Zwei Interviews zur Debatte um den Mord an Kamal K.

Warum ist es wichtig die Aufmerksamkeit auch weiterhin auf den tragischen Tod des 19-jährigen Kamal Kilade zu lenken? Warum liegt die Vermutung nah, dass es sich um einen rassistischen Mord handelt? Warum muss in diesem Zusammenhang Kritik am rassistischen Normalzustand geübt werden?  „Zwei Interviews zur Debatte um den Mord an Kamal K.“ weiterlesen

Fassungslos! Mittäter im Mordfall Kamal K. auf freiem Fuß

Am 20.12.2010 wurde bekannt, dass Daniel K., der an dem Mord an dem 19-jährigen Kamal K. am 24.10.2010 beteiligt war, aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Zudem läge dem Mord laut K.s Verteidiger kein fremdenfeindliches Motiv zugrunde „Fassungslos! Mittäter im Mordfall Kamal K. auf freiem Fuß“ weiterlesen

Das Schweigen brechen, Rassismus bekämpfen! Demonstration am 29.12.2010 in Leipzig

Der 19-jährige Kamal wurde am 24.10.2010 in Leipzig von Rassisten erstochen. Seitdem wird geleugnet und geschwiegen. Wir wollen mit einer erneuten Demonstration an Kamal und die anderen Opfer rechter Gewalt erinnern, den gesellschaftlichen Kontext solcher Taten skandalisieren und damit
das Schweigen brechen.


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Wenn wir über einen Weg zu einer Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt sprechen, dann müssen wir auch den Zustand der gesamten Gesellschaft in den Blick nehmen

Dreizehn rechts motivierte Brandanschläge auf Restaurants, die von MigrantInnen geführt werden, auf soziokulturelle Zentren und Treffpunkte von Jugendvereinen, 120 rassistisch und rechts motivierte Übergriffe im 1. Halbjahr 2010, an die 10 Nazidemonstrationen im Landkreis Leipzig in nur zwei Monaten, mit Höhepunkt am 16. Oktober in Leipzig und ein Mord mit mutmaßlich rassistischem Hintergrund – das ist die Bilanz der jüngeren Vergangenheit in Sachsen. Wir haben es mit einer neuen Qualität neonazistischer Aktivitäten zu tun „Wenn wir über einen Weg zu einer Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt sprechen, dann müssen wir auch den Zustand der gesamten Gesellschaft in den Blick nehmen“ weiterlesen

„Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“ – Ein Schritt in die richtige Richtung

Der Leipziger Stadtrat berät am Mittwoch, 15.12.2010, über die „Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“. Die Vorlage weist Wege zur Stärkung einer Kultur der Demokratie und Antidiskriminierung in Leipzig. Die FDP will die inhaltliche Stoßrichtung mit der Implementierung des Extremismusbegriffes ad absurdum führen. „„Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“ – Ein Schritt in die richtige Richtung“ weiterlesen

LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden

Am verfangenen Wochenende befasste sich der Landesvorstand der LINKEN Sachsen mit dem alljährlichen Gedenken an die Opfer des alliierten Luftangriffes auf Dresden am 13.2.1945. Nach langer, kontroverser Debatte steht fest: DIE LINKE Sachsen beteiligt sich wie gehabt nicht an den offiziellen Feierlichkeiten am Mahnmal für die Opfer des Luftangriffes auf dem Dresdner Heidefriedhof. „LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden“ weiterlesen

Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel“

Der Staats- und Verfassungsrechtler Ulrich Battis von der Humboldt-Universität Berlin legt ein Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel“ im Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ vor. Es bestätigt die Kritik von zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Akteuren „Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel““ weiterlesen

Ausweitung der Extremismusklausel auf allgemeine Vereinsförderung?

Wie der freie Journalist Michael Bartsch gestern in LVZ und taz berichtete, will das Innenministerium von allen Vereinen und Intiativen, die öffentlich gefördert werden, ein schriftliches Bekenntnis zum Grundgesetz einfordern. „Ausweitung der Extremismusklausel auf allgemeine Vereinsförderung?“ weiterlesen

„Demokratie heißt Kritik üben zu können“

Die Ablehnung des Demokratiepreises durch den AKuBiz e.V. hat für Aufsehen gesorgt und eine breite, kritische Diskussion über den Extremismusbegriff entfacht. Interview mit Steffen Richter, Vorsitzender des Vereins AKuBiz „„Demokratie heißt Kritik üben zu können““ weiterlesen

Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen

Am frühen Morgen des 24.10.2010 wurde der 19-jährige Kamal K. in Leipzig ermordet. Er erlag den schweren Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden. Nach kurzer öffentlicher Aufmerksamkeit ist es nun (zu) still geworden. Dabei lassen Tatumstände und Einstellung der mutmaßlichen Täter die Kategorisierung als politisch rechts motivierte Tat zu
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