Das im Rahmen der Aktivierungskonferenz von Dresden nazifrei geplante Blockadetraining wurde nach tendenziöser Kritik von BILD-Zeitung und Politikern der sächsischen Regierungskoalition gestrichen. Die Konferenz findet am 7. und 8. Oktober an der TU Dresden statt. „Stimmungsmache gegen Anti-Nazi-Protestvorbereitungen in Dresden“ weiterlesen
Kategorie: Themen
Audio: 2.000 Menschen protestieren in Leipzig gegen das NPD-Zentrum
Seit dem November 2008 gibt es in der Odermannstraße 8 im Leipziger Stadtteil Lindenau ein Abgeordnetenbüro des sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Winfried Petzold. Das hinter einem Metallzaun verschanzte Gebäude dient der lokalen Nazi- und Kameradschaftsszene als wichtiger Treffpunkt und ist wiederholt Ausgangspunkt für Nazi-Aktionen im Stadtteil gewesen. „Audio: 2.000 Menschen protestieren in Leipzig gegen das NPD-Zentrum“ weiterlesen
Kulturloge für Leipzig und Umland
Symbiose zwischen Sozialem und Kultur. Linke Abgeordnete laden für den 29. September 2011, 13:30 Uhr im Audimax der Galerie für Zeitgenössische Kunst in Karl-Tauchnitz-Straße 9-11 in Leipzig zu einer Informationsveranstaltung für eine Kulturloge in Leipzig und Umland ein. „Kulturloge für Leipzig und Umland“ weiterlesen
Pressemitteilung zur antifaschistischen Demonstration „Keinen Tag länger das`Nationale Zentrum`“
Am Samstag, 24.9.2011 fand in Leipzig eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Keinen Tag länger das`nationale Zentrum`“ statt. Daran beteiligten sich an die 1800 Menschen. Der Demonstrationszug bewegte sich vom Augustusplatz durch die Innenstadt bis zur Odermannstraße in Leipzig-Lindenau, wo sich das Zentrum der NPD befindet. Gegen das Zentrum, gegen Neonazismus und auch gegen die in Sachsen laufende Kriminalisierung antifaschistischen Engagements richtete sich der Protest der zahlreichen Menschen.
Neue Themen, neue Milieus, neue Herausforderungen
Dokumentiert: Erklärung der SprecherInnen der Emanzipatorischen Linken Julia Bonk und Christoph Spehr zu den Wahlergebnissen in Berlin „Neue Themen, neue Milieus, neue Herausforderungen“ weiterlesen
Trotz alledem: Linke Politik verteidigen!
In Leipzig gibt es seit Ende 2008 ein Nazi-Zentrum und seit einigen Monaten die Kampagne „Fence Off“, die dessen Schließung erreichen will und für einen konsequenten Antifaschismus eintritt. Die bundesweite Antifademo am 24. September wird sicher ein Höhepunkt der Kampagne. Doch zwischenzeitlich hat die staatliche Repression gegen linke Politik, man denke an „Handygate“, ebenfalls neue Höhen erreicht. Die Zeiten, in denen in Sachsen entschlossene Proteste gegen Neonazismus einfach so möglich sind, man denke an Dresden, sind damit vorbei. „Trotz alledem: Linke Politik verteidigen!“ weiterlesen
Outlaw setzt Frist für Entscheidung bezüglich der Übernahme des Leipziger Fussball-Fanprojektes
Die Debatte um den Trägerwechsel beim Fußballfanprojekt in Leipzig kommt nun ins Finale. Der von Stadt und Koordinationsstelle Fanprojekte/ DFB ausdrücklich gewollte und fachlich versierte neue Träger Outlaw hat per Pressemitteilung verkündet, dass er auf eine Entscheidung bis zum 14.10.2011 drängt. Dieses Ultimatum ist berechtigt. Bereits über zwei Jahre währt der Prozess der Übergabe der Trägerschaft. Durch die ablehnende Haltung des Freistaates Sachsen hat Leipzig seit 1. Juli 2011 kein Fussball-Fanprojekt und keine Perspektive auf einen Neuanfang mit der Outlaw gGmbH. „Outlaw setzt Frist für Entscheidung bezüglich der Übernahme des Leipziger Fussball-Fanprojektes“ weiterlesen
Provinzposse oder Politikum? Sächsisches Innenministerium blockiert qualifizierte Fanprojektarbeit in Leipzig
Vor mehr als 2 Jahren fiel im Nachgang einer öffentlichen Ausschreibung die Entscheidung für einen Trägerwechsel beim Fußball-Fanprojekt in Leipzig. Der bis dahin langjährige arbeitende Träger Leipziger Sportjugend war mit seiner Arbeit in die Kritik gekommen. Grund für die Kritik sind u.a. die mangelnde Abgrenzung zu Neonazis, eine unzureichende sozialpädaogische Ausrichtung der Fanarbeit und Intransparenz in der Arbeit der Leipziger Sportjugend. „Provinzposse oder Politikum? Sächsisches Innenministerium blockiert qualifizierte Fanprojektarbeit in Leipzig“ weiterlesen
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz will Rechtmäßigkeit des Verbotes von Kundgebungen am 20.8.2011 prüfen lassen
Am 8.9.2011 hat das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz eine Fortsetzungsfeststellungsklage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht. Mit dieser will das Aktionsnetzwerk überprüfen lassen, ob das Verbot von Versammlungen am 20.8.2011, das mit der Begründung polizeilichen Notstands erlassen wurde, rechtmäßig war. Als Kläger fungiert die Linksjugend Leipzig, die am 20.8.2011 eine Kundgebung an der Tabaksmühle/ Richard-Lehmann-Straße angemeldet hatte. Die anderen AnmelderInnen sehen derzeit von einer eigenen Klage ab. „Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz will Rechtmäßigkeit des Verbotes von Kundgebungen am 20.8.2011 prüfen lassen“ weiterlesen
Umgang mit Versammlungen am 19. und 20.08.2011 – Anfrage in der Stadtratssitzung am 14.9.11
In der Stadtratssitzung am 14.9.2011 frage ich den Oberbürgermeister zum (zweifelhaften) Umgang der Stadt mit Versammlungsanmeldungen und dem Erlass einer Allgemeinverfügung am 20.8.2011. Die Beantwortung wird voraussichtlich nicht in der zur Verfügung stehenden Zeit für Anfragen, sondern schriftlich erfolgen und wird selbstverständlich an dieser Stelle dokumentiert. „Umgang mit Versammlungen am 19. und 20.08.2011 – Anfrage in der Stadtratssitzung am 14.9.11“ weiterlesen