Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz – Die Fraktion DIE LINKE fragt nach

Ab 1.8.2013 gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 1. Lebensjahr. Die Stadt Leipzig hinkt dem selbst gesteckten Ziel des Platzausbau weit hinterher. „Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz – Die Fraktion DIE LINKE fragt nach“ weiterlesen

Das Pferd wird falsch herum aufgezäumt

Meine Rede zum Antrag Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung vor dem Hintergrund verschiedener Vorfälle (Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes; Serie von Aktivitäten einer verhaltensauffälligen Kinder- und Jugendclique) in der Stadtratssitzung am 19.6.2013 „Das Pferd wird falsch herum aufgezäumt“ weiterlesen

Ausbildung – Stadtverwaltung und Eigenbetriebe müssen beispielhaft voran gehen

Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig reicht Anträge zur Erhöhung des Anteils von Jugendlichen mit Haupt- und Mittelschulabschlüssen sowie MigrantInnen und FörderschülerInnen ein „Ausbildung – Stadtverwaltung und Eigenbetriebe müssen beispielhaft voran gehen“ weiterlesen

Freiräume für Graffiti in Leipzig?

Im April berichtete eine Leipziger Lokalzeitung an präsenter Stelle über die „Graffiti-Flatrate“. Mit diesem, bereits älteren Angebot des „Aktionsbündnis STATTBILD“ können HausbesitzerInnen für 500 Euro pro Jahr eine Dauerentfernung von Graffiti buchen, Erledigung des Bürokratie-Aufwandes inklusive. Das Vorgehen gegen Graffiti ist nichts Neues, doch gibt es noch Freiräume? „Freiräume für Graffiti in Leipzig?“ weiterlesen

Schwerer Rückschlag in Sachen Schulsozialarbeit

Die Befürchtungen bezüglich des Auslaufens von Schulsozialarbeit an 16 Schulstandorten in Leipzig haben sich bestätigt. Am Montag stellte die Stadtverwaltung den Jugendhilfeausschuss vor vollendete Tatsachen und teilte mit, dass es keine Anschlussfinanzierung für diese über das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung geschaffenen Stellen geben wird. „Schwerer Rückschlag in Sachen Schulsozialarbeit“ weiterlesen

Schulsozialarbeit in Leipzig: Finanzielle Perspektiven für Sicherung und Ausweitung aufmachen!

Im Ergebnis der öffentlichen Fraktionssitzung der Stadtratsfraktion der LINKEN im Leipziger Süden fordern die JugendpolitikerInnen der Fraktion, Juliane Nagel und Rüdiger Ulrich, die Sicherung der Schulsozialarbeit in Leipzig „Schulsozialarbeit in Leipzig: Finanzielle Perspektiven für Sicherung und Ausweitung aufmachen!“ weiterlesen

Notwendig, unbeliebt, rar – Leipziger Proberaumstudie bündelt ein Problem

Artikel von Daniel Thalheim aus Anlass der Veröffentlichung der Bandstudie 2012 durch die LeISA GmbH, die sich schwerpunktmäßig mit der Proberaumsituation in Leipzig auseinandersetzt. „Notwendig, unbeliebt, rar – Leipziger Proberaumstudie bündelt ein Problem“ weiterlesen

Fraktion DIE LINKE zur Entbindung des Amtsleiters Siegfried Haller von seinen Aufgaben

Auf Vorschlag des Sozialbürgermeisters Thomas Fabian wurde der Leiter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung zum 1.3.2013 von seinen Aufgaben entbunden. Darauf reagiert die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig wie folgt „Fraktion DIE LINKE zur Entbindung des Amtsleiters Siegfried Haller von seinen Aufgaben“ weiterlesen

Kritik am Ausbluten von demokratiefördernden Projekten zugunsten der Förderung von Exklusiv-Projekten

Fatale Entscheidungen durch Kommune und Land – Keine Aufstockung der Stelle für Begleitung und Aufbau von Jugendbeteiligungsstrukturen und für Projekte für „Demokratie und Vielfalt“/ Aus für die Leipziger Netzstelle des Netzwerkes für Demokratie und Courage „Kritik am Ausbluten von demokratiefördernden Projekten zugunsten der Förderung von Exklusiv-Projekten“ weiterlesen

Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig

Am 23.1.2013 beschloss der Stadtrat mit übergrosser Mehrheit die Durchführung der 3. Internationalen Demokratiekonferenz und deren Ausstattung mit 135.000 Euro aus dem Stadtetat. Ich konnte dieser Vorlage nicht zustimmen, was ich in meiner nicht gehaltenen Rede begründe

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