Neben den großen Gefechten um Mindestlohn, Rente und Energiewende, verhandelte die potentielle Große Koalition aus CDU/ CSU und SPD auch über Veränderungen im Bereich Asyl und Flüchtlingsschutz. Kleine Verbesserungen relativieren sich bei näherer Betrachtung. Zudem ist der faktische Ausschluss von schutzsuchenden Menschen aus bestimmten Herkunftsstaaten geplant „Koalitionsvertrag zum Thema Asyl/ Flüchtlinge – kleine Verbesserungen vs. krasser Einschnitt“ weiterlesen
Autor: luna
Widerspruch gegen den Irrweg der SPD in Sachen Förderung der Kinder- und Jugendhilfe
Die Einlassung des SPD-Fraktionschefs Axel Dyck, den Jugendhilfe-“Förderdschungel zu lichten“, zeugt von großer Unkenntnis der realen Situation. „Widerspruch gegen den Irrweg der SPD in Sachen Förderung der Kinder- und Jugendhilfe“ weiterlesen
Pogromartige Stimmung in Leipzig-Schönefeld
Am 25.11.2013 fand in der Gedächtniskirche in Leipzig-Schönefeld eine Informationsveranstaltung der Stadt Leipzig zur geplanten Notunterbringung von Asylsuchenden in der ehemaligen Fechner-Schule statt. Nazis und „besorgte AnwohnerInnen“ sorgten für eine Eskalation der Veranstaltung „Pogromartige Stimmung in Leipzig-Schönefeld“ weiterlesen
Review zur Stadtratsdebatte um die Unterbringung von geflüchteten Menschen in Leipzig
Mit gleich drei Beschlussvorlagen stand das Thema der Unterbringung von Asylsuchenden am 21.11.2013 zur Diskussion und Entscheidung im Leipziger Stadtrat. Das Resultat ist ambivalent „Review zur Stadtratsdebatte um die Unterbringung von geflüchteten Menschen in Leipzig“ weiterlesen
Am Ziel einer menschenwürdigen Unterbringung von Asylsuchenden festhalten
Rede zur Fortschreibung des Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig: kleinteilige Unterbringung, Schließung der Torgauer Straße 290 & Forcierung dezentralen Wohnens in eigenen Wohungen
„Am Ziel einer menschenwürdigen Unterbringung von Asylsuchenden festhalten“ weiterlesen
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten – Schritt in die falsche Richtung
Rede zur geplanten Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig – eine Anpassung nach oben „Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten – Schritt in die falsche Richtung“ weiterlesen
Mobilisierung gegen Notquartier für Flüchtlinge in Leipzig-Schönefeld
Wo sich BürgerInnen gegen Unterkünfte für Asylsuchende organisieren, darf die NPD nicht fehlen, Auch in Leipzig. Review zu den Mobilisierungen gegen die temporäre Notunterkunft in Leipzig-Schönefeld „Mobilisierung gegen Notquartier für Flüchtlinge in Leipzig-Schönefeld“ weiterlesen
Schneeberg: Spitze eines Eisberges im Abwehrkampf gegen xenophobe und rassistische Erhebungen
Landauf landab bilden sich derzeit BürgerInneninitiativen gegen die Errichtung von Unterkünften für Asylsuchende. Diese verleihen sich mal mit NPD, mal ohne, mal mittels Unterschriftenlisten, BürgerInnenversammlungen, Aufmärschen oder Übergriffen Ausdruck. Oft wird mit mangelnder Information & Mitbestimmung argumentiert. „Schneeberg: Spitze eines Eisberges im Abwehrkampf gegen xenophobe und rassistische Erhebungen“ weiterlesen
BürgerInneninitiative & NPD gegen geplante Moschee in Leipzig-Gohlis
Neu: Review zur BürgerInnenversammlung am 7.11. in der Michaeliskirche und kommentierter AUDIO-Mitschnitt
Seit im September 2013 die Pläne für den Bau einer Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in der Georg-Schumann-/Ecke Bleichertstraße bekannt wurde, bricht sich ein weiteres Mal eine xenophobe Stimmung Bahn. Dies betrifft nicht nur die Kommentarspalten in lokalen Internetmedien, sondern auch AnwohnerInnenschaft und Teile der lokalen CDU. Inzwischen hat sich – nach zwei gescheiterten Versuchen – eine Facebook-BürgerInneninitiative gegründet. Die NPD versucht wie gewohnt und nicht unerfolgreich an die Proteste anzuknüpfen. „BürgerInneninitiative & NPD gegen geplante Moschee in Leipzig-Gohlis“ weiterlesen
Druck hat gewirkt – OBM nimmt dramatische Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit zurück
Die Linksfraktion zeigt sich erfreut über die am heutigen Tag kommunizierte Rücknahme der Kürzung bei den freien Trägern der Jugendhilfe in Leipzig. Fast 1 Mio. Euro wollte die Verwaltung im Bereich der Jugendarbeit einsparen. „Druck hat gewirkt – OBM nimmt dramatische Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit zurück“ weiterlesen