Kategorie: Antirassismus

„Wohnungen statt Heime für Flüchtlinge“ – Demonstration am 21.6. in Dresden

Am 21. Juni wird es in Dresden eine Demonstration für die Unterbringung von Asylsuchenden in Wohnungen statt Heimen, für die Abschaffung der Residenzpflicht und weiterer diskriminierender Gesetze (Asylbewerberleistungsgesetz) sowie für einen generellen Abschiebestopp geben. Die Demo beginnt 15:30 auf dem Jorge-Gomondai-Platz „„Wohnungen statt Heime für Flüchtlinge“ – Demonstration am 21.6. in Dresden“ weiterlesen

Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD legen gemeinsamen Änderungsantrag zum Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig vor

Antrag zur Reduktion der zukünftigen Unterkünfte in Grünau, Portitz und Wahren im Sinne der weiteren Verbesserung der Lebensbedingungen der Flüchtlinge * Klare Absage an aggressive und vorurteilsbehaftete Tendenzen in den BürgerInnenprotesten * Forderung an schwarz-gelbe Landesregierung wirklich dezentrales Wohnen zu ermöglichen  „Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD legen gemeinsamen Änderungsantrag zum Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig vor“ weiterlesen

Verstärkte Aggressivität und rassistische Stereotype in den Protesten gegen Asylunterkünfte

Nach den Stadtbezirksbeiratssitzungen in Nordwest und West, in denen die geplanten Standorte der Unterkünfte für Flüchtlingen in Wahren bzw. Grünau diskutiert wurden, ist festhalten, dass rassistische Vorurteile bei Teilen der AnwohnerInnen fest verankert sind. Die CDU nutzt die Proteste währenddessen zu Wahlkampf-Zwecken „Verstärkte Aggressivität und rassistische Stereotype in den Protesten gegen Asylunterkünfte“ weiterlesen

Rassismus tötet – In Gedenken an Nuno Lourenço – 1998 in Leipzig von Faschisten ermordet

Der Initiativkreis Antirassismus ruft für Mittwoch, 13.6.2012 zu einer Kundgebung gegen rassistische Gewalt auf. Anlass ist der sich nähernde 14. Todestag von Nuno Lourenço. Der Gastarbeiter aus Portugal wurde im Juli 1998 nach einem WM-Fußballspiel, das die deutsche Nationalmannschaft verloren hatte, von acht Nazis angegriffen und brutal mißhandelt. Er starb weniger Monate später an den Folgen des Übergriffs „Rassismus tötet – In Gedenken an Nuno Lourenço – 1998 in Leipzig von Faschisten ermordet“ weiterlesen

Empathie statt rassistische Mobilisierung: Neues Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig ist ein Schritt in die richtige Richtung

Am  Dienstag, 8.5.12, stellte das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule das neue Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig vor. Demnach sollen bis Ende 2013 sechs neue Unterkünfte in Wohnhäusern im gesamten Stadtgebiet entstehen. Parallel soll die Massenunterkunft in der Torgauer Str. 290 leer gezogen und schließlich geschlossen werden. „Empathie statt rassistische Mobilisierung: Neues Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig ist ein Schritt in die richtige Richtung“ weiterlesen

Rassistischer Angriff und Sprengsatzanschlag auf Pizzeria in Geithain – bereits fünfter Angriff dieses Jahr

Spendenaufruf des RAA e.V. Sachsen: In der Nacht zum 06.05.2012 positionierten sich ungefähr zehn Leute vor dem Geschäft eines Gewerbetreibenden mit Migrationshintergrund und riefen rassistische Parolen wie z.B. „Du bist Ausländer, du musst hier weggehen“. „Rassistischer Angriff und Sprengsatzanschlag auf Pizzeria in Geithain – bereits fünfter Angriff dieses Jahr“ weiterlesen

Gleichbehandlung von EU-AusländerInnen erstritten – Sozialleistungsausschluß rechtswidrig

Beschluss des Sozialgerichtes Leipzig bestätigt politische Kritik an Deutschlands Ausstieg aus dem Europäischen Fürsorgeabkommen „Gleichbehandlung von EU-AusländerInnen erstritten – Sozialleistungsausschluß rechtswidrig“ weiterlesen

Leipziger Diskotheken bekennen sich endlich zu Standards der Gleichbehandlung

Weitere Maßnahmen für diskriminierungsfreien Einlass sind unabdingbar. Leipziger Stadtverwaltung hat Prozess nicht ausreichend konstruktiv befördert. „Leipziger Diskotheken bekennen sich endlich zu Standards der Gleichbehandlung“ weiterlesen

Akubiz klagt gegen die Extremismusklausel

Am 25.4.2012 wird am Verwaltungsgericht Dresden die Klage des Akubiz e.V. gegen die Bundes-Extremismusklausel verhandelt.
Die Klausel verlangt von den Vereinen, die für ihre Arbeit gegen Neonazismus und für Demokratie Mittel vom Bund beziehen, ein Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung, die Abgrenzung von so genannten extremistischen Bestrebungen inklusive Überprüfung von ProjektpartnerInnen mithilfe z.B. des Verfassungsschutzberichtes. „Akubiz klagt gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen