gerichtsverfahren gegen mutmaßliches Mitglied der Militanten Gruppe Leipzig

„Was zur Hölle“ fragte sich vor nem halben Jahr nicht nur die Leipziger alternative Szene, als ein Pamphlet auftauchte, in dem eine Militante Gruppe zum Angriff auf die bundesdeutsche Gesellschaftsordnung blies. Was krude klang löste eine Menge Spekulationen aus. Und zwar über die Verfasser, waren das Linksautonome, Neonazis, der Verfassungsschutz selbst oder Einzeltäter, vielleicht ganz junge? Ein paar Autos brannten und bald gab es auch für die Polizei Verdächtige. Einer stand jetzt in Leipzig vor Gericht „Gerichtsverfahren gegen mutmaßliches Mitglied der Militanten Gruppe Leipzig“ weiterlesen

Normenkontrollklage gegen das Sächsische Versammlungsgesetz

Bereits Mitte August haben die Fraktionen Die LINKE, SPD und B90/Die Grünen im Sächsischen Landtag beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof den Antrag gestellt, das im Januar 2010 vom Sächsischen Landtag beschlossene Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz) für nichtig zu erklären. Den Antrag stellte der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Ralf Poscher von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Welche Gründe die sächsischen Oppositionsparteien anführen und warum diese Klage notwendig ist, ist im folgenden nachzulesen.

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Prozess gegen mutmassliches Mitglied der ominösen Leipziger Militanten Gruppe

Seit Anfang August wird vor dem Landgericht Leipzig gegen den 24-jährigen Tommy T. wegen einer Autobrandstiftung, der Androhung von Straftaten und versuchten Einbruchs in einen Computerladen verhandelt „Prozess gegen mutmassliches Mitglied der ominösen Leipziger Militanten Gruppe“ weiterlesen

Strategiepapier für eine nicht mehr so radikale Linke

FELS – Für eine linke Strömung lädt zur Debatte um Zielrichtungen, Visionen, Wege und Fallstricke einer zeitgemässen radikalen Linken.
Leider geht das Paper recht pragmatisch mit Parlamentarismus, der Frage der Macht und des Erreichens des ominösen gesellschaftlichen Mainstreams um und bleibt damit nichts anderes als zeitgemäss, sprich zahnlos. Klug, aber wenig aufregend „Strategiepapier für eine nicht mehr so radikale Linke“ weiterlesen

Global Space Odyssey am 31.7.2010: vierundzwanzig sieben – Kultu(h)r tickt anders!

Am 31. Juli ist es wieder soweit: die Global Space Odyssey (GSO), eine kulturpolitische Demonstration, zieht durch Leipzig. Mit ihrem Aufruf fordert die GSO Freiräume für Kultur und richtet sich gegen die zunehmende Prekarisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen und gegen Kürzungen im sozialen, Bildungs- und Kulturbereich „Global Space Odyssey am 31.7.2010: vierundzwanzig sieben – Kultu(h)r tickt anders!“ weiterlesen

LINKE-Politiker Bodo Ramelow darf ausspioniert werden

Unerwartet urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 21.7. , dass die Beobachtung des Linkspartei-Politiker Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz rechtmäßig ist.  Der 6. Senat hob damit ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster auf, nach dem keine persönlichen, öffentlich zugänglichen Informationen über den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und jetzigen Fraktionschef der LINKEN im Landtag Thüringen Bodo Ramelow gesammelt werden dürfen. „LINKE-Politiker Bodo Ramelow darf ausspioniert werden“ weiterlesen

Zum Europride nach Warschau!

Das linXXnet und die LAG.queer Sachsen nehmen mit einer gemeinsamen Delegation an dem diesjährigen Europride in Warschau am 17.7. teil. Der Europride findet einmal jährlich in einer anderen europäischen Stadt ausgerichtet „Zum Europride nach Warschau!“ weiterlesen

Europäisches Sozialforum in Istanbul, 1. – 4. Juli 2010

Nur um die 5000 BesucherInnen, schlechte Organistion (Übersetzungen, räumliche Orientierung, Informationen zu
Veranstaltungen) und mangelnde Aussenwirkung – dies ist die Bilanz des sechsten Europäischen Sozialforums 2010. Alles in allem steht nach Istanbul die Frage der Zukunft der Europäischen Sozialforumsbewegung in noch grösserem Maße. „Europäisches Sozialforum in Istanbul, 1. – 4. Juli 2010“ weiterlesen

Stadtratsbeschluss setzt auf menschenwürdige Unterbringung von Asylsuchenden. Kritik an Ausschluss der Zivilgesellschaft bei Konzepterarbeitung

Fast einhellig beauftragte der Stadtrat die Verwaltung in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mit der Erstellung eines Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig. Der Stadtrat folgte damit dem Antrag von LINKER und Grüner Fraktion. Das Konzept soll Priorität auf die so genannte dezentrale Wohnungsunterbringung legen „Stadtratsbeschluss setzt auf menschenwürdige Unterbringung von Asylsuchenden. Kritik an Ausschluss der Zivilgesellschaft bei Konzepterarbeitung“ weiterlesen