Am 8.9. starteten im bayerischen Würzburg ca. 70 Flüchtlinge und MigrantInnen ihren Protestmarsch nach Berlin. Auf zwei Routen wollen sie – zu Fuß und mit Bussen – ihrem Protest gegen die deutsche Asylpolitik – gegen Abschiebungen, Residenzpflicht, Heimunterbringung – Ausdruck verleihen. „Break Isolation – Protestmarsch der Flüchtlinge und MigrantInnen am 24./ 25.9.2012 in Leipzig“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Bedingungsloses Grundeinkommen in der Diskussion
Manchen gilt es als Utopie, anderen als revolutionäre Reformierung: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Nicht nur Linke und die Gewerkschaften diskutieren seit Jahren über diesen spannenden Politikansatz. „Links!“ sprach nach der Konferenz „Arbeit und Existenzsicherung im demokratischen Sozialstaat“ der Landesarbeitsgemeinschaften Grundeinkommen und Betrieb & Gewerkschaft mit der Leipziger Stadträtin Juliane Nagel und dem ver.di-Gewerkschafter Klaus Tischendorf (beide DIE LINKE). „Bedingungsloses Grundeinkommen in der Diskussion“ weiterlesen
Gewaltsamer Tod von Andre K. – Einlassung des Hauptangeklagten & Neonazis Ronny Sch. verlängert Prozess
Die geplante Urteilsverkündung im Fall des getöteten Wohnungslosen aus Oschatz blieb am 4.9.12 aus. Dafür sorgte die Einlassung des Hauptangeklagten, der der Neonazi-Szene zugerechnet wird „Gewaltsamer Tod von Andre K. – Einlassung des Hauptangeklagten & Neonazis Ronny Sch. verlängert Prozess“ weiterlesen
Aufruf gegen einen feierlichen Empfang eines ungarischen Regierungsmitglieds
Wer Diplomatie über den Kampf gegen den erstarkenden Nazismus, Antisemitismus und Antiziganismus stellt, macht sich an selbigem mitschuldig, genauso wie ein Europa, das sich nicht rührt und genauso wie eine Regierung, die glaubt, Lippenbekenntnisse befreien von tätiger Verantwortung. „Aufruf gegen einen feierlichen Empfang eines ungarischen Regierungsmitglieds“ weiterlesen
Einladung eines Repräsentanten der ungarischen Regierung zum Lichtfest in Leipzig ist ein Affront gegen demokratische Werte und Bewegungen
Aus Anlass des diesjährigen Leipziger „Lichtfestes“ am 9. Oktober soll in diesem auf die politische Wende in Ungarn 1989 geblickt werden. Zu diesem Ereignis soll neben dem Oberbürgermeister Burkhard Jung ein hochrangiger Vertreter der ungarischen Regierung, der Staatsminister Zoltán Balog, sprechen. Das kann nicht sein, meinen Juliane Nagel, Stadträtin und Richard Gauch, Projektleiter der Gruppe „Gedenkmarsch“ – Leipzig. „Einladung eines Repräsentanten der ungarischen Regierung zum Lichtfest in Leipzig ist ein Affront gegen demokratische Werte und Bewegungen“ weiterlesen
Anfrage zur Einladung eines Fidesz-Politikers zum Lichtfest in Leipzig
Das Schwerpunktthema des diesjährigen Leipziger „Lichtfestes“ am 9. Oktober soll in diesem Jahr“ Ungarn – Grenzen überwinden.“ sein. In diesem Rahmen soll auf die Leistung der ungarischen Oppositionsbewegung zurückgeblickt werden, die den Weg hin zur politischen Wende 1989 ebnete. Zu diesem Ereignis soll ein Protagonist der nationalkonservativen Regierungspartei Fidesz aus Ungarn sprechen, eine Regierung, die in den letzten Jahren durch massiven Demokratieabbau und ein chauvinistisches und antziganistisches Rollback auf sich aufmerksam machte. Die LINKE fragt den OBM ob er dies wirklich vertretbar findet „Anfrage zur Einladung eines Fidesz-Politikers zum Lichtfest in Leipzig“ weiterlesen
Urteilsverkündung im Verfahren gegen die Mörder des wohnungslosen André K. naht
Vor mehr als einem Jahr wurde der damals 50-jährige André K. in Oschatz so schwer misshandelt, dass er wenige Tage später, am 1.6.2011, verstarb. Vor dem Leipziger Landgericht läuft seit Dezember 2011 der Prozess gegen sechs Männer, die auf K. eingeschlagen bzw. nicht eingegriffen haben. Für den 4.9. wird das Urteil erwartet. Ab 10.15 Uhr werden im Saal 14 des Landgerichtes die Schlussplädoyers gesprochen. „Urteilsverkündung im Verfahren gegen die Mörder des wohnungslosen André K. naht“ weiterlesen
Nazis aus Leipziger NPD-Zentrum bedrohen und attackieren Gäste eines Sommerfestes des Kunstvereins D21
Pressemitteilung zu den Vorfällen am Samstag in Lindenau: NPD-Zentrum ist und bleibt Bedrohung für Menschen und muss geschlossen werden „Nazis aus Leipziger NPD-Zentrum bedrohen und attackieren Gäste eines Sommerfestes des Kunstvereins D21“ weiterlesen
Rassismus tötet – 20 Jahre nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen
Im August 2012 jähren sich die rassistischen Pogrome in Rostock-Lichtenhagen zum 20. Mal. Über mehrere Tage wütet ein rassistischer Mob aus „braven“ Deutschen und organisierten Neonazis gegen die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge und ein Wohnheim ehemaliger DDR-Vertragsarbeiter_innen aus Vietnam. Steine und Molotov Cocktails flogen – das es in diesen Tagen keine Toten gab, war pures Glück. „Rassismus tötet – 20 Jahre nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen“ weiterlesen
Normal-Rassistisch: Ergebnisse der Kommunalen Bürger(Innen)-Umfrage in Leipzig
Am 30.7. veröffentlichte die Leipziger Stadtverwaltung die Ergebnisse der Kommunalen Bürger(Innen)umfrage 2011. Die Hauptproblemlagen der LeipzigerInnen sind laut des aktuellen Meinungsbildes der schlechte Zustand der Straßen, Kriminalität und mangelnde Sicherheit. „Normal-Rassistisch: Ergebnisse der Kommunalen Bürger(Innen)-Umfrage in Leipzig“ weiterlesen