Website von Jule Nagel
In Leipzig beteiligten sich am 7.12.2011 bis zu 70 Menschen an der Kundgebung der Initiative gegen die Diskriminierung von Roma. Zahlreiche Gruppen und Initiativen hatten im Rahmen der Kampagne „Alle bleiben!“ an diesem Tag, dem Auftakt der Innenministerkonferenz in Wiesbaden, bundesweit zu Aktionen gegen die Abschiebung von Roma in den Kosovo aufgerufen. „Gegen Diskriminierung & Abschiebung von Roma“ weiterlesen
Die Justizvollzugsanstalt Torgau wurde durch Beschluss des Landgerichtes Leipzig verpflichtet, von Beginn einer Ausbildung an die Vergütungsstufe III an die Auszubildenden zu zahlen. Festgestellt wurde weiterhin, dass deren bisherige Praxis, nämlich nur 12% der Stufe III zu zahlen, rechtswidrig ist. Erneut konnte der rechtswidrigen ständigen Praxis der JVA Torgau Einhalt geboten werden. „Rechtswidrige Ausbildungsvergütung der JVA Torgau“ weiterlesen
Die Antifaschistische Kampagne „Fence off“ und das Ladenschluss-Bündnis haben die für den 17.12.2011 geplante Demonstration „Alles muss man alleine machen. Nazikonzert absagen!“ gecancelt.
Zwar ist das Vorgehen der Stadt Leipzig – das Verbot des Auftritts der rechte Hooligan-Band „KC“ – zu begrüssen, jedoch ist keineswegs gesagt, dass das Konzert nicht im Leipzig Umland stattfindet. Interessant ist weiterhin, dass es die Stadt Leipzig schafft ein „KC“-Konzert mit Verweis auf deren rassistische und gewaltverherrlichende Liedtexte zu verbieten, während der Freistaat Sachsen die Band als „nicht rechtsradikal“ einschätzt.
Nicht zuletzt ist für die Absage der Antifa-Demo das Verhalten der Stadt Leipzig ausschlaggebend. In deren Augen muss das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hinter weihnachtsmarktbedingten Verkehrsbelangen zurückstehen. Eine Route in Nähe der Innenstadt, auch ein Kompromissvorschlag durch Nebenstraßen im Zentrum-Ost, wurde abgelehnt und dafür nur der Leipziger Süden als Demonstrationsort zugelassen.
Das Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis warnt vor neuem Anlaufpunkt für Neonazis und fordert Ladenbetreiber auf „Thor Steinar“ aus dem Sortiment zu nehmen „Neues Ladengeschäft für den Verkauf der in Neonazikreisen beliebten Marke „Thor Steinar“ im Leipziger Osten“ weiterlesen
Der Sächsische Ausländerbeauftragte bestätigt mit dem „Heim-TÜV“ die Kritik von Initiativen, Vereinen und Betroffenen: Massenunterkünfte für Asylsuchende gehören aufgelöst. Leipzig geht mit der Verstärkung der dezentralen Unterbringung und der Errichtung von kleinteiligen Wohnformen einen Schritt in die richtige Richtung „Massenunterkünfte für Asylsuchende auflösen!“ weiterlesen
Das Eklat – Jugendbildungsnetzwerk und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen schreiben auch 2012 Finanzmittel für politische Jugendbildung aus
„Auschreibung linke politische Jugendbildung 2012“ weiterlesen
Diskussionsveranstaltung mit Julia Bonk (Mitglied des Sächsischen Landtages), Florian Bokor (Piratenpartei Sachsen), Kristin Pietrzyk (Rechtsanwältin) am 13.12.2011, 19:00 im Cineding (Großer Saal), Karl-Heine-Str. 83, Leipzig „Sachsen außer Kontrolle. Zum Zustand der sächsischen Demokratie und Perspektiven für eine freiheitliche und lebendige Alternative“ weiterlesen
Am 6. Dezember begann am Leipziger Landgericht der Prozess gegen fünf Männer, die für den gewaltsamen Tod des wohnungslosen André K. verantwortlich gemacht werden. Die 16 – 27-jährigen Angeklagten sollen den wohnungslosen K. am 26.5.2011 mit 30 Schlägen und Tritten misshandelt haben, so dass dieser am 1.6.11 infolge seiner schweren Kopfverletzungen verstarb. „Interview zum Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder von Andre K. & Gewalt gegen Wohnungslose“ weiterlesen
Am 6.12.2011 beginnt am Leipziger Landgericht der Prozess gegen die mutmaßlichen Mörder von André K.. Der wohnungslose André K. war am 26.5.2011 am Südbahnhof in Oschatz (Landkreis Nordsachsen) von fünf 16 – 27-jährigen Männern angegriffen und geschlagen worden. Er verstarb am 1.6.2011, 50-jährig, infolge seiner schweren Kopfverletzungen.
Der Initiativkreis vermutet ein rechts motiviertes Hassverbrechen und fordert eine gewissenhafte Prüfung und rechtliche Würdigung der Tatmotivation „Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder des wohnungslosen André K.“ weiterlesen
Vom 07. bis 10. Dezember findet in Wiesbaden die diesjährige Innenministerkonferenz (IMK) statt. Wir schließen uns auch in Leipzig der Forderung von zahlreichen Initiativen an die Zusammenkunft der Innenminister der Länder an, Roma in Deutschland einen gesicherten Aufenthaltsstatus mit uneingeschränkter Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Kommt zur Kundgebung am 7.12.2011, 14 – 16 Uhr auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz in Leipzig „Alle bleiben! Bleiberecht für Roma in Deutschland! – Kundgebung am 7.12.2011“ weiterlesen