Kommentar zum Beitrag „Initiativen bilden ein Netzwerk“ aus der LVZ MTL 27.1.2012

Die LVZ Muldental schreibt am 27.1.2012 über die Gründung des Netzwerkes 360 Grad und kann sich Seitenhiebe auf beteiligte antifaschistische Initiativen nicht verkneifen. Darauf antwortet das Netzwerk Naunhof: „Kommentar zum Beitrag „Initiativen bilden ein Netzwerk“ aus der LVZ MTL 27.1.2012“ weiterlesen

Diese Woche in Leipzig: Zwei Veranstaltungen zum Nazi-, Geschichtsrevisionismus- und Repressionsspektakel in Dresden

Am 1. und 2. Februar finden in Leipzig Veranstaltungen zum alljährlichen Nazi- und Geschichtsrevisionismus-Spektakel in Dresden statt. Auch mit dem staatlichen Umgang mit antifaschistischen und zivilgesellschaftlichem Protest wird sich dabei auseinandergesetzt. „Diese Woche in Leipzig: Zwei Veranstaltungen zum Nazi-, Geschichtsrevisionismus- und Repressionsspektakel in Dresden“ weiterlesen

Proberäume für Nachwuchs- /Amateurbands in Leipzig

Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig fordert die Stadtverwaltung auf Nachwuchs- und Amateurbands unter die Arme zu greifen und sich der prekären Proberaum-Situation anzunehmen. „Proberäume für Nachwuchs- /Amateurbands in Leipzig“ weiterlesen

Weiter antiziganistische Ausschreitungen in Tschechien

Im nordböhmischen Varnsdorf gehen seit Beginn des Jahres die antiziganistischen Ausschreitungen weiter. Nachdem die antiziganistischen Demonstrationen Ende Oktober 2011 mit Wintereinbruch zum Erliegen gekommen waren, gab es an den ersten beiden Wochenenden des neuen Jahres wieder Aufmärsche mit 50 bzw. 200 Teilnehmenden. Für den 29.1. hat die tschechische Nazipartei DSSS („Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit“) einen neuen Aufmarsch angemeldet. „Weiter antiziganistische Ausschreitungen in Tschechien“ weiterlesen

Sächsisches Versammlungsgesetz schränkt Versammlungsfreiheit ein

Am 25.1.2012 und damit rechtzeitig vor den Protesten gegen Geschichtsrevisionismus und Neonazis im Februar in Dresden hat die schwarz-gelbe Landesregierung im zweiten Anlauf ein eigenes Versammlungsgesetz durchs Parlament gebracht. Dieses schränkt die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein und will eine spezifische Erinnerungspolitik verordnen. Im April 2011 war das Gesetz vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof wegen Formfehlern gekippt worden. Die Opposition kündigte bereits eine erneute Klage an. „Sächsisches Versammlungsgesetz schränkt Versammlungsfreiheit ein“ weiterlesen

Mythos Dresden – Broschüre von Der Rechte Rand und ak – analyse & kritik

Die Bombardierungen durch die Alliierten waren nicht nur Konsequenz eines deutschen Vernichtungskriegs… Auch das, was man als nationalen Opferdiskurs bezeichnet kann, ist keineswegs auf Dresden beschränkt.
„Mythos Dresden – Broschüre von Der Rechte Rand und ak – analyse & kritik“ weiterlesen

Urteil gegen den Mörder von Kamal bestätigt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung des 32-jährigen Marcus E. wegen Mordes an Kamal Kilade zu 13 Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung bestätigt. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig sei unbegründet, teilte der BGH am 23.1.2012 in Karlsruhe mit. „Urteil gegen den Mörder von Kamal bestätigt“ weiterlesen

Netzwerk 360 Grad – Provinzinitiativen gegen Diskriminierung

Seit Anfang Januar 2012 stellt sich das neugegründete „Netzwerk 360 Grad“ mit einer eigenen Internetseite der breiten Öffentlichkeit vor. Entstanden ist diese Vernetzungsplattform aus den Überlegungen verschiedener politisch Engagierter, die sich in Sachsen abseits der Großstädte gegen Diskriminierung einsetzen. „Netzwerk 360 Grad – Provinzinitiativen gegen Diskriminierung“ weiterlesen

Debatte um Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig und anderswo

Leipziger Polizei duldet Rechtsbrüche bei Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig. Stadträtin blickt erwartungsvoll auf Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 25.1.12 und fordert eine Evaluation der jahrelangen Überwachung in Leipzig  „Debatte um Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig und anderswo“ weiterlesen

Dresden im Februar – ein Nazi-Großaufmarsch weniger (?)

Dieser Text vom Antifa Recherche Team Dresden soll nicht vorenthalten werden. Danach wird am 18.2. in Dresden kein Nazigroßaufmarsch stattfinden. Vielmehr deutet vieles darauf hin, dass sich die Nazis auf ihren Trauermarsch am 13.2. fokussieren. Der 17. und 18.2. bleiben nichts desto trotz wichtige Mobi-Daten. Für den 17.2 ruft das Bündnis antisächsischer Extrem_ist_innen zur Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus nach Dresden auf. Der 18.2. bleibt währenddessen der Ausweichdemotermin für die Nazis  „Dresden im Februar – ein Nazi-Großaufmarsch weniger (?)“ weiterlesen