Blick auf die so genannte „Scherbendemo“ in Connewitz aus Anlass des Urteils des Landgerichtes Magdeburg im Fall Oury Jalloh „Kampf gegen Rassismus oder Beitrag zum Mythos Connewitz?“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Offener Brief gegen Abschiebungen von Roma nach Serbien, Mazedonien und in den Kosovo
Die sächsische Regierung muss endlich handeln. Abschiebestopp von Roma, insbesondere nach Serbien, Mazedonien und in den Kosovo! Anerkennung der Kriterien zur Diskriminierung auch für Roma anerkennen! „Offener Brief gegen Abschiebungen von Roma nach Serbien, Mazedonien und in den Kosovo“ weiterlesen
Unterbringung von Flüchtlingen & Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig
Die Lebenssituation von Flüchtlingen in Leipzig war im Rahmen der Ratsversammlung am 12.12. wiederum Thema. Es ging einerseits um zwei neue Häuser, die in das im Sommer beschlossene neue Unterbringungskonzept integriert werden sollen, um die Frage der Mitbestimmung der Betroffenen und um kurzfristige Wohnmöglichkeiten für die große Zahl an neu in Leipzig ankommenden Flüchtlingen. Wenig erfreuliches gibt es zur Auszahlung der erhöhten Sätze nach Asylbewerberleistungsgesetz „Unterbringung von Flüchtlingen & Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ weiterlesen
LINKEN Sachsen positioniert sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
Am 20.10.2012 hat sich die LINKE Sachsen zum Bedingungslosen Grundeinkommen bekannt. Einem von Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaften Bedingungsloses Grundeinkommen und Betrieb & Gewerkschaft eingebrachten Kompromiss-Vorschlag folgte eine Großteil der anwesenden Delegierten. „LINKEN Sachsen positioniert sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen“ weiterlesen
Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen
Nicht die, die ihre Kritik am Verfassungsschutz zum Ausdruck bringen, sind das Problem, sondern der Verfassungsschutz selbst. PM zu den vermeintlichen Tumulten bei einer Diskussion mit dem Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen am 4.12.2012 im Neuen Rathaus in Leipzig „Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen“ weiterlesen
Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig
Am 29.11.2012 eröffnet im Neuen Rathaus in Leipzig die Ausstellung des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutzes mit dem illustren Titel „In guter Verfassung“. Doch diese Maßnahme zur Imageaufbesserung des schwer angeschlagenen Geheimdienstes bleibt nicht unwidersprochen. „Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig“ weiterlesen
In Grenzen frei
Im September 2012 startete in Würzburg auf zwei Routen ein Protestmarsch von geflüchteten Menschen. Diese Aktion richtete sich inhaltlich und praktisch gegen die Residenzpflicht als Bestandteil rassistischer Sondergesetzgebung in Deutschland
Debatte um neue Unterkünfte für Flüchtlinge in Leipzig geht weiter
Am 8.11.2012 informierte die Stadt Leipzig über drei neue Standorte für die Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Damit wird das am 18.7. nach kontroverser Debatte durch den Stadtrat beschlossene Unterbringungskonzept fortgeschrieben. „Debatte um neue Unterkünfte für Flüchtlinge in Leipzig geht weiter“ weiterlesen
Gegen jeden Sozialdarwinismus! Demonstration am Sonntag, 11.11. in Leipzig
Zusammen mit der Kampagne „Rassismus tötet“- Leipzig ruft die „AG Sozialdarwinismus“ für den kommenden Sonntag, 11.11.2012 zu einer Demonstration auf. Beginn ist 15:00 am Schwanenteich bei der Oper in Leipzig „Gegen jeden Sozialdarwinismus! Demonstration am Sonntag, 11.11. in Leipzig“ weiterlesen
Besetzung für einen neuen Wagenplatz in Leipzig
Wagenplätze in Leipzig sind knapp und die bestehenden zum Teil prekär. Nach Versuchen auf kooperativem Wege eine Fläche für einen neuen Wagenplatz in Leipzig zu bekommen, besetzen Aktive seit mehreren Tagen einen Radweg in Plagwitz. Sie fordern von der Stadt Leipzig Unterstützung bei ihrer Suche (UPDATE 7.11.) „Besetzung für einen neuen Wagenplatz in Leipzig“ weiterlesen