Leipziger Polizei duldet Rechtsbrüche bei Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig. Stadträtin blickt erwartungsvoll auf Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 25.1.12 und fordert eine Evaluation der jahrelangen Überwachung in Leipzig „Debatte um Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig und anderswo“ weiterlesen
Kategorie: Themen
Dresden im Februar – ein Nazi-Großaufmarsch weniger (?)
Dieser Text vom Antifa Recherche Team Dresden soll nicht vorenthalten werden. Danach wird am 18.2. in Dresden kein Nazigroßaufmarsch stattfinden. Vielmehr deutet vieles darauf hin, dass sich die Nazis auf ihren Trauermarsch am 13.2. fokussieren. Der 17. und 18.2. bleiben nichts desto trotz wichtige Mobi-Daten. Für den 17.2 ruft das Bündnis antisächsischer Extrem_ist_innen zur Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus nach Dresden auf. Der 18.2. bleibt währenddessen der Ausweichdemotermin für die Nazis „Dresden im Februar – ein Nazi-Großaufmarsch weniger (?)“ weiterlesen
Im Februar nach Dresden: Geschichtsrevisionismus & Repression entgegentreten
Auch in diesem Jahr und Mal wollen Neonazis im Februar in Dresden aufmarschieren und Geschichte verdrehen. Die Bombardierung der Stadt Dresden durch alliierte Luftstreitkräfte im Jahr 1945 dient ihnen als Projektionsfläche um sich als Opfer des 2. Weltkrieges zu inszenieren. Auch Teile der Stadtgesellschaft und -politik wähnen sich in der Opferrolle und trauern am 13.2. um die „unschuldige Stadt Dresden“, die in ihren Augen vor 67 Jahren vollkommen grundlos zerstört wurde. „Im Februar nach Dresden: Geschichtsrevisionismus & Repression entgegentreten“ weiterlesen
Neonazibedrohung im Leipziger Osten
Spätestens mit der Eröffnung des Klamotten-Ladens „Fighting Catwalk“ auf dem Täubchenweg 43b in Leipzig Reudnitz im Dezember 2011 ist offensichtlich, dass es Leipziger Osten eine neue Qualität der Neonazibedrohung gibt. Das Sortiment des Ladens speist sich vor allem aus Bekleidung der Marke „Thor Steinar“, die vorzugsweise von Neonazis getragen wird. Entsprechend dürfte sich auch das EinkäuferInnenklientel zusammensetzen. „Neonazibedrohung im Leipziger Osten“ weiterlesen
Qualität in der Jugendhilfe steht und fällt mit motivierten Fachkräften
Interview mit Oliver Reiner, Sprecher der AG Freie Träger der Jugendhilfe in Leipzig (AGFT) und Geschäftsführer des Soziokulturellen Zentrums „Die VILLA“, zur Situation der Jugendhilfe in Leipzig, Konsequenzen aus der Unterfinanzierung von Trägern und Wünschen für die Zukunft. „Qualität in der Jugendhilfe steht und fällt mit motivierten Fachkräften“ weiterlesen
Vernetzungsplattform „Netzwerk 360 Grad“ geht online
Netzwerk alternativer, antirassistischer, antifaschistischer Gruppen, Initiative und Vereine in West- und Mittelsachsen präsentiert sich mit gemeinsamer Plattform im Internet und lädt zu einer ersten Veranstaltung ein „Vernetzungsplattform „Netzwerk 360 Grad“ geht online“ weiterlesen
Neonazis nutzen Wohnhaus in der Langen Straße in Leipzig als neuen Anlaufpunkt
Das Ladenschlussbündnis fordert Eigentümerin zur Beendigung der Mietverhältnisse auf und warnt davor, dass der Leipziger Osten erneut zum Hauptaktionsfeld von Nazis wird „Neonazis nutzen Wohnhaus in der Langen Straße in Leipzig als neuen Anlaufpunkt“ weiterlesen
Initiative für die Rücknahme der „Demokratieerklärung“ im Programm „Weltoffenes Sachsen“
Seit Anfang 2011 müssen alle freiwillig Engagierten in der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung im Freistaat Sachsen eine so genannte Demokratieerklärung, besser bekannt als Extremismusklausel, abgeben. Das Politik-Magazin linksdrehendes radio auf Radio blau interviewte den Sprecher einer Initiative für die Rücknahme der Klausel „Initiative für die Rücknahme der „Demokratieerklärung“ im Programm „Weltoffenes Sachsen““ weiterlesen
Dokumentiert: Rechtsstaat auf Sächsisch
Einschätzungen des Republikanischen Anwältinnen- und Anwaltsvereins (RAV) zu den staatlichen Reaktionen auf die antifaschistischen Aktivitäten zum 13. und 19. Februar 2011 gegen den (ehemals) größten Neonaziaufmarsch Europas „Dokumentiert: Rechtsstaat auf Sächsisch“ weiterlesen
Schriftliche Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Distillery
Nachtrag zu meiner Anfrage an den OBM in der Ratsversammlung am 14.12.2011. Auch die Leipziger Internetzeitung berichtete am 14.12.2011 von der recht nebulösen Antwort des Baudezernenten.
… zum heutigen Zeitpunkt [können] keine Aussagen darüber getroffen werden, wann, wo und ob überhaupt die heute bestehenden Geschäfte, gastronomischen Einrichtungen o.ä. ihren jetzigen Standort verlassen müssen. …
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