Kategorie: Themen

Profilierung auf Kosten von suchtkranken Menschen

Stadtrat Michael Burgkhardt steht mit seinen Behauptungen im Interview mit der Leipziger Volkszeitung vom 19.0512 nicht auf der Höhe der Zeit und versucht sich auf Kosten von Suchtkranken und SozialarbeiterInnen zu profilieren. Mit seiner Forderung die Lösung der Drogenproblematik in Leipzig mit einfachen Lösungen angehen zu wollen, wie erhöhten Druck auf die DrogenkonsumentInnen auszuüben, begibt sich Burgkhardt auf einen Holzweg, der weltweit gescheitert ist. „Profilierung auf Kosten von suchtkranken Menschen“ weiterlesen

Empathie statt rassistische Mobilisierung: Neues Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig ist ein Schritt in die richtige Richtung

Am  Dienstag, 8.5.12, stellte das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule das neue Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig vor. Demnach sollen bis Ende 2013 sechs neue Unterkünfte in Wohnhäusern im gesamten Stadtgebiet entstehen. Parallel soll die Massenunterkunft in der Torgauer Str. 290 leer gezogen und schließlich geschlossen werden. „Empathie statt rassistische Mobilisierung: Neues Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig ist ein Schritt in die richtige Richtung“ weiterlesen

Aufruf zur Solidarisierung: Unsere Solidarität gegen eure Repression – Gegen Kapitalismus in Frankfurt/Main und überall.

Nach dem Verbot der antikapitalistischen Aktionstage in Frankfurt/Main nutzt die Polizei diese Steilvorlage gern und nahm gestern und heute mindestens 400 Leute in Gewahrsam. Auch dieses Vorgehen ist Ausdruck einer autoritären Krisenpolitik. Protest & Solidarisierung auch in Leipzig! „Aufruf zur Solidarisierung: Unsere Solidarität gegen eure Repression – Gegen Kapitalismus in Frankfurt/Main und überall.“ weiterlesen

Connewitz: Aufruf zur Denunziation

Am 7.5.2012 verschickte der CDU-Stadtrat Karsten Albrecht Briefe (1) an die BewohnerInnen der Auerbachstraße in Connewitz, in denen er im Auftrag der Polizei die Erfahrungen der BewohnerInnen mit der „linksalternativen Szene“ in Erfahrung bringen will. „Connewitz: Aufruf zur Denunziation“ weiterlesen

Bleiberecht für Roma in Leipzig (und anderswo)

Der Migrantenbeirat fordert ein Humanitäres Bleiberecht für langjährige geduldete Roma in Leipzig. Am 16.5.2012 entscheidet der Leipziger Stadtrat über den Antrag des Beirates sich zumindest symbolisch gegen Abschiebungen von Geduldeten auszusprechen (Der Antrag wurde mehrheitlich – gegen die Stimmen der zwei NPD-Rassisten und mit einigen Enthaltung in der CDU-Fraktion – vom Stadtrat angenommen.) „Bleiberecht für Roma in Leipzig (und anderswo)“ weiterlesen

Rassistischer Angriff und Sprengsatzanschlag auf Pizzeria in Geithain – bereits fünfter Angriff dieses Jahr

Spendenaufruf des RAA e.V. Sachsen: In der Nacht zum 06.05.2012 positionierten sich ungefähr zehn Leute vor dem Geschäft eines Gewerbetreibenden mit Migrationshintergrund und riefen rassistische Parolen wie z.B. „Du bist Ausländer, du musst hier weggehen“. „Rassistischer Angriff und Sprengsatzanschlag auf Pizzeria in Geithain – bereits fünfter Angriff dieses Jahr“ weiterlesen

Rassistische Todes-Drohungen, Übergriff und Sprengsatz in Geithain

Immer wieder wurde die Pizzeria „Bollywood“ in der Geithainer Katharinenstraße in den vergangenen Monaten Zielscheibe rassistischer Einschüchterungs- und Drohaktionen sowie tätlicher Attacken. In der Nacht vom Samstag, 5.5. zum Sonntag, 6.5. eskalierte die Situation …  „Rassistische Todes-Drohungen, Übergriff und Sprengsatz in Geithain“ weiterlesen

Initiativkreis Lokaler Aktionsplan (LAP) fordert Stadt Leipzig zu Verzicht auf die rechtswidrige Extremismusklausel auf

Am 25.04.2012 erklärte das Verwaltungsgericht Dresden die vom Bundesfamilienministerium zur Fördervoraussetzung gemachte Unterzeichnung der Extremismusklausel (offiziell: Demokratieerklärung) für rechtswidrig. Der Initiativkreis LAP-Leipzig begrüßt das Urteil und fordert die Leipziger Stadtverwaltung auf, zu reagieren und geförderten Vereinen die Unterschrift unter die Klausel nicht abzuverlangen. „Initiativkreis Lokaler Aktionsplan (LAP) fordert Stadt Leipzig zu Verzicht auf die rechtswidrige Extremismusklausel auf“ weiterlesen

Veranstaltungen rund um den Tag der Befreiung in Leipzig

Am 8., 9. und 11. Mai laden die Initiative gegen die Diskriminierung von Roma, das linXXnet und die AG Antifa zu verschiedenen Veranstaltungen ein, die sich mit der Befreiung vom Nationalsozialismus, (ausbleibenden) Konsequenzen und Schwierigkeiten einer angemessenen Erinnerungskultur befassen. Und: gefeiert werden soll auch.. „Veranstaltungen rund um den Tag der Befreiung in Leipzig“ weiterlesen