Am 11.5.2011 fand im historischen Speisesaal im Leipziger Hauptbahnhof eine vom Abgeordnetenbüro der LINKEN linXXnet und dem KV Leipzig von Bündnis 90/ Die Grünen veranstaltete Podiumsdiskussion zur Leipziger Drogen- und Suchtpolitik statt. Hier finden sich Mitschnitte und Berichte im Nachgang der vom über 300 Menschen besuchten Veranstaltung
Gemeinsame Pressemitteilung linXXnet / Projektbüro Partei DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN KV Leipzig, 12.05.2011
„Beginn der Debatte – der Anfang ist gemacht“
Nach der gestrigen Veranstaltung unter dem Motto „Zwischen Repression und Hilfe – Drogenpolitik in Leipzig“ an der weit über 300 Menschen teilnahmen zeigten sich die Veranstalter zufrieden. Auf dem Podium diskutierten der Polizeipräsident von Leipzig Horst Wawrzynski unter der Moderation von Thyra Veyder- Malberg (Ressortleiterin Politik Stadtmagazin Kreuzer) mit der Suchtbeauftragten der Stadt SylkeLein, dem Sachgebietsleiter Straßensozialarbeit Lutz Wiederanders und den beiden Fach-Politkern Frey Maria Klinger (MdL, DIE LINKE) und Dr. Harald Terpe (MdB BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) über die Drogenpolitik. Unter den vielen Gästen befanden sich Mitarbeiter der Suchtberatungsstellen, Sozialwissenschaftler, Betroffene, Händler und Politiker der im Stadtrat vertretenen Parteien.
„Unser Ziel war es die Debatte aufzunehmen und die verschiedenen Akteure an einen Tisch zu bringen und offen zu diskutieren wo die Probleme bestehen, dass ist uns gelungen“, urteilte Jürgen Kasek, Vorstandssprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig.
„Klar ist aber auch, dass dies nur der erste Schritt gewesen sein kann. Wir wollten zunächst die Fachleute an einen Tisch bringen. Die politische Auswertung und die weiterführende Arbeit muss in einem zweiten Schritt erfolgen.“, so Kasek.
„Deutlich geworden ist insbesondere auch, dass die drogenpolitischen Leitlinien der Stadt von allen Akteuren als gut bewertet werden und das ausspielen von Suchthilfe einerseits und Polizei andererseits nicht zielführend ist. Es wurde deutlich das die Drogen- und Suchthilfeangebote in Leipzig nicht nur einen Wert für die Betroffene selbst hat, sondern auch einen Nutzen für die gesamte Gesellschaft vorweisen kann.
Nach diesem ersten größeren sachlichen und fachlichen Dialog zu den aktuellen Kontroversen über die Drogenpolitik in Leipzig, ist ein Brückenschlag über die offenkundigen Gräben hinweg, jetzt vor allem eine politische Aufgabe, so Marko Forberger vom linxxnet e.V..„“Klar geworden ist, dass die Kooperation und eine Abstimmung der Strategien zwischen den einzelnen Akteuren beiderseits als verbesserungswürdig eingestuft wird. Die Veranstaltung war ein erster Schritt die entstandenen Gräben auf fachlicher Ebene zu überbrücken und das Augenmerk auf die Kooperation zu legen.“, so Forberger.
Hinzuweisen ist auch darauf, dass Leipzig im Bundesvergleich keine gravierende Problemlage aufweist, was der drogenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Dr. Terpe noch einmal unterstrich und zugleich deutlich machte, dass gerade ein gut funktionierendes Netz an Suchtberatungsstellen, dass die Menschen aus der Sucht herausführt zu einer Senkung der Beschaffungskriminalität führen kann.
Freya Maria Klinger, sächsische Landtagsabgeordnete Partei DIE LINKE, wies daraufhin dass die Betreuungszahlen in Leipzig im Sachsen Vergleich gut seien, Leipzig aber auch eine besondere Situation aufweise. Die Kürzungen gerade im Bereich der Präventionsarbeit durch die sächsische Staatsregierung griff sie an und verurteilte dies als falschen Weg um den Problem Herr zu werden.
Die Veranstalter kündigten an, die Debatte mit allen Akteuren weiterführen zu wollen um letztlich zu einer Verbesserung der Situation zu kommen.
* Video-Mitschnitt der Debatte
* Audiomitschnitt Podium und Publikum
* Diskussion Drogenpolitik. Wie soll geholfen werden? (Mephisto 97.6., 11.5.2011)
* Zwischen Repression und Hilfe in der Drogenpolitik (Bericht von der Debatte in der L-iz, 12.5.2011)
to be continued