Kategorie: Antifaschismus

Neonazistische Aktionen ernst nehmen und öffentlich machen!

In der Nacht vom 20.5. zum 21.5.2011 kam es im Umfeld des Nazizentrums in Leipzig-Lindenau zu verschiedenen Einschüchterungsaktionen und Angriffen durch Neonazis. Das Dokumentationsprojekt chronik.LE kritisierte in einer Pressemitteilung die schlechte bzw. Nicht-Informationspolitik der Pressestelle der Polizei in Bezug auf die Vorfälle. Diese erwiderte in der Leipziger Volkszeitung vom 27.5.11 … „Neonazistische Aktionen ernst nehmen und öffentlich machen!“ weiterlesen

Neonazistische Angriffe in Lindenau – chronik.LE kritisiert Ignoranz der Pressestelle der Polizei

In der Nacht vom 20. zum 21. Mai 2011 kam es im Leipziger Stadtteil Lindenau zu mehreren Angriffen durch Neonazis. Am Freitagabend fand in Lindenau die Kunstraumnacht „Lindenow“ mit Ausstellungen und Veranstaltungen statt, so dass außergewöhnlich viele Besucher_innen im Stadtteil unterwegs waren. „Neonazistische Angriffe in Lindenau – chronik.LE kritisiert Ignoranz der Pressestelle der Polizei“ weiterlesen

Begleitausschuss für den Lokalen Aktionsplan schließt sich Kritik an Extremismusklausel an

Fast zwei Monate nach dem sich ein Treffen zivilgesellschaftlicher Akteure und politischer Initiativen in einem Brief gegen die Extremismusklausel positioniert hat, befasste sich auch der Begleitausschuss für den Lokalen Aktionsplan Leipzig (Bestandteil des Programmes „Toleranz fördern. Kompetenz stärken“ des Bundesfamilienministeriums) mit dem Thema und bestärkte mit einem Beschluss diese ablehnende Position. „Begleitausschuss für den Lokalen Aktionsplan schließt sich Kritik an Extremismusklausel an“ weiterlesen

Nazizentrum in der Odermannstraße im Visier

Das NPD-Zentrum in der Odermannstraße 8 in Leipzig-Lindenau ist in der Ratsversammlung am 18.5.2011 wieder Thema. Die Linksfraktion fragt nach dem Stand des bauordnungsrechtlichen Verfahrens. Am 21.5.2011 gibt´s unweit des Zentrums, im Karl-Heine-Park, Beats gegen das Nazi-Zentrum. „Nazizentrum in der Odermannstraße im Visier“ weiterlesen

Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements

Am Abend des 19. Februar stürmte die Polizei das Info- und Pressebüro des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Im April und Mai folgten großangelegte Razzien in Sachsen und Brandenburg. 20 Wohnungen von Antifaschist_innen wurden durchsucht. Grundlage dafür ist ein Ermittlungsverfahren nach §129 des Strafgesetzbuches. „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ weiterlesen

Soli für Extremismusklausel-Verweigerern in Leipzig

Über 60 Vereine,
Initiativen 
und 
Personen
 solidarisieren
 sich 
mit 
der 
Entscheidung 
des
Soziokulturellen
 Zentrums
 „Die
VILLA“
 und 
des
 Projekt
 Verein
e.V.
 „Conne
 Island“,
die
 Extremismusklausel
 nicht 
zu
 unterschreiben. Auch der LAP-Begleitausschuss, der die Gelder des Bundes verteilt, hat sich in seiner Sitzung am 13. Mai 2011 der Kritik an der Extremismusklausel angeschlossen und wird sich mit dieser Position an das Bundesfamilienministerium wenden. „Soli für Extremismusklausel-Verweigerern in Leipzig“ weiterlesen

PM: Entscheidung für für ein Verständnis von demokratischer Kultur, das erst durch Diskussion & Kritik lebendig wird.

Am 29.4.2011 hat der Begleitausschuß des Leipziger Aktionsplanes (LAP) die Anträge von 9 demokratiefördernden Projekten diskutiert und deren Anträge auf Finanzierung aus dem LAP bewilligt, darunter auf die Projekte „ Geschichte wird gemacht!“ vom Projekt Verein e.V. und „STIGMA“ des soziokulturellen Zentrum DIE VILLA. Beide Vereine lehnen die Unterzeichnung der Extremismusklausel, die Voraussetzung für die Mittelzuwendung wäre, ab „PM: Entscheidung für für ein Verständnis von demokratischer Kultur, das erst durch Diskussion & Kritik lebendig wird.“ weiterlesen

*UPDATE* Respekt! Conne Island & VILLA lehnen Unterzeichung der Extremismusklausel ab

7.500 Euro hatte das soziokulturelle Zentrum Conne Island beim Leipziger Aktionsplan für das Projekt „Geschichte wird gemacht!“ beantragt und auch bewilligt bekommen, ebensoviel war es beim soziokulturellen Zentrum DIE VILLA für das Projekt STIGMA. Die Gelder speisen sich aus dem Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ und fließen nur an die Projektträger, wenn die so genannte Extremismusklausel unterzeichnet wird. Dem wollen sich das Conne Island und die VILLA nicht beugen. „*UPDATE* Respekt! Conne Island & VILLA lehnen Unterzeichung der Extremismusklausel ab“ weiterlesen