Die Debatte um Kontrollbereiche – also Zonen, in denen die Eingriffsbefugnisse der Polizei erheblich gesenkt sind – entzündet sich in Leipzig derzeit einmal mehr. In der Eisenbahnstraße wurde ein entsprechender Kontrollbereich eingerichtet – eine Begründung bleibt die Polizei schuldig. „Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Kategorie: Connewitz
Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen.
Der CDU-Landtagskandidat Andreas Nowak greift DIE LINKE für ihre angeblich widersprüchliche Position zum Thema Polizei an. Juliane Nagel widerspricht: Eine gute Ausstattung der Polizei und der Schutz von BürgerInnenrechten sind zwei Seiten einer Medaille. „Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen.“ weiterlesen
Feierliche Eröffnung des Streetballplatzes in Connewitz
Am 1.8.2014 wurde der lang erwartete Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz gleich zweimal eröffnet. „Feierliche Eröffnung des Streetballplatzes in Connewitz“ weiterlesen
Für & Wider: Polizeiposten Connewitz – Hat der Süden von Leipzig mehr Recht auf Sicherheit?
Weltnest fragt in dieser
Woche nach der Sinnhaftigkeit des im März eingerichteten Polizeipostens in der Wiedebachpassage in Leipzig-Connewitz. „Für & Wider: Polizeiposten Connewitz – Hat der Süden von Leipzig mehr Recht auf Sicherheit?“ weiterlesen
Streetball-Platz Connewitz goes Graffiti
Abschliessbarer Streetballplatz am Kreuz – Sonderregelung für Connewitz?
Der Streetballplatz am Connewitzer Kreuz steht kurz vor der Eröfnung. Eine Hiobsbotschaft: der Platz soll von einem Schließdienst „betreut“ werden und ab 21 Uhr für Nutzer*innen tabu sein. „Abschliessbarer Streetballplatz am Kreuz – Sonderregelung für Connewitz?“ weiterlesen
(Get) out of control! Schluss mit Kontrolle, Verdrängung und Konformitätsdruck!
Mein Redebeitrag auf der Demo „Überwachung stoppen – Grundrechte stärken“ des Bündnis Privatsphäre am 21. Juni 2014 in Leipzig „(Get) out of control! Schluss mit Kontrolle, Verdrängung und Konformitätsdruck!“ weiterlesen
There is still riot in my heart!
Nach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.
Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?
Videoüberwachung in Leipzig-Connewitz einstellen!
Vor dem Hintergrund der schwelenden Debatte um die „versteckte Kamera“ in einem leer stehenden Haus in der Simildenstraße in Leipzig-Connewitz fordert die Stadträtin Juliane Nagel das Ende der polizeilichen Dauervideoüberwachung des Connewitzer Kreuzes. „Videoüberwachung in Leipzig-Connewitz einstellen!“ weiterlesen
Aus gegebenem Anlass: Kontrollen und Durchsuchungen durch die Polizei
Bereits Anfang des Jahres und aktuell im Zusammenhang mit der Eröffnung des Polizeipostens in der Wiedebachpassage gibt es in Connewitz, aber auch in der Südvorstadt scheinbar gehäuft Personenkontrollen und Durchsuchungen durch die Polizei. Immer wieder wird gefragt ob dies gerechtfertigt ist und was mensch dagegen tun. „Aus gegebenem Anlass: Kontrollen und Durchsuchungen durch die Polizei“ weiterlesen
