Parlamentarisches – Seite 20

Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig beantragt die Umwandlung des OFT „Zirkel“ in ein Familien- und Begegnungszentrum

Der Leipziger Stadtrat wird am 18.5.2011 über die Schließung des Offenen Treffs „Zirkel“ in der Lange Straße 25 befinden. Sollte es zur Schließung kommen, würde ein Angebot im Leipziger Osten, einem Stadtbezirk, in dem sich zahlreiche Problemlagen, insbesondere materielle und soziokulturelle Armut und Bildungsbenachteiligung ballen, wegfallen. Das will die Linksfraktion nicht zulassen. „Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig beantragt die Umwandlung des OFT „Zirkel“ in ein Familien- und Begegnungszentrum“ weiterlesen

Zur Debatte um die Leipziger Drogen- und Suchtpolitik und zur Kritik an den Drug Scouts

StadträtInnen von Bündnis 90/ Die Grünen, LINKE und SPD verwehren sich gegen die Verschärfung der Debatte durch die Polizei und die Kritik an den Drug Scouts „Zur Debatte um die Leipziger Drogen- und Suchtpolitik und zur Kritik an den Drug Scouts“ weiterlesen

Nachbereitung Podiumsdiskussion zu Drogen- und Suchtpolitik in Leipzig

Am 11.5.2011 fand im historischen Speisesaal im Leipziger Hauptbahnhof eine vom Abgeordnetenbüro der LINKEN linXXnet und dem KV Leipzig von Bündnis 90/ Die Grünen veranstaltete Podiumsdiskussion zur Leipziger Drogen- und Suchtpolitik statt. Hier finden sich Mitschnitte und Berichte im Nachgang der vom über 300 Menschen besuchten Veranstaltung „Nachbereitung Podiumsdiskussion zu Drogen- und Suchtpolitik in Leipzig“ weiterlesen

Schulverweigerung hat komplexe Ursachen und muss genauso behandelt werden

Rede zum Antrag der CDU-Fraktion „Erhöhung der Wirksamkeit von Schulverweigererprojekten“ in der Sitzung des Leipziger Stadtrates am 20.4.11 „Schulverweigerung hat komplexe Ursachen und muss genauso behandelt werden“ weiterlesen

Superkronik: „Falsches Spiel – Stadt behindert Kulturveranstaltungen“

Am 20. und 21.4.11soll(t)en im Kulturraum „Superkronik“ in der Karl- Heine Straße 35 Veranstaltungsabende mit dem Schwerpunkt „Südamerika“ und „Afrika“ stattfinden. Die Stadt Leipzig sieht sich nicht in der Lage die Anträge auf Sondernutzung zu bearbeiten, setzt damit ihre Verhinderungstaktik gegenüber dem Superkronik fort und bedroht die Existenz der Location und des Betreibers „Superkronik: „Falsches Spiel – Stadt behindert Kulturveranstaltungen““ weiterlesen

Schließung des OFT Zirkel – Für die Linksfraktion keine beschlossene Sache

Die Stadtverwaltung will dem Stadtrat die Schließung des Offenen Freizeittreffs „Zirkel“ in Leipzig vorschlagen. Damit hat die monatelang währende Geheimniskrämerei ein Ende. Seit September 2010 kursierte die Information, dass die Stadt zwei kommunale Treffs schließen will, eine Präzisierung dieses Planes erfolgte – trotz mehrmaliger Nachfragen im Jugendhilfeausschuss – nicht. Allein dieses intransparente Vorgehen ist völlig unakzeptabel. „Schließung des OFT Zirkel – Für die Linksfraktion keine beschlossene Sache“ weiterlesen

Leipziger Polizeipräsident tritt unseriöse Stimmungsmache gegen Suchthilfe los, agiert mit falschen Zahlen und trägt massiv zur Verunsicherung bei

Seit geraumer Zeit fährt der Leipziger Polizeipräsident eine regelrechte Kampagne gegen die Suchtpolitik der Stadt Leipzig. Im Januar bezeichnete er diese gegenüber der Chemnitzer Morgenpost als „Wohlfühl-Drogenpolitik“ und kritisiert nun in zahlreichen Medien (u.a. LVZ und MDR), dass die Stadt Leipzig zu viel Geld für entsprechende Beratungsangebote ausgeben und damit Süchtige erst in die Stadt locken würde. Die Zunahme von Raub- und Einbruchsdelikten in Leipzig führt er auf den Anstieg von Beschaffungskriminalität zurück. „Leipziger Polizeipräsident tritt unseriöse Stimmungsmache gegen Suchthilfe los, agiert mit falschen Zahlen und trägt massiv zur Verunsicherung bei“ weiterlesen

Mit Abstand die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt, nämlich 355, sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus. Ein starkes Signal gegen die rigide Kürzungspolitik in diesem Bereich. „Die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt der Stadt Leipzig 2011 sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus“ weiterlesen

Schlagwort: Parlamentarisches