Anne Roth auf dem 28. Chaos Communication Congress (28c3) zur repressiven Spezifik im Freistaat Sachsen
Kategorie: Freiheitsrechte
Sachsen außer Kontrolle. Zum Zustand der sächsischen Demokratie und Perspektiven für eine freiheitliche und lebendige Alternative
Diskussionsveranstaltung mit Julia Bonk (Mitglied des Sächsischen Landtages), Florian Bokor (Piratenpartei Sachsen), Kristin Pietrzyk (Rechtsanwältin) am 13.12.2011, 19:00 im Cineding (Großer Saal), Karl-Heine-Str. 83, Leipzig „Sachsen außer Kontrolle. Zum Zustand der sächsischen Demokratie und Perspektiven für eine freiheitliche und lebendige Alternative“ weiterlesen
Chronik der Repression – Einführung in und über die aktuellen Ermittlungen nach §129 StGB in Sachsen
3. Teil der Antirepressionsreihe “Alle unter Verdacht – Sachsen außer Kontrolle” mit ReferentInnen der Roten Hilfe Dresden/ der Kampagne 129 eV am Donnerstag, 1.12.2011 @ Bäckerei, Josephstraße 12, Leipzig „Chronik der Repression – Einführung in und über die aktuellen Ermittlungen nach §129 StGB in Sachsen“ weiterlesen
Redebeitrag der Roten Hilfe OG Leipzig auf der Antifa-Demo am 26.11.2011
Nicht nur, dass Politikerinnen und Politiker im Moment erst zu merken scheinen, dass es Neonazis gibt und diese Menschen angreifen, verletzen und ermorden, nein es entbrennt nebenbei auch ein Wettstreit um das repressivste Vorgehen gegen rechts. Landauf/ landab tönen die Stimmen für ein Verbot der NPD. „Redebeitrag der Roten Hilfe OG Leipzig auf der Antifa-Demo am 26.11.2011“ weiterlesen
Auftakt der Antirepressionsreihe „Alle unter Verdacht. Sachsen außer Kontrolle“
Mit einem Vortrag zur Geschichte, Entwicklung & Gegenwart des § 129 StGb startet am Mittwoch, 16.11.2011 im Fischladen in Leipzig eine Veranstaltungsreihe der Roten Hilfe
„Auftakt der Antirepressionsreihe „Alle unter Verdacht. Sachsen außer Kontrolle““ weiterlesen
Kleine Anfragen zu möglichen Funkzellenabfragen bei antifaschistischen Aktionen in Leipzig
Funkzellenabfrage und -auswertung sind seit dem 19.2.2011 in aller Munde. Im Rahmen der Proteste gegen die Nazitrauermärsche im Februar 2011 in Dresden wurden über eine Millionen Datensätze von etwa 40.000 Mobilfunk-Anschlüssen erfasst. D.h. dass die Rufnummer des Anrufenden und Angerufenen, eine grobe Lokalisierung und alle Anrufe oder SMS zu diesem Zeitpunkt mittels Auskunftsersuchen von den TelekommunikationsdienstleisterInnen abgefordert werden. „Kleine Anfragen zu möglichen Funkzellenabfragen bei antifaschistischen Aktionen in Leipzig“ weiterlesen
#handygate – Protest: „Demokratienotstand – Gegen die Verfolgung und Verdächtigung von politischem Engagement in Sachsen!“
Auf der kommenden Plenarsitzung am 14./15. September –wird ein Sonderbericht des Datenschutzbeauftragten zu den als #handygate bekannten Vorgängen um die Kommunikationsüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden öffentlich erörtert werden. Vor dem Landtag findet am 14.9. 17 Uhr eine Protestaktion statt! „#handygate – Protest: „Demokratienotstand – Gegen die Verfolgung und Verdächtigung von politischem Engagement in Sachsen!““ weiterlesen
Die Verschärfung des Sächsischen Polizeigesetzes steht vor der Tür
Bereits im März 2011 hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf eine Novelle des sächsischen Polizeigesetzes verständigt. Knackpunkte sind das geplante Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen und Straßen, die KFZ-Kennzeichenerfassung und eine Ausweitung der Rasterfahndung. In dieser Woche wurde der Entwurf der Gesetzes-Novelle im Innenausschuss des sächsischen Landestages beraten. „Die Verschärfung des Sächsischen Polizeigesetzes steht vor der Tür“ weiterlesen
Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen
Nach drei Jahren Solidaritätsarbeit und der Verurteilung von Axel, Florian und Oliver wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW im Berliner mg-Prozess legt das Einstellungsbündnis sein Resümee vor. Die Soli-Gruppe beschreibt unter anderem die verschiedenen Linien und Fallstricke der Soli-Arbeit, die Möglichkeiten und Schwierigkeiten, einen politischen Prozess zu führen und die Wahrnehmung durch die Linke und die Medien. Die Auswertung versteht sich als Handreichung für alle, die sich mit Repression auseinandersetzen, von ihr betroffen sind oder sein könnten. „Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen“ weiterlesen
